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Signal of Unity

Der Europäische Rat vom 16. und 17. Dezember 2010

Report on the European Council of 16-17 December 2010 (German)

Die Tea-Party

Gruppierungen, Hintermänner und Wahlerfolg

Der Wahlkampf 2010 war von einer Gruppe besonders geprägt:der Tea-Party. Die Bewegung mobilisierte und unterstützteKandidaten und richtete ihren Zorn auf Barrack Obama, NancyPelosi und Harry Reid. Vor allem die Medienpräsenz derSenatskandidaten war enorm. Kaum ein Tag verging ohneMeldungen über den Senatswahlkampf zwischen Sharron Angleund dem Senator Harry in Nevada. Die von der Tea-Partyunterstützte Herausforderin verlor, ungeachtet der Führung insämtlichen Umfragen knapp gegen den DemokratischenMehrheitsführer im Senat.

Tea Party Candidates and the 112th Congress: Time for Change

The increased government spending that occurred in late 2008 and early 2009 to bail out major U.S. corporations and attempt to jump-start the economy concerned many Americans and helped fuel the Tea Party movement, leading to significant Democratic losses in Congress in the midterm elections. Tea Party backed congressional members will now have to espouse their ideas regarding how best to move the economy forward, produce jobs, lower overall government spending and reduce the national debt while staying true to the Tea Party ideals.

Parlamentswahlen in Ägypten

Am 28. November finden die Wahlen zum ägyptischen Parlament statt. Wie schon bei dem vorangegangenen Urnengang im Jahr 2005 besteht an einem eindeutigen Sieg der Regierungspartei NDP kein Zweifel. Beobachter sprechen bereits im Vorfeld von Wahlbetrug und massiven Behinderungen.

Präimplantationsdiagnostik - Zentrale Fakten und Argumente

Seit dem Urteil des Bundesgerichtshofes im Juli 2010, das die Präimplantationsdiagnostik (PID) in bestimmten Fällen für rechtlich zulässig erklärt, nimmt die Intensität der Debatte in Politik und Gesellschaft über dieses umstrittene diagnostische Verfahren, die Reproduktionsmedizin und den Lebensschutz wieder zu. Im vorliegenden Papier werden die medizinischen Sachverhalte, die rechtlichen Regelungen und Stellungnahmen sowie die ethischen Aspekte der PID erläutert, um die politische Meinungsbildung zu diesem schwierigen Thema zu unterstützen.

NATO’s Self-Assurance: The New Strategic Concept

At their summit meeting in Lisbon in November 2010, the heads of state and government of NATO’s 28 member states agreed on a new strategic concept. The document, titled “Active Engagement, Modern Defence”, is meant to both demonstrate and strengthen the political and strategic consensus within the Alliance. It is the first of its kind since 1999, and thus NATO’s first encompassing basic policy document reflecting the experiences of 9/11 and the wars in Afghanistan and Iraq. This analysis presents the strategic concept’s most important elements and comments on their political significance.

The G20-Summit in Korea - Reactions from the U.S.

Abdication of Power

During the G20-Summit in Seoul the expectation was that global imbalances, currency values and financial regulation would bring leaders together to form a consensus on how best to move forward in the lasting global financial crisis. However, when world leaders failed to agree, declaring at the end of the summit that they would work to tackle global economic tensions and vulnerabilities, they heightened rather than lowered the fears of expanding currency wars and trade protectionism.

The Perils of Proximity

China-Japan Security Relations

Das chinesisch-japanische Verhältnis ist historisch gesehen ein sehr problematisches. Zwei Kriege haben die jüngere Geschichte der beiden Staaten und ihre Beziehung zueinander geprägt und beeinflussen noch immer die Politik der ehemaligen Rivalen.

Faire Chancen – Kinder und Jugendliche in sozial benachteiligten Lebenslagen

Nach Aussagen des aktuellen Sozio-oekonomischen Panels (SOEP) sind in Deutschland 17 Prozent der Kinder zwischen 0 und drei Jahren sowie 21 Prozent der 13- bis 18-jährigen Jugendlichen von einem hohen Armutsrisiko betroffen. Im europäischen Vergleich liegt Deutschland danach mit rund 15 Prozent über den Armutsquoten für Kinder und Jugendliche in den nordischen Ländern, aber unter der durchschnittlichen Armutsrisikoquote der EU-27 von 20 Prozent. Die KAS möchte mit differenzierten Ursachenanalysen sowie Lösungsansätzen einen Beitrag zum Thema Armut von Kindern und Jugendlichen leisten.

Midterm Elections in den USA - Konfrontation oder Kooperation?

Zwei Jahre nach seinem glanzvollen Sieg bei den Präsidentenwahlen 2008 hat Präsident Barack Obama eine heftige Wahlniederlage einstecken müssen. Zwar stand sein Name auf keinem der Wahlzettel. Die Wähler haben diese Zwischenwahlen jedoch vor allem als eine Gelegenheit empfunden, dem Präsidenten eine Botschaft zu übermitteln: dass sie mit der aktuellen politischen und insbesondere wirtschaftlichen Situation des Landes höchst unzufrieden sind.