Further publications

Menschenrechte in Brasilien

UN-Berichterstatter deckt Schwächen der Justiz auf - Focus Brasilien Nr. 16

Die Lage der Menschenrechte in Brasilien ist immer noch heikel. Der Besuch des UN-Sonder-Berichterstatters Leandro Despouy Anfang Oktober diesen Jahres bestätigte dieProblematik. Anlass seiner 12-tägigen Reise war eine Untersuchung der Unabhängigkeit der Gerichte und damit verbundene Verletzungen der Menschenrechte. Die Aufmerksamkeit für den Besuch des UN-Berichterstatters bietet Anlass für einen Überblick über die rechtliche und institutionelle Lage der Menschenrechte in Brasilien und die offensichtlich bestehenden Probleme ihrer Verwirklichung.

Bilanz nach einem Jahr Parteiengesetz in Peru

Als letztes lateinamerikanisches Land verabschiedete Peru Ende 2003 ein Parteiengesetz – das erste in der Geschichte des Andenstaates. Kann das Gesetz der Kurzlebigkeit, Visionslosigkeit und Organisationsschwäche der peruanischen politischen Parteien etwas entgegensetzen? Eine erste Bestandsaufnahme.

Kommunalwahlen 2004 in Bolivien

Erste Ergebnisse

Am 5. Dezember 2004 fanden landesweit in Bolivien Kommunalwahlen statt. Zum ersten Mal konnten neben Parteien auch Bürgerbewegungen („agrupaciones ciudadanas“) und indigene Völker („pueblos indígenas“) Kandidaten für die Ämter der Bürgermeister und Stadträte aufstellen. Verfassung und Gesetzgebung waren im Jahr 2004 entsprechend geändert worden.

Valech Bericht 2004

Folter und Menschenrechtsverletzungen in Chile während der Militärdiktatur bestätigt – 28.000 Personen betroffen

Vierzehn Jahre nach dem Ende der Pinochet-Diktatur in Chile liegt der endgültige Bericht über die Menschenrechtsverletzungen des Militärs vor. Der 700-seitige Bericht enthält 35.000 Zeugenaussagen über politische Haft und Folter während der Militärdiktatur.

Wahlbeobachter in Mosambik enttäuscht

Am 1. und 2. Dezember 2004 werden in Mosambik die 3. freien Parlaments- und Präsidentschaftswahlen stattfinden. Diese Wahlen werden von vielen internationalen Organisationen beobachtet, denn Mosambik ist derzeit das einzige Land im südlichen Afrika, in dem ein friedlicher Machtwechsel an den Urnen möglich wäre.

Rumänien vor den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen

Am 28. November 2004 finden in Rumänien Präsidentschafts- und Parlamentswahlen statt. Die Bedeutung der Präsidentschaftswahlen liegt vor allem in dem diesmal notwendigen personellen Wechsel, da der bisherige Amtsinhaber, Ion Iliescu, nicht mehr kandidieren konnte.Das Ergebnis der Parlamentswahlen wird über die Basis der neuen Regierung entscheiden. Dies ist insbesondere deshalb von Bedeutung, da die kommende Regierung alle für die von einer großen Mehrheit der Bevölkerung befürwortete EU-Mitgliedschaft notwendigen Schritte weiterführen und letztlich auch den Beitritt ratifizieren muss.

Juschtschenko um den Sieg betrogen?

Massenproteste in der Ukraine - Hat die Wahrheit noch eine Chance?

Der Krieg der Zahlen: wer hat denn nun gewonnen? Juschtschenko und Janukowitsch werfen sich gegenseitig Wahlbetrug vor. Und: Hat die Wahrheit eine Chance?

Wahlvorbereitungen in Usbekistan

Am 26. Dezember wird in Usbekistan erstmals ein Zweikammer-Parlament, bestehend aus der Unterkammer (Oliy Majlis – „Hohe Kammer“, auch gesetzgebende Kammer, vglb. Bundestag) mit 120 Abgeordneten und der Oberkammer (Senat, territoriale Vertretung, vglb. Bundesrat) mit 100 Senatoren, gewählt. Dies beruht auf dem Ergebnis eines Referendums am 27. Januar 2002. Neben dem Parlament werden am 26. Dezember auch die Vertretungen in den Provinzen und Städten gewählt.

Kurzbericht über die politische Lage in der Côte d’Ivoire

1. Gegenwärtige Situation2. Kontext3. Anhang: Übersicht „Marcoussis-Abko

Wahlen im Kosovo: Rugova siegt erneut

Mit Spannung war der Ausgang der Wahlen für die “Assembly of Kosova” erwartet worden. Würde sich die Demokratische Liga des Kosova (LDK), die Patei Präsident Rugovas, behaupten können? Wie würde sich die Diskussion um einen Wahlboykott der serbischen Bevölkerung auswirken?