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Vereinte Nationen

Die Ziele der Nachhaltigen Entwicklung in Zeiten der Globalen Pandemie

Eine Bestandsaufnahme zur Agenda 2030 während der diesjährigen UN-Vollversammlung offenbart große Herausforderungen für die Weltgemeinschaft.

Zwei hochrangige multilaterale Konferenzen anläßlich der diesjähren 75. Sitzung der Vollversammlung der Vereinten Nationen (VN), der SDG-Moment und das Treffen der Staats- und Regierungstreffen zu Financing for Development, unternahmen den Versuch einer Bestandsaufnahme der Agenda 2030. Das Bild, das sie von der momentanen Situation zeichneten ist verstörend; jedoch gab sich die Weltgemeinschaft entschlossen, dem allgemeinen Pessimismus entgegenzutreten. Alle beteiligten Staaten und Institutionen riefen zu globaler Kooperation und Solidarität auf. Pünktlich zu ihrem 75. Geburtstag scheint die Stunde der Wahrheit für die Weltorganisation gekommen zu sein: Es herrscht Einigkeit, dass die VN und das multilaterale System niemals in ihrer Geschichte vor einer größeren Herausforderung standen. „COVID-19 hat die Grundfeste unserer Welt bis ins Mark erschüttert“ konstatierte Generalsekretär António Guterres.

Sebastian Borchmeyer
October 19, 2020
Country Reports
AmedeoZullo, stock.adobe.com

United in Faith?

A Representative Study on Christians and Muslims in Germany

Religion continues to play an important role for many people in Germany – despite an increasing number of people with no religious affiliation. But how similar are Muslims and Christians actually? And how do they differ in their attitudes?

Dominik Hirndorf
October 17, 2020
Facts and Findings
bakdc/Shutterstock.com

The Roberts Court

An Unconventional 2020 U.S. Supreme Court Term

With confirmation hearings for Judge Amy Coney Barrett underway three weeks ahead of the US elections, this analysis of the 2020 session of the United States Supreme Court highlights that Chief Justice John G Roberts aims to uphold the role of the Supreme Court as a fair and unbiased umpire.

Dr. Monica Castillejos-Aragón,
J.S.D and LL.M, The University of California, Berkeley, School of Law; LL.B, ITAM Department of Law, Mexico, Program Manager - Rule of Law, KAS New York
October 15, 2020
Country Reports

Landwirtschaft in der EU

Wie viel Klima- und Umweltschutz verträgt die Gemeinsame Agrarpolitik?

Die Verhandlungen zum Mehrjährigen EU-Finanzrahmen 2021-2027 sind in vollem Gange, dabei steht auch die Ausgestaltung der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) auf dem Prüfstand. Bei diesem großen Posten innerhalb des EU-Budgets ist eine Einigung in den nächsten Wochen wahrscheinlich. Allerdings wird der Beginn der reformierten GAP nicht wie geplant 2021, sondern voraussichtlich erst 2023 erfolgen. Unser Analysen & Argumente geht auf die Konfliktlinien ein.

André Algermißen
October 15, 2020
Facts and Findings
Flickr/UN Geneva/CC BY-NC-ND 2.0

Geneva Barometer

Developments in the Geneva International Organisations mid-July – mid-October

The “Geneva Barometer” takes an occasional look at selected developments in the international organisations based in Geneva.

Dr. Olaf Wientzek, Sarah Ultes, Meike Lenzner
October 15, 2020
Country Reports
reuters

Bergkarabach – der unendliche Krieg im Südkaukasus

Zivilbevölkerung unter Beschuss

Seit fast einer Woche gilt eine „unbefristete Waffenruhe“ im aserbaidschanisch-armenischen Krieg. In Moskau und im Beisein des Außenministers der Russischen Föderation wurde diese Kampfpause ausgehandelt. Von einem Waffenstillstand sind die Parteien weit entfernt. Ziel sei es zunächst, gegenseitig Gefangene und die Leichen der Getöteten zu übergeben. Ist nun wieder alles beim Alten und der Konflikt zumindest „eingefroren“?

