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Die Rückkehr

Die FDP vor und nach der Bundestagswahl 2017

Höhen und Tiefen sind in der Geschichte der FDP nicht unbekannt. Schon in den 1990er Jahren wurde die Partei, nachdem sie zahlreiche Landtagswahlen verloren hatte, als „Dame ohne Unterleib“ verspottet (Lösche und Walter 1996: 171). Angeschlagen hielt sie sich bei den Bundestagswahlen im Sattel und konnte sich letztlich wieder stabilisieren. Bei der Bundestagswahl des Jahres 2009 erzielten die Liberalen dann unter ihrem Bundesvorsitzenden Guido Westerwelle mit 14,6 Prozent der Zweitstimmen ihr bis dahin bestes Ergebnis. Der Absturz folgte vier Jahre später. Bei der Bundestagswahl am 22. September 2013 verfehlte die FDP mit einem Ergebnis von 4,8 Prozent knapp die Fünf-Prozent- Hürde. Ausgerechnet die Partei, die im Vergleich zu ihren Mitbewerbern – in wechselnden Koalitionen – die längste Zeit seit 1949 Regierungsverantwortung trug, musste die Abwicklung ihrer Bundestagsfraktion verkraften.

Die Aufsteiger

Die Alternative für Deutschland

Die Alternative für Deutschland (AfD) wird in der öffentlichen Diskussion üblicherweise als rechtspopulistische Partei bezeichnet. Davon abgesehen, dass „rechtspopulistisch“ ein inflationär gebrauchter politischer Kampfbegriff im Parteienwettbewerb geworden ist und es immer noch keine allgemein akzeptierte wissenschaftliche Definition von Rechtspopulismus gibt, macht diese Bezeichnung die Bandbreite von inhaltlichen Positionen nicht deutlich, die von der AfD und ihren Akteuren vertreten wird. Diese Bandbreite kann man nur sinnvoll erfassen, wenn man die AfD auf den beiden zentralen Konfliktlinien verortet, die den deutschen Parteienwettbewerb prägen: zum einen dem wirtschaftspolitischen Sozialstaatskonflikt zwischen marktfreiheitlichen, an Leistungsgerechtigkeit ausgerichteten und staatsinterventionistischen, an sozialer Gerechtigkeit im Sinne von Verteilungsgerechtigkeit ausgerichteten Wertvorstellungen zur Rolle des Staates im wirtschaftlichen Wettbewerb und zum anderen dem gesellschaftspolitischen Konflikt zwischen progressiv-libertären und konservativ-autoritären Wertorientierungen in Bezug auf die Gestaltung des gesellschaftlichen Zusammenlebens.

Das Parteiensystem in Deutschland ein Jahr nach der Bundestagswahl

Trotz einiger und nachhaltiger Veränderungen in den zurückliegenden dreieinhalb Jahrzehnten galt das Parteiensystem der Bundesrepublik als sehr stabil. Während sich die Parteiensysteme in Nachbarländern Deutschlands stets durch eine höhere Fragmentierung und den Hang zur Kurzlebigkeit der Parteien und Wahlbündnisse auszeichneten, allen voran in Frankreich und in Italien, oder sich die Systeme schon frühzeitig auffächerten, neue Parteien hinzukamen und Traditionsparteien stark dezimiert wurden, wie zuletzt in den Niederlanden, legten die deutschen Parteien ein bemerkenswert hohes Integrations- und Beharrungsvermögen an den Tag.

Florian Hofmann

Das Ende der Stabilität? Parteien und Parteiensystem in Deutschland

Über Jahrzehnte war das Parteiensystem der Bundesrepublik von beachtlicher Stabilität, der Dominanz der Volksparteien und der Fähigkeit zu Kompromissbildung und Interessenausgleich geprägt. Die Bundestagswahl 2017, die zähe Regierungsbildung danach und die ersten Monate der erneut gebildeten großen Koalition legen die Vermutung nahe, dass es damit vorbei sein könnte. Die Volksparteien verlieren an Zuspruch, während Fragmentierung und Polarisierung im Parteiensystem zunehmen. Der vorliegende Band analysiert die Situation des deutschen Parteiensystems gut ein Jahr nach der Bundestagswahl und porträtiert die Parteien, die in den 19. Deutschen Bundestag gewählt wurden.

Bündnis 90/Die Grünen im Wechselbad zwischen Regierungsbeteiligung und kleinster Oppositionspartei

Bereits vor dem Wahltag am 24. September 2017 war klar, dass die Grünen mit ihren Themen nicht entscheidend durchgedrungen sind. In der heißen Phase des Wahlkampfes bestimmten die Flüchtlingsfrage und die damit bei größeren Teilen der Bevölkerung verbundenen Befürchtungen und Ängste die öffentliche Aufmerksamkeit. Dennoch gelang den Grünen ein respektables Ergebnis, was ihnen zunächst die Option auf die angestrebte Regierungsbeteiligung eröffnete, wenn auch nur zusammen mit der ungeliebten FDP in einer Dreierkoalition.

