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Wisconsin – Hawaii: Obama 10:0

US-Präsidentschaftswahlen 2008

Die Vorwahlen in Wisconsin und Hawaii am 19. Februar waren die letzten in diesem Monat. Bis zu den nächsten Vorwahlen Anfang März (Texas, Ohio) könnte nun für alle Beteiligten eine kleine Verschnaufpause eintreten.

One Year Later: Is Congress Still the Broken Branch?

Der 110. amerikanische Kongress ist aus seiner Winterpause zurückgekehrt und hat in diesem Monat seine zweite Sitzungsperiode begonnen. Erstmals seit 12 Jahren dominieren die Demokraten mit einer knappen Mehrheit den Kongress. Die Ergebnisse, die im letzten Jahr erbracht wurden, liegen weit hinter den Erwartungen der Bevölkerung. Allerdings ist es für den Kongress nicht ohne weiteres möglich seine Ziele durchzusetzen, da er sich mit einer Republikanischen Regierung konfrontiert sieht. Zudem wird seine Handlungsfähigkeit, durch die kritischen wirtschaftlichen Verhältnisse im Land, einem unbeliebten Präsidenten und dem laufenden Präsidentschaftswahlkampf herausgefordert. Die Brookings Institution hatte eine Expertenrunde eingeladen, die die Probleme und Erfolge des Kongresses im letzten Jahr beleuchtete sowie einen Ausblick auf die kommende Legislaturperiode gab.

Der Ratifikationsprozess des Vertrags von Lissabon

Stand der nationalen Verfahren

Ziel des vorliegenden Newsletters ist es einen Überblick über Stand und Fortgang des Ratifizierungsverfahrens in den Mitgliedstaaten der EU zu geben.

Potomac Primaries: Ist Obama noch aufzuhalten?

Die Serie der Vorwahlen in den USA reißt nicht ab. Nach dem Super Tuesday am 5. Februar und dem vergangenen Wochenende mit fünf weiteren Vorwahlen fanden am Dienstag, 12. Februar, drei Vorwahlen statt. Diesmal in Virginia, in Maryland und in Washington, DC. Deshalb wurden die Wahlen an diesem Tag auch Potomac Primaries getauft.

US-Präsidentenwahlen 2008: Wochenende 9./10. Februar

Auch nach dem Super Tuesday geht das Rennen um die Nominierung für die Präsidentenwahlen im November 2008 unvermindert weiter und hält das Land, vor allem aber die verbliebenen Kandidaten in Atem. Seit dem 3. Januar haben insgesamt 19,2 Mio. Wähler an demokratischen Vorwahlen teilgenommen und 12,9 Mio. Wähler an republikanischen. Die Sympathisanten der Demokraten sind also wesentlich stärker motiviert als die der Republikaner, sehr zur Sorge der Republikaner.

Super-Tuesday - Die Entscheidung bleibt weiter offen

In rund zwei Dutzend Bundesstaaten waren am 5. Februar die Wähler aufgerufen, den Kandidaten ihrer Partei für die Präsidentschafts-Wahlen im Herbst zu bestimmen. Noch nie zuvor haben an einem Super Tuesday in so vielen US-Bundesstaaten gleichzeitig Primaries stattgefunden. Noch nie zuvor fand der Super Tuesday so früh im Jahr statt - früher lag der Termin meist im März. Bis zu einem gewissen Grade war der Super Tuesday eine nationale Primary.Dennoch brachte er entgegen weitverbreiteten Erwartungen keine Vorentescheidung darüber, welche beiden Politiker die Kandidaten der Demokraten und der Republikaner bei den Präsidentenwahlen sein werden.

Florida: John McCain - Frontrunner

Bei den Vorwahlen in Florida am Dienstag, 29. Januar, konnte John McCain einen großen Schritt in Richtung Nominierung zum republikanischen Präsidentschaftskandidaten machen. Mitt Romney kam nur auf den zweiten Platz, ein herber Rückschlag für ihn, er brauchte unbedingt einen Sieg. Rudy Giulianis Strategie, sich nur auf Florida zu konzentrieren, ist grandios gescheitert. Selten hat eine wochenlange Vorwahlkampagne in einem einzigen Bundesstaat so wenige Früchte getragen. Giuliani ist damit aus dem Rennen. Mike Huckabee landete auf dem vierten Platz.

Riskanter Grenzverkehr

Die nicht ganz freiwillige Öffnung der Grenze zum Gaza-Streifen war für Ägyptens Präsident Mubarak ein innenpolitischer Prestigeerfolg. Das anschließende Chaos im Grenzort Rafah, Preissteigerungen und Zusammenstöße zwischen Palästinensern und ägyptischen Sicherheitskräften haben die Situation für die ägyptische Regierung aber zunehmend riskant werden lassen.

Erdrutsch-Sieg für Obama – Clintonstrategie schlägt zurück

US-Präsidentenwahlen 2008

Am Samstag, 26. Januar, fanden die demokratischen Primaries in South Carolina statt. Noch vor kurzem war mit einem Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Hillary Clinton und Barack Obama gerechnet worden. Nun errang Obama einen „landslide-victory“, Clinton landete weit abgeschlagen vor John Edwards. Obama erhielt mehr als doppelt so viele Stimmen wie Clinton

US-Präsidentenwahlen: Alle wollen „change“

Nevada-Caucus, South Carolina-Vorwahlen (Republikaner)

Am Samstag, 19. Januar, hielten Demokraten und Republikaner in Nevada ihren Caucus ab. Außerdem fanden in South Carolina Primaries der Republikaner statt. Die South Carolina Primaries der Demokraten werden am kommenden Samstag, 26. Januar, folgen. Diese beiden Vorwahlarten sind Beispiele der basisdemokratischen Wurzeln des Wahlsystems in den USA. Dabei können die Regeln von Bundesstaat zu Bundesstaat und auch zwischen den Parteien sehr unterschiedlich sein.