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Country Reports

Short political reports of the KAS offices abroad

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Reformen in Thaksin-Land

Auf wirren Wegen zu zweifelhaften Zielen

Das Bild sagt mehr als tausend Worte: Premierminister Dr. Thaksin Shinawatra steht knietief in einem Sumpf. Geifer rinnt ihm aus dem Mund. Mit verächtlichem Blick schaut er tatenlos einem Ertrinkenden zu, obwohl der ihm hilfesuchend die Hand entgegenstreckt. Unmittelbar hinter ihm steht seine Gesundheitsministerin Sudarat Keyuraphan - im Volksmund wegen ihres wenig sanften Verbalumgangs mit dem politischen Gegner auch "Rasiermesserzunge" genannt - und drückt das Haupt einer als "Opposition" betitelten, Mitleid erregenden Gestalt mit Fleiß unter die Wasseroberfläche: Eine Karikatur in der, wenn es um Kritik an der gegenwärtigen Regierung geht, eher gemäßigten "Bangkok Post". Auch wenn solch überzeichnende Darstellungen in westlichen Medien zum Standardinstrumentarium der freien Presseberichterstattung zählen, ist das Risiko, das der Karikaturist mit seinem Werk unter den derzeitigen thailändischen Rahmenbedingungen einging, unbestreitbar hoch. Denn der Betrachter kommt nicht umhin sich zu fragen, ob und wie sehr das politische Klima im Land des Lächelns dieser satirischen Darstellung nahe kommt.

Die Ergebnisse der Parlamentswahlen in Polen vom 23. September 2001

UPDATE

Eine Regierung "auf Bewährung"

Die Regierung von Präsidentin Kumaratunga, die im Juni ihre Mehrheit im Parlament verloren hatte und einem Misstrauensantrag nur durch die Schließung des Parlaments von Juli bis September entgangen war, hat jetzt eine Scheinlösung gefunden. In ihrem verzweifelten Bemühen, an der Macht zu bleiben, ging sie einen Pakt mit der linksextremen marxistischen Partei JVP ein.

Postkommunist Arnold Rüütel wird zum zweiten Mal Staatsoberhaupt

Am 21. September sind auch in Estland Tag und Nacht gleich lang. Dieses Gleichgewicht ist immer nur von kurzer Dauer. Ab jetzt wird die Dunkelheit wieder zunehmen. Selten beschreibt ein Phänomen aus der Astronomie so treffend die jüngsten politischen Ergebnisse. Die politische Arithmetik ist verschoben, die Kräfte der Vergangenheit setzen sich erneut durch und das politische Pendel beginnt nach links zurückzuschlagen.

Die Rochade: Estlands Präsidentschaftswahlen im Spätsommer 2001

Die politisch entscheidende Frage ist nicht die, wer ist der geeignete Präsidentschaftskandidat, sondern die Frage, wie viele Spitzenfunktionen darf eine Partei in Estland besetzen, wenn sie lediglich über 18% der Mandate im Land verfügt?

Die Ergebnisse der Parlamentswahlen in Polen vom 23. September 2001

Reaktionen in der Slowakei auf die Terrorangriffe

Während einer Sitzung am 11. September 2001 brachte das Slowakische Parlament sein tiefes Bedauern über die Ereignisse in den USA zum Ausdruck. In einer Erklärung verurteilte der Nationalrat der Slowakischen Republik den internationalen Terrorismus und gedachte mit einer Gedenkminute den Opfern der Anschläge.

Krise und Perspektive der slowakischen Regierungskoalition

Am 4. Juli 2001 verabschiedete das slowakische Parlament zwei Gesetze zur (Selbst-Verwaltungsreform), die zu einer ernsten Regierungskrise führten. Auch nach dem Einlenken der politischen Vertretung der ungarischen Minderheit in der Slowakei stellt sich die Frage nach der Stabilität der Regierung bis zu den geplanten Neuwahlen im Herbst 2002.

Nach dem Rücktritt Präsident Banzers: Generations- und Politikwechsel im Andenstaat?

Nach fast einem Monat Rätselraten über die Zukunft des an schwerem Lungen- und Leberkrebs leidenden Präsidenten Boliviens, General Hugo Banzer Suárez, stand am 27. Juli d. J. fest: der Präsident tritt zum 6. August 2001, dem Nationalfeiertag der Andenrepublik, zurück. Nachfolger wird, wie es die Verfassung vorsieht, der derzeitige Vizepräsident, Jorge "Tuto" Quiroga, ebenfalls der von Banzer gegründeten Partei "Acción Democrática Nacionalista" (ADN) zugehörig.

Zehn Jahre danach: die Ukraine feiert ihre Unabhängigkeit

Die Feierlichkeiten aus Anlass des 10. Jahrestages der Unabhängigkeit wurden mit großem Prunk begangen. Eine Militärparade auf der Kiewer Hauptstraße Chreschtschatyk mit 6.000 Mann, Panzern, Kampf- und Transportflugzeugen und schweren Raketen - aber auch Militärparaden in Lemberg, Odessa, Winnyzja, Tschernihiw und Sewastopol - ließen Erinnerungen an die alten kommunistischen Zeiten aufkommen.

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