Abschied vom Osten?

Die Linke nach der Bundestagswahl 2017

Das Ergebnis der Bundestagswahl 2017 stellte Die Linke vor Rätsel. Mit 9,2 Prozent der Zweitstimmen gewann sie gegenüber 2013 um 0,6 Punkte hinzu. Im neuen Sechs-Fraktionen-Parlament profitierte sie von den Einbußen von Union und SPD jedoch nur wenig. Sie verlor ihre Position als stärkste oppositionelle Kraft im Bundestag. Im Rennen um Platz drei unterlag Die Linke den Neu- bzw. Wiedereinsteigern AfD (12,6 Prozent) und FDP (10,7 Prozent) deutlich und konnte lediglich die Grünen (8,9 Prozent) knapp schlagen. Die Position der Partei im Bundestag ist trotz des Stimmenzuwachses geschwächt.

Wahlanalyse Landtagswahl in Hessen am 28. Oktober 2018

Ab Juni 2018 zeichnete sich in Hessen – aber auch auf der Bundesebene und in anderen Bundesländern – ein Ansehensverlust der CDU ab. Bei der SPD ist dieser Prozess bereits ab Januar 2018 sichtbar. Davon profitieren in der politischen Stimmung vor allem die Grünen, in geringerem Maße auch die AfD, während FDP und Linke auf etwa gleichem Niveau verharren.

Islam als Beruf

Beschäftigungsperspektiven für Absolventen der Studiengänge „Islamische Theologie“ in Deutschland

Das Studienfach „Islamische Theologie“ ist an deutschen Universitäten mittlerweile etabliert. An die Absolventen werden hohe Erwartungen geknüpft. Sie sollen als Religionslehrer, Sozialarbeiter, Seelsorger und Imame den Islam in Deutschland besser beheimaten. Es wurde allerdings bislang versäumt, Akzeptanz- und Finanzierungsprobleme zu lösen und die Studiengänge auf den Arbeitsmarkt abzustimmen. Staat und Muslime sowie Universitäten und Arbeitgeber müssen daher gemeinsam Lösungen erarbeiten, um attraktive Beschäftigungsmöglichkeiten für Islamische Theologen in Deutschland zu schaffen.

© smartboy10 / iStock

Pflichtdienst für die Gesellschaft?

Optionen und Hürden im Verfassungs- und Völkerrecht

Sollte Deutschland zur Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts eine allgemeine Dienstpflicht für junge Frauen und Männer einführen? In der Debatte stellen sich auch rechtliche Fragen, da grundsätzlich niemand zu einer Arbeit gezwungen werden darf. Zu bedenken sind verfassungs- und völkerrechtliche Vorgaben. Einschätzungen zu den rechtlichen Optionen und Hürden für die Einführung eines gesellschaftlichen Pflichtdienstes liefert das vorliegende Analysepapier.

Law Must be Grounded in Political Power and Capable of Dialogue

Plans for „Handbuch des Verfassungsrechts. A Transnational Perspective on German Constitutional Law“

Internationalization poses a challenge to constitutional law setting out the fundamental principles according to which a state is governed. Even friendly states do not always agree on the meaning of key terms as democracy and the rule of law. Hence it is essential to build bridges. This is the goal of the pioneer project „Handbuch des Verfassungsrechts – a Transnational Perspective on German Constitutional Law“. Prof. Dr. Johannes Masing, co-initiator and German Federal Constitutional Court Justice talks about the ambitious undertaking to promote a cross-border dialogue among legal systems.

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Facts and Findings

Selected contributions to the series with international relevance

The series informs in a concentrated form about important positions of the Konrad-Adenauer-Stiftung on current topics. The individual issues present key findings and recommendations, offer brief analyses, explain the Foundation's further plans and name KAS contact persons.

 

EPP Party Barometer

The Situation of the European People's Party in the EU

The EPP Party Barometer illustrates the current situation of the EPP party family in the EU. On a non-regular basis, it provides a concise overview of current election results, polls from the member states and the composition of the party family.

Handouts for Political Education

Grundlageninformationen zur Beteiligung
an aktuellen politischen Diskussionen

Mit der Reihe „Handreichungen zur Politischen Bildung“ möchte die Politische Bildung der Konrad-Adenauer-Stiftung interessierte Bürgerinnen und Bürger über politische Entwicklungen informieren, Orientierungen in Sachfragen geben und das Interesse an politischer Mitwirkung stärken. Die Handreichungen verstehen sich als Grundlageninformationen zur Beteiligung an aktuellen politischen Diskussionen.

