Country Reports

Im Reich der ‚Salarymen‘

Unter japanischer Präsidentschaft sucht die G7 nach den Rezepten für mehr Wachstum

Diese Woche beginnt im japanischen Ise-Shima der Gipfel der Staats- und Regierungschefs der G7-Staaten. Im Vorfeld haben sich die Finanzminister der Gruppe in Sendai versammelt. Japan will die ausländischen Gäste für seine Abenomics gewinnen. Vor allem mit Deutschland bahnen sich dabei spannende Diskussionen an. An wichtigen strukturellen Problemen der japanischen Wirtschaft zielt die geldpolitische Debatte vorbei.

Assessment of Tanzania’s Human Rights Records

The 25th session of the Human Rights Council Universal Periodic Review Working Group was held from 2 to 13 May 2016, in Geneva, Switzerland.

Wahlen auf den Philippinen: Mit harter Hand für "Recht und Ordnung"

Rodrigo Duterte neuer Präsident der Philippinen

Die „älteste Demokratie Asiens“ hat am 9. Mai einen neuen Präsidenten gewählt. Rodrigo Duterte, langjähriger Bürgermeister der Großstadt Davao im Süden des Landes, wird am 30.06 sein Amt antreten und Benigno Aquino III beerben. Bei der Wahl zum Vizepräsidenten liefern sich Leni Robredo und Bongbong Marcos ein Kopf-an-Kopf-Rennen.

Wahlen in Serbien 2016

Aus der vorgezogenen Parlamentswahlam 24. April ging die Wahlliste derSerbischen Fortschrittspartei (SNS) vonPremierminister Aleksandar Vučić alsklarer Sieger hervor. Aleksandar Vučićwollte mit diesen vorgezogenenParlamentswahlen, die regulär erst imJahr 2018 hätten stattfinden sollen, einrobustes Mandat für die notwendigenReformen in Serbien auf dem Weg in dieEuropäische Union erreichen.

Südafrikas „born-free“-Generation rebelliert

Das Land erlebt die größte Protestwelle seit Ende der Apartheid

Die südafrikanische Gesellschaft befindet sich in einem Zustand der Verunsicherung. Die Auswirkungen politischer, sozio-ökonomischer und ökologischer Unsicherheiten sind in allen Teilen der Gesellschaft zu spüren. Schwelende Krisen und Konflikte, die Probleme marginalisierter Gesellschaftsgruppen und ungelöste soziale Missstände erkämpfen sich durch Proteste zunehmend einen Platz im öffentlichen Bewusstsein. Die andauernden Studierendenproteste stehen stellvertretend für diese Unsicherheiten. Ein genauerer Blick lohnt sich.

Rechtsstaatliche und -politische Entwicklungen in Mazedonien

Die Vorbereitungen der mazedonischen Regierung und Verwaltung auf die EU-Beitrittsverhandlungen sind fortgeschritten, allerdings ins Stocken geraten – in ihrem Erweiterungsbericht 2015 spricht die EU-Kommission mehrere „dringende Reformprioritäten“ an, welche für der weiteren Ablauf des Beitrittsverfahrens unerlässlich sind.

Rechtsstaatliche und -politische Entwicklungen in der Republik Moldau

Seit den Parlamentswahlen Ende November 2014 hat die Republik Moldau nicht weniger als drei Regierungen unter Chiril Gaburici, Valeriu Streleț und schließlich Pavel Filip gebildet. Begleitet von Straßenprotesten wurde die Regierung Filip am 20. Januar 2016 spät abends und ohne eine vorherige Debatte des Regierungsprogramms vereidigt. Die politische Instabilität im Land bringt deutliche Verzögerungen für die eingeleiteten Reformprozesse im Justizbereich.

Wählen auf Vietnamesisch

Am 22. Mai 2016 wählen die Bürgerinnen und Bürger Vietnams die Abgeordneten der 14. Nationalversammlung und der Volksräte auf allen Ebenen. Die Kommunistische Partei Vietnams steuert und kontrolliert die Wahlen. Die Wähler haben jedoch keine „Wahl“ im eigentlichen Sinn, sondern die Aufgabe, ihre Zustimmung zur Partei zu zeigen. Trotzdem wagen im Hintergrund dieser Machtdemonstration einige Wähler und Kandidaten Neues.

Good Bye Britain?

Hintergrundanalyse zum EU-Referendum in Großbritannien

Das am 23. Juni 2016 stattfindende Referendum über die EU-Mitgliedschaft Großbritanniens hat weitreichende Konsequenzen für die Beziehungen Großbritanniens zur EU, aber auch für die Zukunft der EU selbst. Derzeit suggerieren die Umfragen ein ausgesprochen knappes Kopf-an-Kopf-Rennen und die Befürworter und Gegner eines „Brexit“ liefern sich eine heftige Schlacht mit Argumenten und Emotionen, um die Wähler zu überzeugen. Aber auch in Europa und darüber hinaus werden die möglichen Folgen und Szenarien eines „Brexit“ intensiv diskutiert.

Jugend und Politik in Jordanien

Die jordanische Jugend befindet sich anscheinend in einer politischen Lethargie, begünstigt durch den Mangel an Teilhabe am politischen System oder die wirtschaftliche Lage. Die Grundstimmung ist zwar resignativ - doch es gibt auch Menschen, die hart daran arbeiten, das zu ändern.