Die Iberische Halbinsel

Mit Sozialer Marktwirtschaft auf dem Weg nach Europa

Die portugiesische sozialistische Partei, die mit Antonio Guterres seit 1995 das Land regiert, verändert zunehmend die reformorientierte marktwirtschaftliche Wirtschafts- und Sozialpolitik der konservativ-liberalen Vorgängerregierungen. Die bürgerliche Mitte unter Regierungschef Cavaco Silva hatte in den achtziger und zu Beginn der neunziger Jahre Portugal modernisiert und die Grundlagen für eine sozialmarkwirtschaftliche Politik im Lande geschaffen. In Spanien dagegen sorgten in dieser Zeit sozialistische Regierungen unter Felipe Gonzalez für eine gesamtwirtschaftliche Entwicklung, die es dem Land nicht ermöglicht hätte, Mitglied der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion zu werden . Es ist das große Verdienst der konservativ liberalen bürgerlichen spanischen Volkspartei mit Jose Maria Aznar und dem Wirtschaftsminister Rodrigo Rato, das Land in nur zwei Jahren "Euro" tauglich gemacht zu haben und durch umfassende marktwirtschaftliche Reformen zur Spitzengruppe in Europa aufzuschließen.

Tauwetter mit Kälteeinbrüchen

Der griechisch-türkische Annäherungsprozess 1999 und 2000

Nach der "Öcalan-Affäre" befanden sich die griechisch-türkischen Beziehungen Anfang 1999 auf einem Tiefpunkt. Doch statt der erwarteten "Eiszeit" folgte bereits wenige Monate später ein Annäherungsprozess zwischen Athen und Ankara.Gegenwärtig laufen Verhandlungen über vertrauensbildende Maßnahmen. Zwei Politiker sind die Protagonisten dieses später vielleicht als historisch bezeichneten Prozesses - der griechische Außenminister Jorgos Papandreou und sein türkischer Amtskollege Ismail Cem.

Von Gipfel zu Gipfel. Südostasiens Sorge um Außen- und Sicherheitspolitik

Südostasien blickt voller Sorge in die Zukunft. Die beiden Gipfeltreffen, das Asia-Europe-Meeting (Asem III) in Seoul und die asiatisch-pazifische Zusammenkunft in Brunei, haben wenig greifbare Ergebnisse gebracht. Die Region steht vor großen Herausforderungen in der Außen- und Sicherheitspolitik. Gemeinsam mit China, Japan und Korea wollen die südostasiatischen Länder neben den USA und Europa der dritte Eckpfeiler im internationalen Kräftespiel sein.Die sicherheitspolitische Lage der Region hat sich in einigen Punkten gravierend verändert. Viele Regierungen sind allerdings längst nicht so weit, sich über außen- und verteidigungspolitische Themen kollektiv zu verständigen. An Europa liegt es, diese Fragen weiter voranzutreiben.

BÜCHER AUS ÄGYPTEN

Frauen: Die Sprache der schweigenden Mehrheit

Das Schreiben über die Frauen Ägyptens ist eine Untersuchung des Lebens von ca. 30 Millionen Menschen. Das Schreiben über sie ist das Schreiben über die Kultur, die sie verkörpern und von Generation zu Generation weitergeben, wobei Religion und Traditionen verschmelzen. Es ist das Schreiben über die Dichotomie zwischen Ost und West, über Proteste und Kampf für Gleichheit und über den Widerstand gegen die Veränderung. Die Besprechung einiger Bücher, die über ägyptische Frauen geschrieben wurden oder auch von ihnen, versucht, die Frage zu beantworten, wer sie sind und was sie zu dem gemacht hat, was ihr vielfältiges Image uns heute vermittelt und kann vielleicht einen Ausblick darauf geben, dass sie die Kraft von morgen sein werden.

