Country Reports

Aufatmen in Kroatien

Die Aufnahme der EU-Beitrittsverhandlungen bringt dem Land neue Dynamik und schafft für seine Nachbarn Perspektiven

Die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen der EU mit Kroatien bieten die Möglichkeit eines weiteren Entwicklungsschubs für das Land.

Partei "Einiges Russland"

Kurzinformation zur Entstehungsgeschichte, aktuellen Situation sowie zur möglichen Zusammenarbeit mit der EVP

Polen vor der Präsidentenwahl

Zweikampf von Tusk und Kaczyński

Aktueller politischer Bericht

Polen hat gewählt

Ergebnisse und Analyse der Parlamentswahlen vom 25. September 2005

Analyse der Parlamentswahlen

Kolumbien am Vorabend der Parlaments- und Präsidentschaftswahlen 2006

Am 12. März 2006 finden in Kolumbien die Wahlen zum Kongreß (Senat und Abgeordnetenhaus) statt; am 28. Mai 2006 folgt dann die Wahl des Staatspräsidenten.

Zur Eröffnung von EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei

Reaktionen in der Türkei am "Tag danach". Bericht aus Ankara

Ob der 3. Oktober ein historischer Tag für die Türkei war, wird letztlich die Zukunft zeigen. Wichtig ist, dass die umfangreichen Reformen für wirtschaftliche Prosperität und politische Stabilität des Landes schnell und erfolgreich weitergeführt werden. Daran haben alle Europäer ein großes Interesse und es sollte alles getan werden, die Türkei bei diesen schwierigen Vorhaben der Umsetzung einer „stillen Revolution“ zu unterstützen. Für die nächsten Jahre gilt deshalb: „Der Weg ist das Ziel“.

Newsletter Nr 1

Aktuelles aus Mazedonien 10/2005

Aktuelle Berichte aus und über Mazedonien im Zeitraum September

Argentinien vor der Wahl

Am 23. Oktober wird in Argentinien gewählt. Formal geht es um eine Teilerneuerung des Kongresses -die Hälfte der Abgeordnetenmandate und ein Drittel der Senatoren-, politisch steht jedoch weitaus mehr auf dem Spiel.

Neuwahl des Präsidenten der Abgeordnetenkammer Brasiliens

Hoffnung der Regierung auf ein Ende der politischen Krise

Die Handlungsfähigkeit der Regierung bleibt eingeschränkt, doch die positive makroökonomische Situation und der Überdruss an den Verhandlungen der Untersuchungskommissionen könnten die Aufmerksamkeit von der politischen Krise ablenken.

Mehr Demokratie für Hongkong?

Am 19. Oktober 2005 stellte die Regierung von Hongkong ihre Vorschlägefür die Reform des politischen Systems der Sonderverwaltungszone vor. Hierzugehören die Verdopplung der Mitgliederzahl des Komitees für die Wahldes Chief Executive durch Einbeziehung der zum überwiegenden Teildurch direkte Wahlen bestimmten Bezirksräte, die Erhöhung der Mitgliederzahldes Legislative Council von 60 auf 70 sowie die Beschränkung der Amtszeitdes Chief Executive auf zwei Wahlperioden auch für den Fall, dass ein Amtswechsel während einer laufenden Wahlperiode stattgefunden hat. Während das konservative Lager die Reformvorschläge als einen wichtigen Schritt in Richtung auf allgemeineWahlen begrüßte, kritisierte die prodemokratische Seite das Fehlen eines verbindlichen Zeitplans zur Erreichung dieses Ziels ebenso wie die Gleichbehandlungvon gewählten und ernannten Bezirksräten. Sie kündigte für den 4. Dezember Protestkundgebungen an.