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Kommunalwahlen in Lettland

Ergebnisse und Reaktionen

Am Samstag, den 3. Juni 2017, wurden in den 119 Kommunen Lettlands neue Parlamente und damit insgesamt 1.614 neue Abgeordnete für die Städte und Regionen gewählt. Mit Abstand die meisten Mandate konnte landesweit die Regierungspartei Zaļo un Zemnieku savienība (ZZS, Bündnis der Grünen und Bauern) gewinnen, trotz hoher Verluste in den größeren Städten Lettlands. Aufgerufen zur Wahl waren 1.443.801 Einwohner, die in 955 Wahllokalen die Möglichkeit hatten ihre Stimme abzugeben. Davon Gebrauch machten aber nur 727.839.

Estlands früherer Staatspräsident Ilves mit dem Reinhard-Mohn-Preis ausgezeichnet

Für das Vorantreiben der Digitalisierung ist der langjährige estnische Staatspräsident Toomas Hendrik Ilves mit dem Reinhard-Mohn-Preis ausgezeichnet worden. Der Festakt mit rund 450 geladenen Gästen, darunter der CDU-Politiker Elmar Brok, die frühere Preisträgerin, die ehemalige Bundestagspräsidentin Prof. Rita Süssmuth und der deutsche Botschafter in Estland Christoph Eichhorn sowie der Landrat des Kreises Gütersloh, Sven-Georg Adenauer, fand am 29. Juni im Stadttheater Gütersloh statt.

The Konrad-Adenauer-Stiftung mourns the loss of Helmut Kohl

On the death of former German Chancellor Helmut Kohl, Chairman of the Konrad-Adenauer-Stiftung and former President of the European Parliament, Hans-Gert Pöttering, writes:

Leseempfehlung: Estnischer Botschaft erklärt: Kennen Putins wahre Absichten schon seit 1993

Artikel von Focus Online über das schwierige Verhältnis Russland - Estland

Three documentaries on Latvian television

Flucht, Migration und politisches Exil in Lettland

In cooperation with the Konrad Adenauer Foundation, three documentary films on the issues of migration and escape in Latvia were produced for Latvian television. All three films were broadcasted in autumn 2016 on public Latvian television.

Erstmals Frau an die Staatsspitze in Estland gewählt

Kersti Kaljulaid ist neue Präsidentin

Als erste Frau wurde am Montag, dem 3. Oktober 2016, Kersti Kaljulaid in das Amt der Staatspräsidentin der Republik Est-land gewählt. Nach einem wochenlangen Wahlprozess wurde Kaljulaid im vierten Wahldurchgang im estnischen Parlament, dem Riigikogu, gewählt.

Bundeskanzlerin Merkel in Estland

Zukunft Europas ohne Großbritannien im Mittelpunkt der Gespräche

Eine der ersten Auslandsreisen von Bundeskanzlerin Angela Merkel nach ihrem Sommerurlaub führte sie am 24. August nach Tallinn. In Estland drehten sich die Gespräche um die Zukunft Europas – ohne Großbritannien. Neben außen- und sicherheitspolitischen Themen standen die deutsch-estnischen Beziehungen im Mittelpunkt. Merkel informierte sich zudem über die Digitalisierung in „E-Estonia“.

Estland vor den Präsidentschaftswahlen

Am 29. August 2016 ist das estnische Parlament zur Wahl eines neuen Staatspräsidenten aufgerufen. Die Präsidentenwahl ist die sechste seit der Wiedererlangung der estnischen Unabhängigkeit im Jahr 1991. Ähnlich wie der Bundespräsident in Deutschland hat auch der Estnische Präsident (Eesti Vabariigi President) vor allem eine repräsentative Funktion.

Estland ersetzt Großbritannien

Vorgezogene EU-Ratspräsidentschaft

Estlands erster Ratsvorsitz beginnt in Folge des Brexit früher als erwartet.

Difficult Legacies, Risky Futures – The Baltic Perspective on Migration

Dealing with the mass immigration from Northern Africa and from the Middle East is one of the biggest challenges for the European Union. Whether Europe as a whole will be able to deal with this unprecedented in-flux of asylum seekers and migrants is to a large extent the most crucial question for European solidarity.