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Integrationspolitik in Italien

Durch die Bilder der vielen auf Booten ankommenden Menschen an seinen Küsten ist Italien in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt.Es hat sich in kurzer Zeit von einem Auswanderungsland zu einem Einwanderungsland gewandelt. Das Papier macht deutlich, dass bei der Integration die regionalen Unterschiede auf dem italienischen Arbeitsmarkt eine große Rolle spielen. Die Chance, Menschen zu integrieren, hängt stark von ihrer Herkunft und ihrem Netzwerk in Italien ab. Ebenso wird in diesem Papier deutlich, welche Rolle der Politik für die Integration in Italien zukommt. *** ERSCHEINT NUR ONLINE

Rechtspersönlichkeit für autonome Systeme?

Durch den wachsenden Einsatz von autonom agierenden Systemen, wie Robotern oder Assistenzsystemen, stellt sich die Frage, wer für ihre Entscheidungen oder ihr Handeln die Verantwortung übernimmt und wie die Haftung geregelt ist. Vor einer vorschnellen Zuweisung des Status der Rechtspersönlichkeit, die in der Debatte oft aufgebracht wird, warnt Jan-Erik Schirmer in dem vorliegenden Papier. Er schlägt zum jetzigen Zeitpunkt die Nutzung bestehender Rechtsinstrumente vor. Autonomierisiken und Verantwortungslücken ließen sich zum Großteil mithilfe funktionaler Gesetzesinterpretationen abdecken.

Von A wie Angst bis Z wie Zuversicht

Eine repräsentative Untersuchung zu Emotionen und politischen Einstellungen inDeutschland nach der Bundestagswahl 2017

Kenia: Historischer Handschlag mit Folgen

Am 9. März kam es in Kenia zum überraschenden „Handshake“ zwischen Präsident Uhuru Kenyatta und Oppositionsführer Raila Odinga. Während einige Effekte bereits sichtbar und spürbar sind, bleiben die konkreten mittel- und langfristigen Folgen dieser politischen Übereinkunft unklar.

Ambitious plans, difficult implementation

An interim review of the European migration and refugee policy

Three years after the beginning of the migration crisis, the debate on the EU's Migration and Asylum policy is still ongoing. Where does the EU stand with its efforts to address the most urgent challenges but also to fundamentally reform the EU's Migration and Asylum Policy? What are the current and future challenges? This paper attempts to highlight the global context and to take stock of the most important successes and challenges. Finally, it presents a number of short- and long-term policy recommendations for the development of a more sustainable EU Migration and Asylum Policy.

Iraq after the Election: Transformation of the Political Landscape

IRAQI ELECTION SURPRISES WITH UNEXPECTED RESULTS AND LOW VOTER TURNOUT

For the first time after the military defeat of the Islamic State (ISIL), national parliamentary elections were held in Iraq. Around 7,000 candidates, organized on 88 party lists, competed for 329 parliament seats in the election on May 12. When results are official, the new parliament will be appointed to form a new Iraqi government.

Der nächste Mehrjährige Finanzrahmen

Reaktionen auf den Vorschlag der Europäischen Kommission

Am 02. Mai 2018 präsentierte die Europäische Kommission ihren Vorschlag für den nächsten Mehrjährigen Finanzrahmen der EU, den lang-fristigen Haushaltsplan der Gemeinschaft für die Jahre 2021 bis 2027.

Transformation statt Apokalypse!

Die Zukunftscharta des BMZ und die Agenda 2030

Zur Umsetzung der „Sustainable Development Goals“ der Vereinten Nationen hat das BMZ eine Zukunftscharta entwickelt. Sie hebt neben der ökomischen, ökologischen und sozialen Dimension vor allem die Bedeutung der politisch-kulturellen Werte für eine nachhaltige Entwicklung hervor. Grundlage einer wertegebundenen Entwicklungspolitik ist die goldene Regel, die für alle Weltreligionen und den Humanismus gilt. Eine solche Politik setzt auf das gesellschaftsaufbauende Potential von Religionen und eine Stärkung des interreligiösen Dialogs, der von Respekt und Vertrauen getragen ist.

Iraq at a Crossroads: Stabilization or Further Fragmentation?

THE ELECTIONS WILL PREDICT THE OUTCOME OF STABILIZATION AND REFORMS IN IRAQ

The upcoming elections on May 12, 2018 mark the first national elections in Iraq after the military victory over the Islamic State (ISIL). These elections will determine whether Iraq will be able to stabilize itself politically, to establish a nation-wide security regime and to start an urgent reform process after years of civil war and the fight against ISIL.

Vom Rettungsschirm zum Währungsfonds?

Zur Idee eines Europäischen Währungsfonds

Derzeit wird viel über eine Weiterentwicklung des Rettungsschirmes (ESM) zu einem Europäischen Währungsfonds (EWF) diskutiert. Hinter der Idee eines EWF versammeln sich jedoch völlig unterschiedliche Vorstellungen. Ein Europäischer Währungsfonds sollte den Moral-Hazard der derzeitigen Euro-Architektur überwinden. Wichtige Reformschritte und Kompetenzen eines möglichen EWFs skizzieren wir in der beigefügten Publikation: „Vom Rettungsschirm zum Währungsfonds? - Zur Idee eines Europäischen Währungsfonds“