Chinas neues Sicherheitskonzept

Während zu Zeiten des Kalen Krieges auch für China der Sicherheitsbegriff noch durch militärische Stärke bestimmt war, haben heute andere Faktoren tragende Bedeutung erlangt. So kommt die die internationalen Beziehungen zunehmend prägende Multipolarität dem chinesischen Gleichheitsstreben durchaus entgegen und wird als positiver Rahmen für Frieden und Stabilität im asiatisch-pazifischen Raum sowie für die innere Entwicklung Chinas gesehen. Aber auch die Globalisierung nützt dem Land und wird als Garant für technologischen Fortschritt und wachsenden Wohlstand begrüßt. Multipolarität und Globalisierung, aber auch der wissenschaftliche, technische und nicht zuletzt soziale Fortschritt in China selbst sind für Peking Bausteine eines Sicherheitskonzepts, das nicht mehr auf militärischer Stärke, sondern auf Nachhaltigkeit in der wir schaftlichen Entwicklung und gegenseitiger Abhängigkeit der Staaen basiert und das somit eine solide Grundlage für Sicherheit, Kooperation und Vertrauen auch in der Zukunft bietet.

Die Regierung Buzek-Balcerowicz in Polen

Leistungen und Scheitern

Dass Propheten im eigenen Land nichts gelten, ist eine Binsenweisheit; aber sie kann politische Relevanz gewinnen. Denn auch wirklich reformorientierte Regierungen werden nur selten vom Volk unterstützt. Oft tragen diejenigen, die im Sinne langfristiger, übergeordneter Interessen agieren, den kurzfristigen Schaden in Form schlechter Meinungsumfragen und politischer Niederlagen. Diese Beobachtung erklärt zumindest zum Teil warum die am 6. Juni 2000 auseinandergebrochene Koalition zwischen Wahlaktion Solidarität und Freiheitsunion in Polen trotz ihrer Verdienste so lange mit gesellschaftlichen Widerständen und niedrigsten Popularitätsraten zu kämpfen hatte.

Kommunalwahlen in Chile

Im Kontext einer makroökonomisch verbesserten Wirtschaftslage sowie einer angespannten innenpolitischen Lage erfolgten am 29.Oktober Kommunalwahlen in den 341 Gemeinden des Landes, bei denen die Oppositionsparteien dank einer disziplinierten Wahlstrategie deutliche Zugewinne verzeichnen konnten,während die Regierungskoalition "Concertación" in mehreren wichtigen Kommunen empfindliche Niederlagen hinnehmen musste. Dennoch kann das landesweite Ergebnis der Concertación mit 52 Prozent nach über zehn Jahren Regierungsverantwortung als positives Signal gewertet werden.

Rechtsreformen in der Tschechischen Repubik:

Wahlrecht, Prozessrecht, Nationalbankgesetz

Der im Jahre 1989 nach der "Samtenen Revolution" in Tschechien begonnene umfassende nationale Transformationsprozess wurde mit der Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen erheblich beschleunigt. Dieser Reformprozess konnte selbst vor dem Hintergrund instabiler politischer Kräfteverhältnisse im tschechischen Parlament auch in diesem Jahr weiter an Fahrt gewinnen. Einige wichtige Gesetzesvorhaben sind jedoch sehr umstritten. Dies trifft insbesondere zu für die Wahlrechts- und Justizreform sowie für die angestrebte Neubestimmung der Rolle der tschechischen Nationalbank.

Unser Ziel: Die Armut bekämpfen

Rede des gewählten Präsidenten Mexikos,Vicente Fox Quesada,auf der Konferenz der Führungspersönlichkeiten der Christlichen Demokraten,der Volksparteien und des Zentrums am 9.Oktober 2000 in Santiago de Chile. Er tritt am 1.Dezember 2000 sein Amt an. In dieser Rede erläutert er einige Schwerpunkte seines zukünftigen Regierungsprogramms.

Bücher aus Indien.

Soziale Probleme im politischen Kontext

Nach wie vor ist das nunmehr eine Milliarde Einwohner zählende Indien von enormen sozialen, ethischen und religiösen Problemen geschüttelt. Jedoch wird der Ruf nach Modernisierung, Reformierung und Öffnung des Landes lauter, wie verschiedene jüngere Publikationen belegen, die auch die Frage nach einer neuen Rolle der Frau in Indien stellen.