Jair Bolsonaro zum neuen Staatspräsidenten Brasiliens gewählt

Erklärungsversuche für den historischen Wahlsieg des Rechtspopulisten

Der ultrarechte Jair Messias Bolsonaro (PSL) hat die Stichwahl vom 28. Oktober 2018 mit 55,13% der Stimmen gewonnen. Ab dem 1. Januar 2019 wird er das fünftgrößte Land der Welt regieren. Auf den Kandidaten der linken Arbeiterpartei (PT), Fernando Haddad, entfielen 44,87% der Stimmen. Die Erosion des politischen Zentrums, die starke Ablehnung der Arbeiterpartei und vor allem die Orientierung der bürgerlichen Mitte nach rechts außen waren seit langem zu erwarten. Über vier Jahre Krisenmodus in Brasilien in Kombination mit mangelnder Problemlösungsfähigkeit der traditionellen politischen Parteien machten ehemals treue Wähler des Zentrums empfänglich für populistische Lösungsversprechen. Der neue Präsident ist eine Blackbox. Weder Brasilien noch das Ausland können wissen, was von ihm zu erwarten sein wird.

Kommunalwahlen in Polen – Startschuss mit Signalwirkung

Der mit Spannung erwartete Wahlmarathon in Polen (Regional- und Kommunalwahlen in diesem Herbst, Wahlen zum EU-Parlament im Frühjahr 2019, Parlamentswahlen im Herbst 2019 sowie im Frühjahr 2020 Präsidentschaftswahlen) ist eingeleitet: Am Sonntag, dem 22. Oktober 2018, fanden landesweit Regional- und Kommunalwahlen statt – die Bürger waren dazu aufgerufen, für 16 Regionalparlamente (Sejmiki, bestehend aus ca. 30-50 Abgeordneten) sowie für Stadträte und Stadtpräsidenten resp. Bürgermeister zu stimmen. Die Regionalwahlen gelten als Testballon und Stimmungsbarometer insbesondere für die Parlamentswahlen in einem Jahr.

Chinas Tor zur Welt

Handelskonflikt hin oder her – am Rande der Taklamakan-Wüste stellt China die Weichen für den Welthandel der Zukunft. Ein riesiger Güterbahnhof wird zum Zentrum der „Neuen Seidenstraße“.

Chinas Weg zur Weltherrschaft

Viele im Westen träumen von einer Öffnung Chinas. Doch das ist eine Illusion. Mit totaler Kontrolle beanspruchen die Digital-kommunisten in Peking die Macht über die Privatwirtschaft.

Die automatisierte Politik

Warum finden so viele Chinesen das Sozialkreditsystem gut, das ihr gesamtes Verhalten bewertet? Was Peking gerade entwickelt, könnte für die westlichen Demokratien zu einer ernsten Herausforderung werden.

Editorial

Vor genau 40 Jahren begann die Reform- und Öffnungspolitik der Volksrepublik China. Sie bereitete nicht nur den Weg für die Befreiung hunderter Millionen Menschen aus der Armut, sondern leitete auch Chinas Entwicklung zur zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt ein. Während Deng Xiaoping, der Urheber der Reformpolitik, jedoch noch Zurückhaltung in der Weltpolitik propagierte, präsentiert sich das heutige China unter der Führung von Staatspräsident Xi Jinping selbstbewusster denn je.

Ehrgeiz vernetzt Berge

Mit Technologie will China die Armut besiegen und Amerika überholen. Kann das noch misslingen?

Eine goldene Gelegenheit

Staatspräsident Xi tourt durch Afrika. Der Kontinent braucht Geld – und China ein Experimentierfeld für den globalen Führungsanspruch.

Langsam, aber gewaltig

Jetzt macht China auch noch in Batterien: Das Land hat einen Plan für Europa und die Welt. Aber Europa hat keinen Plan für China. Die neue Macht liegt weit außerhalb seines Horizonts.

Wer anderen eine Brücke baut

China weitet seinen Einfluss in Europa aus, durch Investitionen erzeugt das Land Abhängigkeiten. Das führt dazu, dass Kritik an Peking immer mehr verstummt – Europa hat kein Gegenmittel.