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Japans Außen- und Sicherheitspolitik

Regionale Militärmacht oder gehorsamer Allianzpartner Washingtons?

Japan, dessen Verfassung keine im Ausland operierenden Streitkräfte vorsieht und das dennoch eine stabile Militärallianz mit den USA bildet, bemüht sich um eine regionale und globale Ausweitung seiner sicherheitspolitischen Verantwortung – eine Entwicklung, die weder von den Nachbarn Tokios begrüßt wird noch den verteidigungspolitischen Spagat beendet, den Japan seit Jahren praktiziert.

Wieder scheitert das italienische Referenduman der Blockade der Parteien

Nicht zum ersten Mal scheiterte im Juni des Jahres in Italien ein Referendum an der Blockadehaltung von Parteien - eine fatale Entwicklung, die die zunehmende Bevormundung der Italiener durch die Parteien des Landes dokumentiert und, als Folge dessen, auch das Referendum als Verfassungsinstrument seiner Wirksamkeit beraubt.

Andine Revolutionen?

Indígenas, Politik und Institutionenschwäche in Bolivien und Ekuador

Die sich verstärkenden Proteste indigener Volksgruppen in Bolivien und Ekuador, die jüngst in beiden Ländern gar den Amtsverzicht des jeweiligen Staatspräsidenten bewirkt haben, müssen auch angesichts der im Grunde friedliebenden, völlig unrevolutionären Wesensart der Indígenas als Aufruf an die Führungen in beiden Ländern gewertet werden, umgehend die Integration der seit langem politisch und sozial marginalisierten indigenen Bevölkerung in Angriff zu nehmen.

BÜCHER AUS ISRAEL

Geschichte als Lehrmeister

Beeindruckend anschaulich geben zwei neuere Veröffentlichungen - Tom Segevs Es war einmal ein Palästina. Juden und Araber vor der Staatsgründung Israels und Dan Bar-Ons Erzähl Dein Leben! Meine Wege zur Dialogarbeit und politischen Verständigung - zu erkennen, wie sehr die Kausalität von Angriff und Vergeltung im israelisch-palästinensischen Alltag noch wirkt, wie tief die Spur von Hass und Misstrauen ist, wie bedeutsam und ermutigend aber auch die Arbeit einzelner „Inseln der Vernunft“ sein kann, die das Schweigen zu durchbrechen oder den politischen Einfluss von oben mit der praktischen Arbeit an der Basis zu koppeln versuchen.

Eine Politik der reformorientierten Mitte in Afrika

Inhalte und Herausforderungen

Angesichts der politischen und konzeptionellen Richtungslosigkeit vieler afrikanischer politischer Gruppierungen sind gerade die Parteien der reformorientierten Mitte in Afrika mit ihrem Bekenntnis zu Rechtsstaat und Demokratie, zu Menschenrechten und Marktwirtschaft dazu aufgerufen, einer Politik den Weg zu bereiten, die sich der Pflege der spezifisch afrikanischen Kulturwerte ebenso verpflichtet fühlt wie der Verteidigung der allgemeingültigen Prinzipien aller freiheitlich-demokratischen Gesellschaften.

Herausforderungen und Betätigungsfelder für afrikanische Oppositionsparteien

Selbst wenn Südafrika die Apartheid schon vor Jahren überwunden sowie die Demokratie eingeführt und konstitutionell abgesichert hat, stellen die fehlende Rechenschaftspflicht für Politiker, die Machtkonzentration in der Hand weniger auf Partei- und Staatsebene, aber auch die dadurch bedingten Übel wie Korruption, Nepotismus und eine auf Treuebekenntnissen basierende Politik Defizite dar, die einen normalen Prozess der demokratischen Dynamik in dem Land am Kap massiv behindern.

In den Startlöchern für die Wahlen in Tansania

Aussichtsreichster Kandidat bei den im Oktober des Jahres neben den Parlamentswahlen anstehenden Präsidentenwahlen in Tansania ist Außenminister Jakaya Kikwete von der Regierungspartei CCM, dessen Hauptaufgabe im Falle eines Wahlsiegs die Inangriffnahme der beiden Hauptprobleme des Landes, der Massenarmut und der Arbeitslosigkeit, sein dürfte.

Südafrikas politische Kultur

Vom Befreiungskampf über die Transformationzur demokratischen Konsolidierung

Korruption und Patronage, Intoleranz und die Marginalisierung führungskritischer Politiker, aber auch das völlige Fehlen einer Demokratie- und Diskussionstradition waren stets Kennzeichen der politischen Kultur in Südafrika – einer Kultur, die den Afrikaaner-Nationalismus des 20. Jahrhunderts ebenso prägte wie die seinerzeitige Befreiungsbewegung und heutige Regierungspartei ANC oder den persönlichen Führungsstil des heutigen, die Durchsetzung von Black Economic Empowerment anstrebenden Staatspräsidenten Tabo Mbeki.

Auf dem Weg zu einer neuen Außenpolitik?

Deutsche Interessen in Asien

Das deutsche Interesse am asiatisch-pazifischen Raum ist groß und wächst nach wie vor, wobei neben Indien besonders China im Blickpunkt steht, jener „neue strategische Partner“ Berlins, mit dem die sicherheitspolitische Kooperation keineswegs einfach ist und dessen aggressives Streben nach Sicherheit und Energieversorgung Sorgen bereiten kann.

BÜCHER ÜBER RUSSLAND

Russland unter Putin

Über das von Putin regierte Russland – über die Politik des Landes und dessen „defekte Demokratie“, über die Russisch-Orthodoxe Kirche, die Korruption im Lande und, dies vor allem, den Präsidenten der Föderation selbst – liegen nunmehr etliche Neuerscheinungen vor, deren Qualität sicher unterschiedlich ist, die in ihrer Gesamtheit jedoch dem Leser einen lebendigen Eindruck von den nachhaltigen Veränderungen vermitteln, die das Kernland des ehemaligen Sowjetkommunismus auch 20 Jahre nach dem Beginn der Perestrojka durchlebt.