Country Reports

Chinas soziale Sicherungssysteme im Aufwind

China verzeichnet seit Jahren ein beeindruckendes Wirtschaftswachstum, ausgelöstdurch den tiefgreifenden wirtschaftlichen Wandel des Landes von einer staatlichenPlanwirtschaft hin zu einer - hier „sozialistisch“ genannten – Marktwirtschaft 1 . Der Umbau des Wirtschaftssystems hat umfassende Auswirkungen auf das soziale Gefüge.Während die größeren wirtschaftlichen Betätigungsmöglichkeiten breiten Schichtenzu neuem Wohlstand verhelfen, fallen auf der anderen Seite zahlreiche Menschenaus dem bisherigen System sozialer Sicherung heraus. Dieses wurde bislang überwiegendvon den kleinen und großen Staatsbetrieben getragen, die nunmehr teils privatisiert, teils unter Freisetzung großer Teile der Belegschaft umstrukturiert werden.

Chinas Wirtschaft zur Jahresmitte

Die chinesische Wirtschaft kann seit dem Beginn des Reform- und Öffnungsprozessesim Jahr 1978 mit beeindruckenden Wachstumszahlen aufwarten. Nach den negativen Auswirkungen der Asienkrise im Jahr 1997 ist das BIP zwischen 1998 und 2003 – ohnemerklich von der Seuche SARS beeinflusst zu werden - im Jahresdurchschnitt um 8,00 % gestiegen; im Jahr 2003 lag die Steigerungsrate bei 9,1 %. Hauptmerkmal der Entwicklung ist ausweislich chinesischer Experten hierbei zunächst die fortschreitende Industrialisierung des Landes, die sich in einem rasanten Bedeutungszuwachs des sekundären Sektors (53 %) zulasten des primären Sektors (15 %) sowie in einer schnellen Entwicklung des tertiären Sektors (32 %) ausdrückt.

Nach der Wahl ist vor der Wahl

Eine Analyse der Präsidentschaftswahlen auf Taiwan am 20. März 2004

Mehr als 16 Mio. Wahlberechtigte waren am Samstag, den 20. März 2004, aufgerufen,ihre Stimmen abzugeben. Sie sollten einen Präsidenten wählen und in einem Referendumüber zwei Fragen bezüglich der Beziehungen zum chinesischen Festland entscheiden.

Abschluss der zweiten Sechsergespräche über Nordkoreas Atomprogramm

Am Samstag, den 28. Februar 2004, ging in Beijing die zweite Verhandlungsrunde der Sechsergespräche zu den Nuklearwaffenprogrammen Nordkoreas zu Ende, ohne dass Ergebnisse in der Sache erzielt wurden. Zu einer gemeinsamen Abschlusserklärung kam es nicht. Die Teilnehmerstaaten vereinbarten jedoch eine Fortsetzung des Verhandlungsprozesses durch die Errichtung einer Arbeitsgruppe und planen ein weiteres Treffen im Juni dieses Jahres.

3. Tagung des 10. Nationalen Volkskongresses der VR China

Vom 5. bis 14. März 2004 tagte in Peking der 10. Nationale Volkskongressder Volksrepublik China (NVK) in Sitzung. Am letzten Tag stimmten die Volksvertreter umfangreichen Verfassungsänderungen zu, von denen besonders beachtenswert der nunmehrverankerte Schutz von Privateigentum sowie das Bekenntnis zu Menschenrechtensind. Die Regierung nutzte die Gelegenheit, ihrem Bestreben nach sozialem Ausgleich Ausdruck zu verleihen.

China vor Verfassungsänderung - Privateigentum und Menschenrechte sollen Verfassungsrang erhalten

In China lebt man den Widerspruch. Seit Jahren entwickelt die Volksrepublik das weltweit einzigartige Modell einer „sozialistischen Marktwirtschaft“, d.h. einer Marktwirtschaft unter Führung einer Kommunistischen Partei. Der damit verbundene Spagat, der dem bevölkerungsreichsten Land der Erde im vergangenen Jahrzehnt überdurchschnittliche Wachstumsraten bescherte, wurde jüngst noch ein wenig größer: Ende Dezember 2003 gab die chinesische Führung bekannt, dass man in Zukunft Privateigentum besser schützen und dies auch in der Verfassung verankern werde. Dieser Schritt soll auf der am 5. März 2004 beginnenden Sitzung des Nationalen Volkskongresses (NVK, Parlament) umgesetzt werden. Darüber hinaus sollen u.a. auch der Schutz der Menschenrechte sowie die Theorie der „Drei Vertretungen“ des ehemaligen Staats- und Parteichefs Jiang Zemin in die Verfassung aufgenommen werden.

Chinas Aufstieg zur globalen Wirtschaftsmacht: Bedrohung oder Chance für Asien?

Chinas Wirtschaft ist zurück auf Wachstumskurs. Nachdem es zwischen Aprilund Juni diesen Jahres so aussah, als würde SARS 1 die chinesische Wirtschaftsmaschine längerfristig lahm legen, so zeigen die aktuellen ökonomischenEckdaten der „boom economy“ wieder nach oben. Betrug das Wirtschaftswachstum im Jahr 2002 noch satte acht Prozent, so sanken die Erwartungen für das Jahr 2003 imzweiten Quartal auf 6,7%. In einer jüngsten Vorhersage von 16 internationalen Broker-Agenturen wurden die Aussichten jedoch für dieses und kommendes Jahr bereits wieder auf 7,5% nach oben korrigiert. Chinesische Experten rechnen mittlerweile sogar erneut mit einem Wachstum von acht Prozent.

Christen in der Volksrepublik China

Der Ansturm auf die Gotteshäuser in Chinas Großstädten ist enorm – vor allem zur Weihnachtszeit. Wenn man am Heiligen Abend versucht, in Shanghai in den Weihnachtsgottesdienst der Kathedrale von Xujiahui zu gelangen, dann muss man sich sowohl vor dem Tor zum Kirchengelände als auch in der Kathedrale selbst durchgroße Menschenmengen drängen. Um dem Ansturm der mehreren Tausend Herr zu werden, verteilen die Gemeinden in der Adventszeit mittlerweile „Eintrittskarten“ an die regelmäßigen Kirchenbesucher für den Hl. Abend; Ausländer werden auch ohne solcheTickets zugelassen.

SARS in der VR China

Gefährliche Lungenkrankheit mit politischer Brisanz

Nach derzeitigem Kenntnisstand trat der erste SARS Fall im November vergangenenJahres im Süden Chinas in Foshan (Provinz Guangdong) auf. Im Januar 2003 wurdeein Mann in der Hauptstadt dieser Provinz,in Guangzhou (Kanton) – ca. 15-20 kmnordöstlich von Foshan – nacheinander in drei unterschiedlichen Krankenhäusern wegender damals noch unbekannten Krankheit SARS behandelt. Es wird davon ausgegangen,dass dieser Mann ca. 90 Personen mit SARS infiziert hat. Mitte Februar gab esnach offiziellen Angaben bereits 305 SARSInfizierungen sowie fünf SARS-Todesopfer.Da die Behörden allerdings sagten, dass die Krankheit unter Kontrolle gebracht sei,wurden keine weiteren Vorsichtsmaßnahmen, wie unter anderem Reisebeschränkungennach Hongkong ausgesprochen.