Moldawien: Auswanderung statt Demokratie.

Die Wiederwahl der Kommunisten

Die Kommunisten um Woronin sind die Sieger der jüngsten Wahlen in Moldawien, einem wirtschaftlich und gesellschaftlich ruinierten Land, in dem Korruption und Kriminalität regieren und das angesichts wachsender politisch-ideologischer Gegensätze von einer Annäherung an seinen natürlichen Bruder Rumänien heute weiter entfernt ist denn je.

Serbien zwischen Ost und West – Kulturgeschichtliche Spannungsursachen

Nach einer langen Tradition der Ideologisierung und Überhöhung der eigenen Geschichte gibt es für Serbien, das südosteuropäische Land mit gleichermaßen abendländischer wie morgenländischer Verwurzelung, heute keine Alternative zur Integration in ein vereintes Europa; eine Integration, die jedoch von den Serben selbst die Abkehr vom Nationalismus sowie die Entmystifizierung der Vergangenheit verlangt.

Wundersames Traumergebnis in Zeiten

Die Regierungspartei ZanuPF erringt die Zweidrittelmehrheit bei den Parlamentswahlen in Simbabwe

Ein ruhiger Wahlkampf sowie der Hauch des Wechsels, den Simbabwe im Vorfeld der Parlamentswahlen vom 31. März zu verspüren glaubte, erwiesen sich als trügerisch. Mit der Manipulation von Wahlregistern und der Unterschlagung von Stimmzetteln, der Instrumentalisierung der Wirtschaftskrise und der Benachteiligung des politischen Gegners gelang es Robert Mugabe und seiner Zanu-PF erneut, den Wahlsieg zu erringen und die Hoffnung auf ein baldiges Ende ihrer ruinösen Herrschaft zu zerstören.

Das Zerbrechen des europapolitischen Konsenses in Spanien

Über den Ausgang des Referendums zur Europäischen Verfassung vom 20. Februar 2005

Sowohl das dürftige Ergebnis des spanischen Referendums über den Vertragstext zur Europäischen Verfassung als auch die schwache Beteiligung an demselben dürfen getrost als Folge der innenpolitischen Auseinandersetzungen der beiden Volksparteien Spaniens, PSOE und PP, gesehen werden, deren Verhalten einer Förderung der europäischen Sache in dem traditionell europafreundlichen Land keineswegs dienlich war.

Die Beziehungen Chiles zu seinen Nachbarländern

Ein Land zwischen Bewunderung und Missgunst

Das Verhältnis des weltweit wirtschaftlich und politisch als Musterland geltenden Chile zu seinen Nachbran Argentinien, Bolivien und Peru ist keineswegs frei von Spannungen, jedoch macht die unlängst nach EU-Vorbild gegründete Comunidad Sudamericana Hoffnung auf eine verbesserte Kooperation in der Region und damit auch auf eine Relativierung der in dieser herrschenden bilateralen Spannungen.

Halbzeit mit Licht und Schatten

Das zweite Regierungsjahrvon Präsident Lula da Silva in Brasilien

Mit der Wahl des weitgehend unbekannten Cavalcanti zum Präsidenten der Abgeordnetenkammer Brasiliens ist der politische Spielraum des bislang ohnehin nicht allzu erfolgreichen Präsidenten des Landes, Ignacio Lula da Silva, kleiner geworden, und auch eine baldige Inangriffnahme der von diesem nach seinem Amtsantritt versprochenen sozialen Reformen ist nunmehr unwahrscheinlicher denn je.

Rückblick auf den Genozid. Leugnen und Erinnern

BÜCHER ÜBER DEN VÖLKERMORD AN DEN ARMENIERN

Zahlreiche, in aller Welt erschienene Veröffentlichungen ganz unterschiedlicher, indes sehr bewegender Art widmen sich dem im April 1915 von der seinerzeitigen jungtürkischen Regierung begonnenen Massenmord an den Armeniern; einem Ereignis, das von der offiziellen Türkei nach wie vor geleugnet wird und dessen Erwähnung im Lande selbst unter Strafe steht.

Russlands südkaukasische Peripherie

Angesichts des Verlustes seiner weltpolitischen Rolle sowie zahlreicher Konflikte in und um den Kaukasus ist Moskau derzeit bemüht, seine neuen geostrategischen Ziele durch eine wirtschaftspolitische Reintegration auf dem ehemaligen Sowjetterritorium, den Erwerb von Firmenanteilen im Energiesektor seiner Nachbarstaaten sowie eine allmähliche Russifizierung der von Sezessionstendenzen geprägten kaukasischen Teilrepubliken zu erreichen.

Zum neuen türkischen Strafgesetzbuch

Das im September 2004 verabschiedete neue türkische Strafgesetzbuch stellt in mancher Hinsicht einen großen Schritt in Richtung Modernisierung des Landes dar, jedoch zeigen die noch vorhandenen Defizite, so etwa die ungenügende Verankerung der Menschenrechte und die noch ausstehende Angleichung vieler Landesgesetze an das neue Werk, dass der Weg der Türkei in Richtung Europa noch weit ist.

Das Schweigen brechen

Der israelische Staat und seine Wehrdienstverweigerer

Mit dem Ausbruch der zweiten Intifada und der Brutalisierung des Kampfes gegen die Palästineser ist innerhalb der israelischen Armee auch die Zahl deren gewachsen, die „Nein“ zum Wehrdienst sagen, israelische Menschenrechtsverletzungen in den besetzten palästinensischen Gebieten anprangern und so das seit Jahrzehnten in Israel selbst gepflegte Bild von der eigenen Armee als der moralischsten der Welt im Kern hinterfragen.