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Think Tank Analyse: Welche Agenda für die Trump-Regierung?

Erste Projektionen aus den amerikanischen Think Tanks für die zukünftige Innen- und Außenpolitik der USA

Eine Einschätzung der künftigen US-amerikanischen Politik unter Donald Trump ist zum jetzigen Zeitpunkt noch schwierig. Der neu gewählte Präsident ist kein traditioneller Republikaner und er verfügt über keinerlei politische Erfahrung. Bis jetzt sind seine Wahlversprechen zwar bekannt, keiner kann aber voraussagen, wie sich Trump als Präsident tatsächlich verhalten wird. Vor seinem Amtsantritt am 20. Januar 2017 herrscht deshalb in den amerikanischen Think Tanks zuvorderst die Meinung, dass die USA in ein Zeitalter von „radikalen Unsicherheiten“ eintreten.

Think Tank Analyse: Warum hat Trump gewonnen?

ANALYSEN AUS DEN AMERIKANISCHEN THINK TANKS ZUM ERGEBNIS DER US-PRÄSIDENTSCHAFTSWAHL

Gegen alle Prognosen setzte sich der republikanische Kandidat Donald Trump gegen die demokratische Kan-didatin Hillary Clinton bei der US-Präsidentschaftswahl am 8. November 2016 durch. Im Nachhinein kommen viele Gründe zusammen, die den Wahlerfolg von Donald Trump erklären. Vor allem folgende Aspekte wurden nach der Wahl von amerikanischen Think Tanks in den Vordergrund ge-stellt: Unerwartete Trump-Wähler, Wechselstimmung und Unzufriedenheit mit den Eliten in einem Teil der Bevöl-kerung sowie Clintons strategische Fehler und der digitale Wahlkampf

Lügenpresse anstatt UFO

Die verschwörungstheoretische Herausforderung der Demokratie

Mit einer Online-Community-Befragung untersuchte die Konrad-Adenauer-Stiftung im November 2015 die politischen Einstellungen von Personen mit Affinität zu Verschwörungstheorien. Ihr Medienverhalten ist von starkem Misstrauen und dem Glauben geprägt, gegen Manipulationen immun zu sein. Eine grundsätzliche Ablehnung der Demokratie als politisches System ist unter den befragten Verschwörungstheoretikern nicht verbreitet. Ihre Kritik richtet sich vielmehr an die konkrete Umsetzung der Demokratie im Allgemeinen und die Politiker im Speziellen.

Der letzte EU-Ratsgipfel 2016 – Positive Stimmung und energische Beschlüsse

EUROPÄISCHER RATSGIPFEL VOM 15. DEZEMBER 2016

Auf dem Dezembergipfel des Europäischen Rates steht das Thema „Wirtschaft“ traditionsgemäß im Mittelpunkt. Im Jahr 2016 fanden andere Krisenherde mehr Beachtung. Wirtschaftspolitisch stand vor allem die Jugend bzw. deren Arbeitslosigkeit im Fokus. Weitere wichtige Themen waren erneut Migration u.a. das EU-Türkeiabkommen wie auch Partnerschaftsabkommen mit afrikanischen Staaten, die EU-Sicherheits- und Verteidigungspolitik sowie das Thema „Auswärtige Beziehungen“. Am Abend folgte sodann eine informelle EU-27-Diskussion zum Thema „Brexit“.

Einkommensbesteuerung der Mittelschicht

Strukturelle Veränderungen oder gezielte Entlastungen?

Politiker und Experten diskutieren vermehrt über Reformen der Steuerstruktur oder der Steuerentlastung. Das vorliegende Papier skizziert zunächst das steuerpolitische Umfeld anhand der deskriptiven Statistik und beschreibt die jüngsten Veränderungen bei der Einkommensbesteuerung. Anschließend werden aktuelle Vorschläge vorgestellt: Von Befürwortern struktureller Veränderungen am Tarifverlauf und von Fürsprechern für gezielte Entlastungen einzelner Gruppen andererseits. – ERSCHEINT AUSSCHLIESSLICH ONLINE

Haushaltsnahe Dienstleistungen als Instrument der Familienförderung

Der Bedarf an haushaltsnahen Dienstleistungen ist gestiegen und wird aufgrund der zunehmenden Berufstätigkeit beider Eltern weiter steigen. Die Entwicklung eines regulären Markts für haushaltsnahe Dienste könnte neue sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze für einfach Qualifizierte schaffen. Eine wichtige Vermittlungsfunktion haben hierbei Dienstleistungsagenturen, die als Arbeitgeber Tätigkeiten haushaltsübergreifend organisieren und weiterbilden. Das europäische Ausland hat dazu interessante Modelle entwickelt.

Nach Misstrauensvotum: Oppositionspolitiker Jüri Ratas neuer Ministerpräsident Estlands

Jüri Ratas, Vorsitzender der bislang oppositionellen linksgerichteten Zentrumspartei, wurde vom Parlament in Tallinn zum neuen Ministerpräsidenten gewählt. Ratas bekennt sich offiziell zur EU und zur NATO.

Schwankende Wahlbeteiligung

Internationale Erfahrungen zur Wahlbeteiligung und mögliche Reformansätze

Die Wahlbeteiligung schwankt unter den EU-Mitgliedern erheblich. Bei den jeweils letzten Wahlen zu den nationalen Parlamenten der 28 Mitgliedstaaten lagen Tiefst- und Höchstwert der Wahlbeteiligung bei 41,8 Prozent (Rumänien) und 93 Prozent (Malta). Die durchschnittliche Wahlbeteiligung bei den jeweils letzten Wahlen zum nationalen Parlament lag EU-weit bei 66,5 Prozent. In Deutschland ist die Wahlbeteiligung im internationalen Vergleich nach wie vor überdurchschnittlich hoch. Und: Reformen im Ausland haben bisher nicht zu einem signifikanten Anstieg der Wahlbeteiligung beigetragen.

Finanzierungsmöglichkeiten für Start-ups in Deutschland

Eine Übersicht zu den verschiedenen Möglichkeiten der Kapitalakquise

Die Start-up-Szene in Deutschland entwickelt sich gut. Sind die Finanzierungsmöglichkeiten für Start-ups in Deutschland daher wirklich so unzureichend oder fehlen lediglich gut zugängliche Informationen über die existierenden Fördermöglichkeiten? Ziel dieses Papiers ist es, den Status quo und die Hindernisse für Gründungen von Start-ups in Deutschland zu analysieren. *** Erscheint nur online ***

Hochschulräte in Deutschland – nicht unumstritten, aber unentbehrlich

Hochschulräte sind eine jüngere Entwicklung in der Hochschullandschaft. Die Bundesländer, die Hochschulen und die Hochschulräte selber sind die Weichensteller für eine adäquate Ausgestaltung und Optimierung der Hochschulratsarbeit in Deutschland. Dieses Papier befasst sich mit den rechtlichen und strategischen Rahmenbedingungen für die Arbeit von Hochschulräten. Es bietet Anregungen für das konkrete Handeln der jeweiligen Akteure und stellt einen Beitrag zur Förderung der Hochschulautonomie dar.