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Country Reports

Short political reports of the KAS offices abroad

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Kommunalwahlen in Frankreich - der erste Wahlgang

Am Sonntag, 11. März 2001, fand in den rund 36.000 Städten und Gemeinden Frankreichs der erste Wahlgang der Kommunalwahlen statt. In den zweiten Wahlgang (am 18. März) gelangen alle jene Listen, die über 10% der Stimmen erhielten. Eine umfassende Auswertung des Wahlausgangs und seiner Bedeutung für die Wahlen im Jahr 2002 ist natürlich erst nach dem zweiten Wahlgang möglich. Die Ergebnisse des ersten Wahlgangs zeigen jedoch bereits interessante Tendenzen. Die Wahlbeteiligung lag mit landesweit rund 61% höher als erwartet, in Paris gar 62,5% (12,5% höher als bei den letzten Kommunalwahlen).

Das Märchen vom Shootingstar in der Informationstechnologie

Früher begannen Märchen mit dem Satz: Es war einmal, heute dagegen beginnen Märchen mit dem Satz: Es wird einmal ...vor allem, wenn sie in Estland spielen.

Schwere Regierungskrise in Argentinien

Blitz und Donner eines schweren Gewitters, das gegen 20.30 Uhr am 17. März über der argentinischen Hauptstadt Buenos Aires niederging, hatten Symbolcharakter für die heftigen Erschütterungen, die die zeitgleich gehaltene Rede des neuen argentinischen Wirtschaftsminister Ricardo López Murphy auslöste: Die Sparmaßnahmen, die hier angekündigt und live in verschiedenen TV-Kanälen übertragen wurden, trieben unmittelbar verschiedene Minister der Regierung de la Rúa in den Rücktritt, sämtliche nach früheren Umbildungen überhaupt noch im Kabinett verbliebenen Vertreter des kleineren Koalitionspartners FREPASO gehörten dazu.

Der Siegeszug der Kleinkredite in Indien

Ein Weltgipfel in New Delhi

Zwischen dem 1. und dem 5. Februar 2001 fand in New Delhi der zweite Weltgipfel zur Förderung von Kleinkrediten statt, der sich diesmal auf die Regionen Asien und Pazifik konzentrierte. Eine erste internationale Gipfelkonferenz zu diesem Thema hatte 1997 in Washington DC stattgefunden. Dort waren konkrete Zielmarken der Armutsbekämpfung mit Hilfe von Kleinkrediten für das Jahr 2005 formuliert worden. Die Fortschritte auf dem Weg dorthin wurden jetzt in Delhi einer Prüfung unterzogen.

Neue Parlamentsfraktion gebildet

Am 14.3.2001 wurde im Parlament eine neue Fraktion "Für Dialog und Partnerschaft" gebildet. Zu ihr gehören 7 Abgeordnete von der UDK (einschließlich der jüngst aus der Partei ausgeschlossenen Christo Bisserov und Jordan Zonev sowie des Vorstandsmitglieds Swetlana Djankova); außerdem ein "Unabhängiger" und je ein Abgeordneter aus der "Union für Nationale Rettung" und der Demokratischen Partei. Mit 10 Mitgliedern hat sie gerade Fraktionsstärke.

Finanz- und Politikkrise in der Türkei

Der öffentlich gewordene Streit zwischen Staatspräsident und Ministerpräsident hat die Türkei in eine der schwersten Finanz- und Wirtschaftskrisen ihrer Geschichte gestürzt. Die Abwertung der Türkischen Lira um 30-40%, Preissteigerungen um 30% werden die Folge sein. Die 3-Parteien-Koalition unter Ministerpräsident Ecevit steht deshalb unter großem politischen Druck, will aber nicht zurücktreten. Da es derzeit auch keine Alternative zu dieser Koalition gibt, befindet sich das Land in einer politischen Krise.

Präsidentenwahl - Angriff aus eigenen Reihen gescheitert

Staatspräsident Museveni gewinnt mit großer Mehrheit die Wahlen vom 12. März 2001. Wahlbeobachter stellen größere Unregelmäßigkeiten bei der Vorbereitung und Durchführung der Wahl fest.

Der kolumbianische Friedensprozess nach der Übereinkunft von Los Pozos

Wenig Aussichten auf rasche Fortschritte

Mehr als einen Monat nach der Übereinkunft von Loz Pozos, in der die kolumbianische Regierung und die Guerrillabewegung FARC die Wiederaufnahme der seit November unterbrochenen Friedensgespräche vereinbarten, ist der damalige Optimismus weitgehend verflogen. Wenig deutet darauf hin, dass kurzfristig nennenswerte Fortschritte bei der angestrebten Humanisierung des bewaffneten Konflikts erreicht werden können.

Berlusconi ante portas

Parlamentswahlen in Italien

Oblast Kaliningrad – Wo liegt die Zukunft

Der Oblast Kaliningrad, der ehemalige nördliche Teil Ostpreußens und Königsberg, ist eines der 89 Subjekte der Russischen Föderation, territorial aber vollständig vom russischen Mutterland getrennt. Im Südwesten grenzt es an Polen, von Südosten bis Norden ist es von Litauen umgeben und im Westen bildet die Ostsee die Grenze. Aufgrund dieser Situation als Exklave verfügt das Gebiet seit seiner Öffnung 1991 über einen Sonderstatus, der u.a. auf Vereinbarungen mit Litauen und Polen beruht.

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