Crises, controversies, „milestones“

The 72nd World Health Assembly (WHA) from May 20th to 28th 2019 in Geneva

The 72nd World Health Assembly (WHA) took place from May 20th to 28th, 2019 in Geneva against the background of diverse developments: on the one hand, positive developments in Universal Health Cov-erage and in fighting against diseases like malaria, on the other hand, the smoldering Ebola crisis in the DR Congo is a matter of concern. In addition, there were a number of controversial debates, among others on the resolution on the transparency of prices for medical and health products. Some (geo) political conflicts cast their shadows on the discussions during the WHA.

Ein Jahr ETA-Auflösung

Perspektiven für eine europapolitische Terrorismus- und Krisenprävention

Das Baskenland bleibt auch nach der Selbstauflösung der ETA Anfang Mai 2018 innerlich gespalten. Nach dem Waffenstillstand 2011, der Entwaffnung bis zum Jahr 2017 und der Auflösung der Terrororganisation beginnt die sensible Aufarbeitungsphase. Gleichzeitig darf der in spanischen Regionen und europäischen Staaten vorhandene Nährboden für militanten Separatismus nicht unterschätzt werden.

Zukunft des dschihadistischen Terrorismus: Die Überlebensstrategie des IS

Die IS-Führung antizipierte die militärische Niederlage früh und griff bei ihrer Planung für die Zeit nach dem Zusammenbruch auf ein bewährtes strategisches Modell zurück. Teilen des IS ist so eine Transformation in eine insurgency gelungen und IS-Kämpfer führen aus Rückzugsräumen sowohl in Syrien als auch im Irak Guerilla-Operationen durch. Ein Wiedererstarken des IS wird derzeit zwar durch verschiedene Faktoren verhindert – sollten drängende Herausforderungen jedoch nicht erkannt oder gelöst werden, steigt die Wahrscheinlichkeit eines Comebacks der Terrororganisation. Der Kampf gegen den IS ist folglich nicht gewonnen, sondern lediglich in eine neue Phase übergegangen.

Abholzung - Zustand der Wälder

Wie groß ist der Einfluss von Wäldern auf unser Klima und welche Maßnahmen werden ergriffen, um diese zu schützen? Das Roden von Wäldern verursacht mittlerweile mehr CO2-Emissionen als Indien oder die Europäische Union, dabei sind Wälder die kostengünstigste und effektivste Variante, um CO2 aus der Atmosphäre zu binden. Dieses Paper analysiert die weltweiten "Abholzungs-Hotspots", geht auf die Ursachen und Auswirkungen ein, und gibt einen Überblick, welche Schutzmaßnahmen ergriffen werden.

Donald Trump visits Japan

As the first foreign state guest since the accession of Emperor Naruhito, US President Donald Trump visited Japan between 25th and 28th May. During his four-day trip he aimed for improving trade relations between the two countries – as expected, no concrete results were achieved.

Ein Jahr Fünf-Sterne-Lega-Regierung

Am 1. Juni 2019 war die erste antisystemische und rechtspopulistische Regierung in der Europäischen Union ein Jahr im Amt. Was wurde erreicht? Wo stehen die politischen Kräfte heute?

Polen nach der Europawahl

Nach einem Kopf-an-Kopf Rennen in den Umfragen, verzeichnet das endgültige Wahlergebnis für die Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit“ (PiS) einen unerwartet deutlichen Vorsprung und hat die Kräfteverhältnisse in Polen bestätigt: Mit 45,6% der Stimmen setzte sie sich mit mehr als 7 Prozentpunkten gegen die proeuropäische Koalition (KE) (38,3%) durch. Damit erreichte sie das beste Ergebnis, das eine Partei nach 1989 jemals bei einer nationalen Wahl (Präsidentschaftswahlen ausgenommen) für sich behaupten konnte. Als dritte Kraft konnte mit 6% die progressiv-liberale Partei „Frühling“ (Wiosna) ins Europaparlament einziehen, die überwiegend junge, städtische Wähler für sich gewann. Die ultrarechte „Konfederacja“, die in den Exit Polls noch 6% bekam, kann jedoch mit letztendlich 4,55% nicht die 5-Prozent-Hürde überwinden. Überraschend fiel die Wahlbeteiligung aus: Die Quote von 43,8% war die höchste, die bisher bei EP-Wahlen erzielt werden konnte. Das nutzte diesmal jedoch nicht, wie sonst üblich, der Opposition, sondern gab der PiS ein solides Mandat. Diese kann somit gestärkt in den Wahlkampf für die im Herbst in Polen anstehenden Parlamentswahlen übergehen und wird mit neuem Selbstbewusstsein ihre Fraktionszugehörigkeit im EP prüfen. Mit 27 Mandaten wäre sie stärkstes Mitglied der Europäischen Konservativen und Reformer – doch müsste sie weitere Abgeordnete oder Parteien für sich gewinnen, um nicht von Europaskeptikern und Rechtspopulisten im Parlament marginalisiert zu werden.

Strafrechtsreform Rumänien

Momentaufnahme kurz vor Ende der EU-Ratspräsidentschaft

Seit einigen Monaten gerät die rumänische Justizreform wieder verstärkt in den Fokus europäischer Politik. Dieser Trend lässt sich insbesondere bei der Betrachtung der (internationalen) Medienlandschaft feststellen. Dies dürfte der rumänischen EU-Ratspräsidentschaft geschuldet sein, welche das Land in der ersten Jahreshälfte 2019 innehat, vor allem aber einer sich verschärfenden Auseinandersetzung um die Unabhängigkeit der Justiz. Rumänien scheint neben Polen und Ungarn als dritter Mitgliedsstaat der Europäischen Union vor einem Rechtsstaatsverfahren zu stehen. Auslöser dafür ist eine umfassende Strafrechtsreform, welche im April dieses Jahres das rumänische Parlament passiert hat.

Professional Journalism in Conflict Countries

Danish Karokhel (2019): "Professional Journalism"

Danish Karokhel, editor-in-chief of Pajhwok, has compiled in his book"Professional Journalism" his many years of experience as an investigative journalist.

ASEAN Security Connectivity

Regional Solutions to Regional Security Challenges

After the successful culmination of our one and half year project on ASEAN Security Connectivity, we are pleased to present our latest publication which presents the outcomes of this project as well as includes three sample case studies and the six vital policy recommendation which will be put forward to to the forthcoming ASEAN Chairs Thailand and Vietnam.