Historical-Political Communications

Archive for Christian democratic politics

The "Historisch-Politische Mitteilungen" are available in bookshops. They appear once a year with a volume of approx. 260 pages. The retail price is 19,50 EUR.

Interviews

In our series "Interviews", talks and discussions are held with experts from the Konrad-Adenauer-Stiftung e.V. on various topics.

Country Reports

Short political reports of the KAS offices abroad

The Konrad-Adenauer-Stiftung is a political foundation. Our offices abroad are in charge of over 200 projects in more than 120 countries. The country reports offer current analyses, exclusive evaluations, background information and forecasts - provided by our international staff.

Monitor

The Monitor series deals with one main topic at a time from the perspective of KAS experts and places it in the political and social context on the basis of a few key points.

Materials for the Work on Site

Kleine Schriftenreihe zu aktuellen Themen der Kommunalpolitik

Mit der eigenen Reihe "Materialien für die Arbeit vor Ort" bereitet die Stiftung zu aktuellen Themen wichtige Informationen in handhabbarer Form auf, so dass sie in der kommunalpolitischen Praxis nutzbar sind. Eine weitere Serie unter dem Titel "Diskurs kommunal" befasst sich mit besonderen Aspekten der Kommunalpolitik.

Commercial Publications

Zu aktuellen und zeitgeschichtlichen politischen Themen veröffentlicht die Konrad-Adenauer-Stiftung e.V. Publikationen in renommierten Verlagen. Ein besonderer Stellenwert kommt hierbei der seit dem Jahr 2000 erscheinenden Taschenbuchreihe der Konrad-Adenauer-Stiftung im Herder Verlag zu.

kurzum

Concise, reduced to the essentials, but always highly topical. In our series "kurzum", our experts summarise an issue or problem on a maximum of two pages.

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Completed publication series

Working Paper

Broschürenreihe mit Darstellungen und Positionen, die kurzfristig auf aktuelle politische Fragen reagieren

Insights

Berichte aus der Konrad-Adenauer-Stiftung

Die Herausgabe der "Einblicke" ist ausgesetzt. "Einblicke" hat alle drei Monate über die Arbeit der Konrad-Adenauer-Stiftung berichtet.

Focus

Publikationen des Teams Politikdialog und Analyse der Hauptabteilung Europäische und Internationale Zusammenarbeit.

Research and Sources on Contemporary History

In der Reihe „Forschungen und Quellen zur Zeitgeschichte“ veröffentlicht das Archiv für Christlich-Demokratische Politik seit 1980 wissenschaftliche Studien zur Christlichen Demokratie, Darstellungen zur Geschichte der Bundesrepublik und der CDU sowie Biographien wichtiger Repräsentanten. Zu den 50 bisher erschienen Büchern zählen auch Quelleneditionen, wie Protokolle von Parteigremien oder Tagebücher von einflussreichen Politikern. Die Publikationen sind im Buchhandel erhältlich.

Sociopolitical Series

Veröffentlicht wurden herausragende Dissertationsschriften mit gesellschaftspolitisch relevanten Themen von Stipendiatinnen und Stipendiaten der Begabtenförderung und Personen, die ihrem Promotionskolleg „Soziale Marktwirtschaft“ kooptiert sind.

Die Reihe gab den Autorinnen und Autoren ein wissenschaftliches und publizistisches Forum und brachte aktuelle Themen in die öffentliche Diskussion ein.

Basic Questions of Christian Democracy

In dieser Reihe erschienen im Jahr 2006 Texte namenhafter Autoren zu Grundfragen der christlichen Demokratie.

In Conversation

Kulturpolitische Umschau

Zeitschrift mit Berichten aus Bundestag und Bundesländern, Gastbeiträgen, Rezensionen und Presseauswertungen zur aktuellen Kulturpolitik.

In Plenary

Broschürenreihe der Konrad-Adenauer-Stiftung mit den Beiträgen von Konferenzen, Fachtagungen und Kongressen, die von längerfristigem Interesse sind.

In Plenary Compact

Die Broschüren im DIN-A-4-Format fassen kurz und knapp die Ergebnisse von Konferenzen, Fachtagungen und Kongressen zusammen, die von längerfristigem Interesse sind.

Positions

Reden, Essays und Grundsatzpapiere zu drängenden Zeitfragen

In dieser Broschürenreihe veröffentlicht die Konrad-Adenauer-Stiftung grundlegende Positionen zu wichtigen Themen der Zeit.

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