Country Reports

Reaktionen aus Peru nach gescheitertem Rückkehrversuch Fujimoris

Lange hatte der im selbstgewählten japanischen Exil weilende Ex-Präsident Alberto Fujimori seine Rückkehr nach Peru angekündigt. Zumindest bis ins Nachbarland Chile ist er nun gekommen. Dort erfolgte seine Verhaftung. In Peru sind die Reaktionen darauf gespalten.

Ein Gipfeltreffen mit Misstönen

1. Gipfeltreffen der Staatspräsidenten der Südamerikanischen Staatengemeinschaft

Am 29. September fand in Brasília das 1. Gipfeltreffen der Staatspräsidenten der Südamerikanischen Staatengemeinschaft (Gemeinschaft) statt. Die Aufmerksamkeit für das Treffen entsprang jedoch weniger den hier vereinbarten Projekten zugunsten einerengeren regionalen Kooperation als vielmehr der Abwesenheit von vier Präsidenten, der vorzeitigen Abreise von Präsident Kirchner (Argentinien) und den Hindernissen beider Unterzeichung der Abchlusserklärung.

Mazedonien Oktober 2005

Newsletter aus Skopie

Themen: „Republic of Macedonia“ oder „Republika Makedonija“?Neuer Europäischer Delegierter in Skopje.Premierminister Buckovski in Washington.Unruhen in der Regierungsmehrheit.Arbeitslosigkeit, Armut und Korruption nach wie vor grösste Probleme.Mehr Albanisch im offiziellen Mazedonien?10 Jahre seit Attentat auf Gligorov vergangen.Kurzmeldungen.

„Heißer Herbst“ in Frankreich oder die Krise der V. Republik?

Aktueller Politischer Situationsbericht

Analysten, Journalisten und andere ständige Beobachter Frankreichs sahen in dem landesweiten Generalstreik Anfang Oktober bereits den Auftakt zu weiteren Protestaktionen in diesem Herbst gegenüber der Reformpolitik der konservativen Regierung. Die jüngsten Unruhen in den Pariser Vororten, bei den sich in den letzten Tagen Jugendliche und Polizei Straßenschlachten lieferten und Autos fortwährend in Brand gesteckt werden sind zwar keine unmittelbare Fortsetzung der Streikwelle, sicherlich aber Anzeichen für eine tiefer liegende soziale Problematik.

Chile vor den Präsidentschaftswahlen - TV-Debatte der chilenischen Präsidentschaftskandidaten

Die Fragen der drei großen D: Delincuencia, Desempleo und Desigualdad

Polen hat eine neue Regierung und steuert in eine politische Krise

Minderheitsregierung der PiS vereidigt

Bericht zur politischen Situation in Polen

Eine Wende in der polnischen Politik?

Die große Koalition von PiS und PO steht in Frage

Marek Jurek (45), stellvertretender Vorsitzender der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS), ist am Mittwochmittag vom Parlament (460 Sitze) mit 265 Stimmen zum neuen Sejmpräsidenten gewählt worden, dem zweithöchsten Amt im Staate. Dabei erhielt er die Stimmen von PiS und Polnischer Volkspartei (PSL) sowie von den populistischen Parteien Selbstverteidi-gung (Sa) und Liga der Polnischen Familien (LPR).

15. Politischer Kurzbericht - Türkei

Die designierte Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel in der türkischen Presse / Die Ergebnisse der„Armenier-Konferenz“ und die Vorkommnisse um Hrant Dink / Aus der Mutterlandspartei (ANAP) wurde ANAVATAN – Rückkehr als Fraktion in das türkische Parlament

Wie nutzt Europa die Reflexionsphase?

Eine erste Bilanz seit dem Gipfeltreffen im Juni 2005

Die große Koalition von PiS und PO steht in Frage

Eine Wende in der polnischen Politik? Eine rechts-populistische Mehrheit bestimmt den Parlamentspräsidenten

Marek Jurek (45), stellvertretender Vorsitzender der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS), ist am Mittwochmittag vom Parlament (460 Sitze) mit 265 Stimmen zum neuen Sejmpräsi-denten gewählt worden, dem zweithöchsten Amt im Staate. Dabei erhielt er die Stimmen von PiS und Polnischer Volkspartei (PSL) sowie von den populistischen Parteien Selbstverteidigung (Sa) und Liga der Polnischen Familien (LPR). Gegenkandidat war Bronisław Komo-rowski von der Bürgerplattform (PO), für den nur die 133 Parlamentarier seiner Partei votierten. Das Parlament war am Morgen zusammengetreten und hatte sich auf Antrag von PiS bis zum Mittag vertagt, um eine Abstimmung zwischen PiS und PO herbeizuführen. PiS hatte den Posten des Parlamentspräsidenten eigentlich der PO überlassen wollen unter der Voraussetzung, dass beide Parteien, die die Wahl Mitte September gewonnen hatten, eine Regierungskoalition bilden und man sich auf einen Kandidaten einigt. Die PO hatte ihren bisherigen außenpolitischen Sprecher Komorowski nominiert, der ob scharfer Wahlkampfäußerungen in den letzten Wochen jedoch von PiS abgelehnt wurde, die wiederum den PO-Vorsitzenden Donald Tusk vorschlug. Gleichzeitig stellte man von Seiten der PO das Zustandekommen der konservativ-liberalen großen Koalition nach dem Wahlsieg von Lech Kaczyński (PiS) bei den Präsidentenwahlen am vergangenen Sonntag zunehmend in Frage.