Dr. Thomas Schrapel
October 14, 2020
Country Reports
© iStock by Getty images/wenmei Zhou

Steuermehrbelastungen bei Kurzarbeit in der Corona-Krise

Argumente für und gegen ein vorübergehendes Aussetzen des Progressionsvorbehalts

Die Corona-Krise hat unsere Wirtschaft schwer getroffen. Millionen Beschäftigte sind in Kurzarbeit. Das steuerfreie Kurzarbeitergeld unterliegt dem Progressionsvorbehalt, was den Steuersatz erhöht und zu Steuernachzahlungen führen kann. Deshalb überlegt die Politik, ihn vorübergehend dieses Jahr auszusetzen. Unser Analysen & Argumente liefert Gründe für und gegen ein vorübergehendes Aussetzen des Progressionsvorbehalts und bewertet diese. Außerdem wird ein Reformvorschlag beleuchtet.

Armin Hartlieb
October 13, 2020
Facts and Findings
© Agencia Boliviana de Información

Politischer Neustart oder Rückfall in Gewalt? Bolivien eine Woche vor den Neuwahlen

Am 18. Oktober 2020 sind die Bolivianer aufgerufen, Präsident, Vizepräsident und Kongress zu wählen. Der Ausgang ist unklar, die Stimmung unruhig – aber es gibt auch Zeichen der Hoffnung.

Fast ein Jahr nach dem Abgang des autoritären Langzeitpräsidenten Evo Morales und einer von der Pandemie überforderten Interimsregierung besteht in Bolivien trotz Krisensymptomen die Möglichkeit zu einem geordneten demokratischen Machtwechsel. Was ermutigend ist: zuletzt spielten Debatten, Umfragen und Rücktritte eine größere Rolle als Gewalt, Blockaden und Pandemieangst.

Dr. Georg Dufner, Ellen Haas
October 12, 2020
Country Reports
European Union 2016 - European Parliament / CC B>-NC-ND 4.0

Flüchtlinge in der Türkei

Ist das Geld der EU gut angelegt?

Mit dem Feuer in Moria richteten sich die Augen der Welt erneut auf Europas Migrationspolitik. Deutschland hat die Wichtigkeit dieses Themas nicht vergessen: Am Tag der Konrad-Adenauer-Stiftung, dem 10. September wurde die Migrationspolitik in einer Podiumsdiskussion mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem EVP-Vorsitzenden Donald Tusk als „das neben Corona drängendste Problem in Europa“ identifiziert. Die meisten Geflüchteten weltweit befinden sich derweil auf der anderen Seite der Ägäis in der Türkei und werden dort auch mit europäischer Hilfe versorgt. Das wirft bis heute immer wieder Fragen auf in Europas Parlamenten und Medien: Wohin genau gehen die Zahlungen der EU und erfüllen sie auch ihren Zweck? Was muss geschehen, damit der Zulauf nach Lesbos nicht wieder ansteigt?

Walter Glos, Friedrich Püttmann
October 9, 2020
Country Reports

Die Opposition vor den mongolischen Kommunalwahlen

Alles schon entschieden?

Die Mongolen sind aufgerufen, am 15. Oktober neue Kommunal- und Provinzparlamente zu wählen. Erst vor etwa drei Monaten hatte die regierende Mongolische Volkspartei (MVP) erneut eine Zweidrittelmehrheit im Parlament errungen. Ein abermaliger Sieg der Regierungspartei ist wahrscheinlich. Derweil gelten die landesweiten Abstimmungen auch als wichtiger Stimmungstest vor den Präsidentschaftswahlen im kommenden Jahr. Den politischen Hintergründen sowie den Chancen der Oppositionsparteien widmet sich dieser Länderbericht.

Johann C. Fuhrmann, Max Duckstein
October 9, 2020
Country Reports
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