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Aktualisierte Version des Parteienmonitors

Am 28. November beginnen die ersten Parlamentswahlen der Post-Mubarak-Ära. Etwa 50 Millionen Ägypter/innen sind in einem sich über drei Monate hinziehenden Wahlprozess dazu aufgefordert, ein neues Parlament zu wählen. Wie viele der ca. 60 zugelassenen Parteien tatsächlich mit Direktkandidaten oder Listen zur Wahl antreten, ist jedoch unbekannt. Der vorliegende Parteienmonitor gibt einen Überblick über die gegenwärtig aktiven ägyptischen Parteien und ihre mögliche politische Bedeutung.

"Estonian energy policy"

An Overview

When it comes to energy policy, Estonia is a quite rare country in Europe and in the whole world. Estonia does not have high valued energy sources like oil, gas or even coal, but does have oil shale. This natural resource is mostly not even used because recourses with higher value are preferred. But since Estonia does not have anything else, the oil shale industry has been developed from 1940. But beside oil shale, other indicators are important to describe when describing the Estonian energy policy.

Die USA ein Jahr vor den Wahlen

Ein Jahr vor den Präsidentschaftswahlen, bei der gleichzeitig auch alle Abgeordneten im Repräsentantenhaus und ein Drittel der 100 Senatoren sowie 13 Gouverneure neu gewählt werden, steht das Feld der republikanischen Herausforderer Barack Obamas praktisch fest. Ansonsten ist alles offen: Noch lässt sich nicht absehen, wer am Ende die Nominierung der republikanischen Partei gewinnen wird.

Start-ups in Deutschland und den USA - Ausdruck unterschiedlicher Innovationskultur

Die Start-up-Szene, junge dynamische Unternehmensgründer an Universitäten, die mit ihren Ideen und Produkten die Welt revolutionieren, spielt hierzulande eine deutlich geringere Rolle als in den USA. Die Veränderungskultur in Deutschland ist demgegenüber stärker evolutionär geprägt. Deutschland kann von den USA in Sachen Start-up-Kultur lernen, ohne dabei die eigenen Stärken zu vernachlässigen. Dieses Papier analysiert verschiedene Gründe, die der unterschiedlichen Start-up-Kultur zugrunde liegen.

Der Mindestlohn – Zwischen Teufelszeug und Heilsbringer

Die Mindestlohn-Debatte polarisiert wie keine Zweite und nur selten findet ein rationales Abwägen zwischen den Argumenten statt. Eine nüchterne Analyse aber tut dringend Not. Welche Probleme kann der Mindestlohn wirklich lösen, welche nicht und wo können andere Maßnahmen vielleicht bessere Ergebnissebringen? Dieser Beitrag ist ein Plädoyer für eine ehrliche, ergebnisoffene undzielorientierte Debatte – an deren Ende vielleicht ein Mindestlohnstehen wird.

Debatten zu Asyl, Bekenntnis zu Europa, Aufruf zur Geschlossenheit

Parteikongress des CDA am 29. Oktober 2011

Der Parteikongressam 29. Oktober 2011 in Utrecht solltein erster Linie Geschlossenheitsowie ein pro-europäisches Profil desCDA vermitteln. Stattdessen wurde derKongress von der Diskussion um dieAbschiebung des 18-jährigen AngolanersMauro Manuel überlagert.

Voting behaviour in the Estonian parliamentary elections of 2011

Research Paper

Results of Estonia`s 2011 general elections were in accordance with political developments and major trends from the start of election cycle in 2007. During the years 2009-2011 Estonia went through one of the severest financial and economic crises in the whole of Europe and despite harsh end even radical budget cuts which were hard to absorb for the society, media and popular estimation was rather univocally positive towards policy measures implemented by liberal-conservative coalition.

Wichtige Etappe in Richtung Stabilitätsunion

Europäische Räte und Eurogipfel vom 23. und 26. Oktober

Die Staats- und Regierungschefs hielten der hohen internationalen Erwartungshaltung stand und legten nach einem Verhandlungsmarathon in den Morgenstunden des 27. Oktobers eine Gesamtlösung für die Eurozone vor. Damit wurde nach zwei Gipfeltreffen am 23. und 26. Oktober eine weitere wichtige Etappe in Richtung Stabilitätsunion gemeistert.

Bündnisverpflichtung versus Parlamentsrecht? Zur Reichweite parlamentarischer Mitsprache bei Einsätzen der Bundeswehr

Die Auslandseinsätze der Bundeswehr bedürfen der Zustimmung des Deutschen Bundestages. Über die genaue Auslegung und die Reichweite dieses „Parlamentsvorbehalts” wird seit zwei Jahrzehnten in Politik und Rechtsprechung gerungen. Unter anderem spitzen die Erfahrungen aus dem Afghanistan-Einsatz und die strategischen Weichenstellungen innerhalb der NATO diese Diskussion zu. Dieses Papier erörtert das Spannungsfeld zwischen deutschen Bündnispflichten und den Rechten des Parlaments und gibt Handlungs-empfehlungen für Entscheidungsträger.

Parteienmonitor Ägypten 2011

Der regierende Oberste Militärrat hat den Beginn der ersten Wahlen zum ägyptischen Parlament nach dem Sturz Mubaraks auf den 28. November 2011 festgelegt. Am 22. Oktober endet die Frist, bis zu der Parteien Wahllisten einreichen können. Noch ist allerdings weitgehend unklar, wie viele Parteien mit welchen Wahlchancen um die Parlamentssitze konkurrieren werden. Der vorliegende Parteienmonitor gibt einen Überblick über die gegenwärtig aktiven ägyptischen Parteien und ihre mögliche politische Bedeutung.