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Midterm Elections in den USA - Konfrontation oder Kooperation?

Zwei Jahre nach seinem glanzvollen Sieg bei den Präsidentenwahlen 2008 hat Präsident Barack Obama eine heftige Wahlniederlage einstecken müssen. Zwar stand sein Name auf keinem der Wahlzettel. Die Wähler haben diese Zwischenwahlen jedoch vor allem als eine Gelegenheit empfunden, dem Präsidenten eine Botschaft zu übermitteln: dass sie mit der aktuellen politischen und insbesondere wirtschaftlichen Situation des Landes höchst unzufrieden sind.

Ansichten über die Europäische Vereinigung

Die Konrad-Adenauer-Stiftung hat in einer Umfrage die grundsätzliche Haltung der Deutschen zur Europäischen Union analysiert. Dabei wurde das Interesse an der Europapolitik und den Nachbarländern, die prinzipielle Bewertung der EU-Mitgliedschaft sowie die Wahrnehmung der deutschen Parteien in der Europapolitik untersucht. In der Umfrage wurde der Vergleich zu früheren Studien der Konrad-Adenauer-Stiftung hergestellt und Trends ermittelt. Die Befunde überraschen: Statt Europaskepsis und -müdigkeit sind die Deutschen mit der Mitgliedschaft recht zufrieden.

A Prelude to a Prologue-The U.S. and the G20 Summit

The G20 summit on November 11-12 in Seoul, South Korea, will be another attempt by political leaders, finance ministers, central bank governors and a number of international bodies such as the International Monetary Fund and the World Bank, tohalt the current economic crisis, to secure a durable recovery, and subsequently to deliver strong, sustainable and balanced growth. But rising currency tensions in the recent months could overshadow every other topic on the agenda.

Zukunftssicherung für den Euro

Der Europäische Rat vom 28. und 29. Oktober

Auf ihrer Oktober-Tagung haben die Staats- und Regierungschefs weit reichende Reformen zur Sicherung der finanziellen und wirtschaftlichen Stabilität des Euro und der Europäischen Unioninsgesamt auf die Schiene gesetzt. Mit der Annahme des Berichts der TaskForce unter Herman Van Rompuy zur wirtschaftlichen Steuerung legten sie die Kernpunkte für einen verschärften Stabilitäts- und Wachstumspakt fest und öffneten die Tür für eine intensiveremakroökonomische Steuerung auf europäischer Ebene - die Anfänge einerechten Wirtschaftsregierung.

Le Conseil Européen assure l'avenir de l'euro

Rapport sur le Conseil Européen du 28-29 octobre (allemand)

Laying the Basis for a More Stable Euro

Report on the European Council meeting on 28-29 October (German)

Gelingendes Miteinander: Die Sozialpartnerschaft als Investition in eine stabile Gesellschaft

In kaum einem Land der Europäischen Union fielen in der Vergangenheit noch weniger Arbeitsstunden durch Streiks aus als in Deutschland. Dieser Erfolg ist dem überwiegend konstruktiven Dialog der Sozialpartner, also Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände, zu verdanken. Ihr Zusammenwirken stellt einen unmittelbaren ökonomischen Nutzen für die deutsche Gesellschaft dar. Was sind die Besonderheiten des konsensorientierten Modells und welche Herausforderungen müssen bewältigt werden, um ein konstitutives Prinzip der Sozialen Marktwirtschaft fortzuentwickeln?

Neue Regierung in den Niederlanden

Am 14. Oktober wurde über vier Monate nach den Wahlen die neue niederländische Regierung durch Königin Beatrix von den Niederlanden vereidigt. Die Minderheitskoalition unter Premierminister Mark Rutte aus den Rechtsliberalen der VVD und Christdemokraten des CDA ist auf die Duldung der populistischen PVV von Geert Wilders angewiesen und verfügt mit der Unterstützung seiner Fraktion über 76 der 150 Sitze in der Zweiten Kammer.

Niederländische Christdemokraten vor schwerer Entscheidung

Das Projekt einer Minderheitsregierung von Liberalen und Christdemokraten mit Duldung der Partei des Populisten und Islamkritikers Geert Wilders geht in die entscheidende Phase. Nach mehrwöchigen Verhandlungen hatten sich die Verhandlungsführer der liberalen VVD, Mark Rutte, des christlichdemokratischen CDA, Maxime Verhagen und Geert Wilders von der PVV Mitte dieser Woche auf Koalitionsvereinbarungen verständigt.

Midterm Elections: Referendum über die Politik von Präsident Obama

Am Dienstag, 2. November 2010, werden in den USA Zwischenwahlenstattfinden. Zur Wahl stehen die 435 Mitglieder desRepräsentantenhauses, 37 (34 für sechs Jahre, drei für kürzerePerioden) der 100 Senatoren, 37 Gouverneure von Bundesstaatensowie zahlreiche weitere Positionen in Bundesstaaten,Kreisen und Städten. Auch wenn viele Wahlkämpfe vonörtlichen Themen und den jeweiligen Kandidaten geprägt sind,so ist die Stimmungslage im Lande derart, daß dieZwischenwahlen vor allem zu einem Referendum über diebisherige Politik von Präsident Barack Obama werden dürften.