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Country Reports

Short political reports of the KAS offices abroad

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Premierministerin May angezählt

Der Parteitag der Tories und die Folgen

Der Parteitag der Tories in Manchester vom 1.- 4. Oktober 2017 sollte nach dem enttäuschenden Ergebnis der Wahl vom 8. Juni der politischen Neuorientierung und -justierung sowie der Selbstvergewisserung in der Partei dienen. Insbesondere Premierministerin May erhoffte sich hiervon eine Stärkung ihrer geschwächten Position. Das Ergebnis hätte kaum schlimmer ausfallen können.

Hans-Hartwig Blomeier
October 10, 2017
Country reports

Parlamentswahlen in Tschechien

Weitere Umgestaltung des Parteiensystems in Sicht

Der europäische Wahlmarathon des Jahres 2017 wird am 20. und 21. Oktober mit der Parlamentswahl in der Tschechischen Republik enden. In den Umfragen führt die Bewegung ANO des Milliardärs Andrej Babiš deutlich, doch polizeiliche Ermittlungen gegen ihn sowie der andauernde Interessenskonflikt des Wahlfavoriten haben den Wahlkampf von Beginn an überschattet. Es zeichnet sich eine schwierige Regierungsbildung ab.

Matthias Barner, Alena Reslová
October 9, 2017
Country reports

Die neue Seidenstraße

Chancen und Risiken für die Mongolei

Dieser Länderbericht beschäftigt sich mit den Auswirkungen, die durch Verkehrsinfrastrukturprojekte der OBOR-Strategie in der Mongolei wirtschaftlich und politisch zu erwarten sind. Ausgehend vom Status Quo werden die Chancen und Risiken für das Land herausgearbeitet und erörtert, welche Strategie für die Mongolei perspektivisch am sinnvollsten ist.

Dr. Daniel Schmücking
October 6, 2017
Country reports

"Jamaika und AfD als Stresstest für die deutsche Demokratie"

Berichte der Medien in Belarus über die Bundestagswahl 2017

Die Wahlen zum 19. Deutschen Bundestag führten in Belarus bislang zu keinen öffentlich wahrnehmbaren Reaktionen seitens der Regierung oder der Opposition. Der politisch interessierte Bürger in Belarus wurde aber in den Massenmedien über den Wahlverlauf und die Wahlergebnisse, wie auch über die Konstellation der politischen Kräfte und mögliche künftige Entwicklungen umfassend informiert.

Dr. Wolfgang Sender
October 5, 2017
Country reports

Importance acknowledged, but no concrete answers

Digital Summit in Tallinn

The European Council Summit on 29 September 2017 in Tallinn focused on the topic of digitization, a core concern of Estonia, which now heads the EU Council Presidency.

Mathias Koch
October 2, 2017
Country reports

„Ich bin ermutigt, dass wir mit den USA eng zusammenarbeiten können“

Dr. Gerhard Wahlers führte Gespräche mit der Trump-Administration

Dr. Gerhard Wahlers sprach mit Regierungsvertretern in den USA über Zusammenarbeit im Nahen Osten und in Bezug auf China.

Nico Lange
October 1, 2017
Country reports

Macrons Vision für Europa

Inhalt der Europarede und Reaktionen aus Medien und Politik

Eineinhalb Stunden lang skizzierte der französische Staatspräsident Emmanuel Macron am Dienstag in feierlicher Atmosphäre vor eintausend Zuhörern in der historischen Pariser Universität Sorbonne seine Vision von einem neuen Europa.

Dr. Nino Galetti, Tatjana Saranca, Nele Katharina Wissmann
September 29, 2017
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Der Dorn in Macrons Auge

Senatswahlen in Frankreich

Das Superwahljahr in Frankreich war bisher geprägt vom Triumph Emmanuel Macrons und seiner Bewegung „En Marche!“. Bei den Präsidentschaftswahlen holte der 39-jährige in der Stichwahl 66 Prozent der Stimmen, bei den Wahlen zur Assemblée nationale konnte seine Bewegung „La République en marche“ (LREM) aus dem Stand eine historische Mehrheit von 309 Abgeordneten erlangen.

Dr. Nino Galetti, Nele Katharina Wissmann, Tatjana Saranca
September 29, 2017
Country reports

Neuseeland hat gewählt

National Party ist stärkste Kraft, doch New Zealand First wird zum Königsmacher

Noch bis vor wenigen Tagen sah es nach einem Überraschungssieg für die oppositionelle Labour Partei aus. Doch der trat nicht ein: Die konservative National Party wurde bei den Parlamentswahlen am 23. September mit 46 Prozent stärkste Kraft und liegt um zehn Prozent deutlich vor der Labour Party, kann aber mit diesem Ergebnis nicht alleine regieren. Bill English kündigte noch am Wahlabend an, in Koalitionsgespräche mit der populistischen New Zealand First zu treten. Theoretisch – jedoch eher unwahrscheinlich - wäre auch eine Koalition von Labour Party, den Grünen und New Zealand First möglich.

Dr. Beatrice Gorawantschy, Simon Aleker
September 25, 2017
Country reports

Irakisch-Kurdistan: Auf dem Weg in die Unabhängigkeit?

Hintergründe und Implikationen des Unabhängigkeitsreferendums in der Region Kurdistan-Irak

Am 25. September will die Regierung der Region Kurdistan-Irak über die Unabhängigkeit der autonomen Region abstimmen lassen. Das Referendum wird von der irakischen Zentralregierung, der Türkei, dem Iran und weiten Teilen der internationalen Gemeinschaft abgelehnt. Der kurdische Präsident Masud Barsani hat zugesichert, im Nachgang zu dem zu erwartenden positiven Votum auf die unilaterale Ausrufung eines kurdischen Staates zu verzichten. Dennoch birgt sein Kurs die Gefahr, einen neuen bewaffneten Konflikt auszulösen und Irakisch-Kurdistan in die internationale Isolation zu treiben.

Nils Wörmer, Lucas Lamberty
September 22, 2017
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