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Ghana - Eine Demokratie stabilisiert sich

Die Vierte Republik in Ghana ist nun sechs Jahre alt, und zur Mitte ihrer zweiten Legislaturperiode deutet alles auf eine Stabilisierung der Demokratie in diesem westafrikanischen Land hin.

St. Petersburg vor und nach den Wahlen im Dezember 1998

Die Wahlen zur Gesetzgebenden Versammlung von Sankt Petersburg im Dezember 1998 waren in gewisser Hinsicht ein Testlauf für die im Dezember 1999 stattfindenden Staatsdumawahlen und die Präsidentschaftswahlen im Jahre 2000. Der Wahlkampf, der von schmutzigen Methoden wie Rufmord, Stimmenkauf und politischen Morden gekennzeichnet war, bot allerdings keinen Grund zum Optimismus für die unmittelbare Zukunft der russischen Demokratie. Die Parteien sind oft nur Wahlbündnisse und zerfallen unmittelbar nach den Wahlen wegen der persönlichen Ambitionen der Politiker.

Venezuela nach den Wahlen. Vor einer ungewissen Zukunft

Mit dem Ausgang der Kongreß- und Gouverneurswahlen am 8. November und vor allem der Präsidentschaftswahlen am 6. Dezember 1998 wurde das politische System Venezuelas tief erschüttert. Die Sensation des zweiten Termins war die Wahl von Hugo Chavez Frias, der 1992 versucht hatte durch einen Militärputsch die Macht zu übernehmen, zum Präsidenten.

Auf dem Weg in eine liberale Ära?

Zum gegenwärtigen Stand der innerchinesischen Debatte über politische Reformen und Demokratiesierung

Seit dem 15. Parteitag der KPChina im September 1997 hlt in der VR China eine intensive gesellschaftliche und innerparteiliche Debatte über politische Reformen an, die in mehreren Versuchen der Gründung einer "Demokratischen Chinesischen Partei" im Laufe des Jahres 1998 kulminierte. Obwohl das Regime mit Inhaftierungen führender Dissidenten reagierte, scheint sich eine neue Demokratiebewegung zu formieren. Anders als ihre Vorgänger setzt sie offenkundig stärker auf eine Strategie der Basismobilisierung. Aber selbst wenn ihr eines Tages der Schulterschluß mit der Arbeiterschaft und den Bauern gelingen sollte, ist eine Demokratisierung Chinas nur unter Beteiligung der Reformkräfte innerhalb der KPChina vorstellbar. Die entscheidende Frage ist, wie die Partei ihre Ideologie, den "Sozialismus mit chinesischen Besonderheiten", mit dem Prinzip des Parteienpluralismus versöhnen kann, ohne sich selbst zur Disposition zu stellen.

Bücher aus den USA

Wo blieb der komparative Vorteil?

Christen in Indien

Von der "Modell-Minorität" zum neuen Sündenbock

Die gewalttätigen Übergriffe gegen Christen und christliche Einrichtungen in Indien, die in den letzten Wochen und Monaten bekannt geworden sind, haben zwar auch weltweit, vor allem aber in Indien selber sehr viel Beachtung gefunden. "Christ sein als ein Verbrechen", lautete die Überschrift in der Times of India am 8.1.1999, und im Untertitel hieß es: "Die Staatsbürgerschaft wird ans Kreuz geschlagen". Der vorliegende Beitrag versucht nicht nur, den tagespolitischen Erklärungen, sondern auch den tieferliegenden Ursachen nachzugehen.

Das Baskenproblem: Achillesferse der Einheit Spaniens

Die baskischen Autonomiebestrebungen gefährden Spaniens staatliche Einheit und sind zur wichtigsten innenpolitischen Frage des Landes geworden. Durch den Waffenstillstand der ETA besteht Hoffnung für den von allen Spaniern herbeigesehnten inneren Frieden. Nach den Wahlen zum baskischen Regionalparlament Ende Oktober 1998 bildete sich Ende Dezember 1998 eine Regierung, die ausschließlich aus politischen Kräften besteht, die eine Loslösung des Baskenlandes von Spanien propagieren und einen eigenständigen baskischen Staat in der EU anstreben.

Zur Lage der Oppositionsparteien vor den Wahlen in Südafrika

Der überwältigende Sieg des ANC in den Parlamentswahlen von 1994 entschied langfristig über die Machtverhältnisse im neuen Südafrika: Die kleineren Parteien stellten keine ernstzunehmende Opposition gegenüber der "Regierung der Nationalen Einheit" dar, in deren Rahmen sich der ANC und die NP unter Beteiligung der IFP auf ein power sharing geeinigthatten.

Bücher aus Kolumbien

Volk ohne Vaterland

Die Seiten des Buches, von denen eine faszinierender ist als die andere, stellen das Ergebnis einer Expedition ansEnde der Welt dar, die der Dichter, Schriftsteller, Forscher und Filmproduzent Alain Gheerbrant unternimmt.

Herausforderungen für den Rechtsstaat in Lateinamerika

Der Rechtsstaatsgedanke im politischen Diskurs

Die Zementierung des Rechtsstaates ist in Lateinamerika auf einem guten Wege, doch sind viele Probleme, so die Grundrechtskodifizierung, noch ungelöst.

About this series

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