Country Reports

China and Latin America - a new transpacific partnership?

When China’s president, Hu Jintao, visited several Latin American countries in 2004, it was the temporary climax of China’s rapprochement with the region which started after the end of the Cold War, causing Beijing’s influence in Latin America to grow constantly. Mr Hu's visit was marked by mutual compliments but also by the conclusion of strategic partnerships and numerous trade and investment agreements.(in German)

Chinas Aktionsplan zum Klimaschutz - mehr als nur heiße Luft?

Spätestens seit der Veröffentlichung des vierten Klimaberichts1 der Vereinten Nationen steht das Thema Klimaschutz ganz oben auf den Agenden aller bedeutenden und einflussreichen Staaten der Welt. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat ihren derzeitigen Vorsitz der EURatspräsidentschaft dazu genutzt, verbindliche Richtlinien bei den 27 Ländern der Gemeinschaft durchzusetzen; und sie hat deutlich gemacht, dass sie auch ihre Gastgeberrolle bei dem diesjährigen G8-Gipfel dazu nutzen will, für ein weltweit gemeinsames Vorgehen gegen die drohenden Folgen exzessiver Umweltverschmutzung und Ressourcennutzung zu werben. Ihr Eintretenfür Maßnahmen wie die freiwillige Verringerung des Ausstoßes von Treibhausgasenstößt jedoch nicht überall auf Gegenliebe. Die USA, die bekanntlichnicht einmal das Kyoto-Protokoll ratifiziert haben, wehren sich entschiedengegen jegliche ökologischen Vorgaben, und zahlreiche Entwicklungsländer– China vorneweg – verwerfen diese als unzulässige Einmischung in ihre inneren Angelegenheiten oder, schlimmer noch, als Versuch des Westens, ihren mühsam erkämpften Aufschwung abzubremsen.

Japan und China – Zwei Nachbarn zwischen Rivalität und Kooperation

China und Japan sind die politisch und kulturell einflussreichsten Staaten der Region Nordostasien; ihre zwischenstaatlichen Beziehungen gelten jedoch seit Jahren als äußerst angespannt - gibt es doch immer noch eine Vielzahl von Differenzen.

Zur Wahl des Hongkonger Chief Executive

Regierungschef oder Statthalter Pekings?

In Hongkong haben zum dritten Mal seit der Rückgabe an die VR China Wahlen des Chief Executive stattgefunden – mit einigen Premieren. Erstmalig ist ein Kandidat aus dem pro-demokratischen Lager angetreten und erstmalig wurde auch öffentlich Wahlkampf geführt. Hauptstreitpunkt war die Einführung des allgemeinen Wahlrechts.

Fünfte Tagung des 10. Nationalen Volkskongresses

Vom 5. bis zum 16. März 2007 tagte der Nationale Volkskongress (NVK), laut Verfassung das oberste legislative Organ Chinas, in der Hauptstadt Peking. Der NVK findet einmal im Jahr statt und versammelt dafür knapp 3000 Delegierte aus allen Teilen des Landes.

Privateigentum und Kommunismus

Wie China Marktwirtschaft und Ideologie vereint

Lange wurde im Reich der Mitte heftig darüber diskutiert, ob es im Kommunismus à la chinoise Privateigentum geben kann. Zuerst hinter vorgehaltener Hand, dann in wissenschaftlichen Zirkeln und zuletzt im offiziellen Auftrag der Partei. Nun hat der Nationale Volkskongress NVK das „Gesetz über Sachenrechte“ verabschiedet.

Harmonische und friedliche Entwicklung – mit chinesischen Charakteristika

Die Eröffnung der fünften Tagung des 10. Nationalen Volkskongresses durch Ministerpräsident Wen Jiabao

Am 5. März 2007 hielt der chinesische Ministerpräsident Wen Jiabao seine Eröffnungsrede vor dem Nationalen Volkskongress (NVK), der noch bis zum 16. März tagen wird. Die Rede des Regierungschefs erfüllt dabei traditionell zwei Funktionen: Sie listet zum einen die Fortschritte und Erfolge der Landespolitik im Laufe des vergangenen Jahres auf, sie bestimmt zum anderen aber auch die weitere politischeMarschrichtung des Landes.

Chinas alternde Gesellschaft

befindet sich die chinesische Bevölkerungspolitik in einer Sackgasse?

Chinas sozioökonomische Entwicklung bringt zunehmend Merkmale hervor, die fürgewöhnlich nur in Industriestaaten anzutreffen sind. So weist die chinesische Gesellschaft inzwischen Anzeichen der Überalterung auf, wie sie für westliche Gesellschaften typisch sind. Nach internationalen Standards spricht man immer dann von einer "alternden Gesellschaft", wenn der Bevölkerungsanteil der über 60-Jährigen mehr als 10% der Gesamtbevölkerung ausmacht. Ende 2005 erreichte die Zahl der über 60-Jährigen in China die 144 Millionen-Marke, das sind 11% der Gesamtbevölkerung.

Alte Gewohnheiten ändern sich nur langsam

Chinas mühevoller Kampf gegen die Korruption

"Corruption crackdown" – "Ex-China Statistics Chief Facing Probe" – "Chinasacks a top leader amid corruption scandal" – liest man diese Schlagzeilen,könnte man meinen, dass China dabei ist, mit Macht gegen die Korruption im eigenen Land vorzugehen. Allein in den letzten drei Monaten hat die Pekinger Führung Ermittlungen gegen gleich zwei hochrangige Parteifunktionäre aufgrund von Korruptionsvorwürfen aufgenommen.

6. Plenum des Zentralkomitees der KP China: Harmonische Gesellschaft und sozialistisches Wertesystem

Vom 8. bis 11. Oktober 2006 tagte das Zentralkomitee (ZK) der KommunistischenPartei Chinas (KPCh) in seiner jährlichen Sitzung in Peking. Diese Tagunghat für gewöhnlich weitreichende Bedeutung für die chinesische Politik: hier werden die Weichen gestellt für die weitere politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung des Landes, hier werden Machtpositionen demonstriert und Personalfragen diskutiert, hier werden Konzepte verabschiedet, die später von den Delegierten des Nationalen Volkskongresses,dem Parlament der Volksrepublik, inder Regel nur noch abgenickt werden.