Country Reports

Short political reports of the KAS offices abroad

Wahlvorbereitung im Zeichen der politischen Krise

Focus Brasilien Nr. 4

Themen: Kabinettsumbildung im Hinblick auf die Wahlen am 01. Oktober 2006; Die Vorbereitung von Wahlallianzen und die Rolle der PMDB; Gerald Alckmin Präsidentschaftskandidat der PSDB; Präsident Lula ein nach dem Rücktritt von Finanzminister Palocci einsamer Kandidat; Abstimmungsniederlage der Regierung: parlamentarische Untersuchungskommission bestätigt den Korruptionsvorwurf

Die Großen unter sich - Der Mercosur und die kleinen Mitgliedstaaten

Focus Brasilien 03/06

Themen: Argentinien und Brasilien dominieren die Agenda des Mercosur durch bilaterale Vereinbarungen zum Schutz für heimische Industrien. Kleine Mitgliedsstaaten vollziehen Tabubruch und reden offen von Vor- und Nachteile eines Verbleibs im Mercosur. Brasilien wird seiner Position als Makler der Kleinen im Sinne eines Regionalmachtanspruches nur langsam gerecht. Herausgegeben vom Studienzentrum Rio de Janeiro.

Die brasilianische Nuklearpolitik

Focus Brasilien 02/06

Die Nuklearprogramme des Iran und Nordkoreas haben international die Sorge darüber genährt, dass weitere Länder eigene Nuklearprogramme entwickeln könnten, die keineswegs nur auf eine zivile Nutzung der Kernenergie ausgerichtet sind. Auch die brasilianische Nuklearpolitik fand in diesem Zusammenhang neue internationale Aufmerksamkeit.

Biodiesel in Brasilien - ein neues PROÁLCOOL oder Chance für den Nordosten?

Focus Brasilien 01/06

Ende November 2005 wurden in einer elektronischenAuktion 70 Mio. l Biodiesel versteigert, die vonUnternehmen produziert wurden, die ein Sozialsiegelbesaßen. Dieser Biodiesel wird von dem staatlichenMineralölunternehmen PETROBRAS ab Januar 2006 demfossilen Diesel bis zu einem Anteil von 2% beigemischt.Ein Jahr nach dem Start des Biodieselprogramms ergreiftdie Regierung damit weitere Maßnahmen, um dem Ziel,durch die Produktion von Biokraftstoff sowohl dieEnergieversorgung als auch die soziale Situationkleinbäuerlicher Betriebe zu verbessern, ein Stück näherzu kommen.

Am Ende eines Jahres der Desillusion

Focus Brasilien 10/05

Die Krise ist die Konstante des politischen Prozesses in Brasilien. Der innenpolitische Handlungsspielraum der Regierung von Präsident Lula da Silva ist starkeingeschränkt. Für notwendige Reformen fehlen Konzepte und parlamentarische Mehrheiten. Auch außenpolitisch kann die Regierung keine größeren Erfolge nachweisen. Dennoch ist eine Wiederwahl des Präsidenten 2006 nicht auszuschließen.

Ein Gipfeltreffen mit Misstönen

1. Gipfeltreffen der Staatspräsidenten der Südamerikanischen Staatengemeinschaft

Am 29. September fand in Brasília das 1. Gipfeltreffen der Staatspräsidenten der Südamerikanischen Staatengemeinschaft (Gemeinschaft) statt. Die Aufmerksamkeit für das Treffen entsprang jedoch weniger den hier vereinbarten Projekten zugunsten einerengeren regionalen Kooperation als vielmehr der Abwesenheit von vier Präsidenten, der vorzeitigen Abreise von Präsident Kirchner (Argentinien) und den Hindernissen beider Unterzeichung der Abchlusserklärung.

Neuwahl des Präsidenten der Abgeordnetenkammer Brasiliens

Hoffnung der Regierung auf ein Ende der politischen Krise

Die Handlungsfähigkeit der Regierung bleibt eingeschränkt, doch die positive makroökonomische Situation und der Überdruss an den Verhandlungen der Untersuchungskommissionen könnten die Aufmerksamkeit von der politischen Krise ablenken.

Brasilien seit mehr als 100 Tagen im Bann der politischen Krise

Focus Brasilien 07/05

Mitglieder der Arbeiterpartei von Präsident Lula und weiterer Parteien der Regierungskoalition sowie Kabinettsmitglieder werden beschuldigt, ein System illegaler Zahlungen und Veruntreuungen unterhalten zu haben. Die Krise lähmt die Regierung und das Parlament. Ein Ende ist vorerst nicht in Sicht.

Korruptions- und Bestechungsaffäre im Parlament lähmt die brasilianische Politik

Regierung Lula zahlt hohe Dividende für den „Monatsbatzen“ für Abgeordnete

Die Korruptions- und Bestechungsaffäre im Parlament lähmt die brasilianische Politik. Durch die Entlassung seines „Chefministers“ Dirceu versucht Präsident Lula da Silvapolitische Handlungsfähigkeit zurück zu gewinnen. Doch die halbherzigen Aufklärungsversuche der Regierung und der Arbeiterpartei bringen vorerst keine Entlastung. Eine politische Reform wird zunächst keinen Ausweg aus dem Dilemma weisen. Bis zu den Wahlen im Oktober 2006 ist mit politischem Stillstand zu rechnen.

Korruption und Stimmenkauf stürzen Regierung Lula in ihre bisher schwerste Krise

Impeachment gegen den Präsidenten nicht ausgeschlossen

Die Arbeiterpartei von Präsident Lula da Silva (Luiz Inácio da Silva) hat in den letzten Jahren das parlamentarische Wohlverhalten von Abgeordneten der zwei kleinen Koalitionsparteien PL und PP mit monatlichen Zahlungen in Höhe von 30.000,- Reais (ca. 10.000 Euro) erkauft.

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The Konrad-Adenauer-Stiftung is a political foundation. Our offices abroad are in charge of over 200 projects in more than 120 countries. The country reports offer current analyses, exclusive evaluations, background information and forecasts - provided by our international staff.

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Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.