Publications

20190121VeranstaltungFrankreichAachenerVertrag / Foto Nele Wissmann

Der Vertrag von Aachen als Werkzeugkasten für deutsch-französische Akteure und europäische Partner

Am Vorabend der Unterschrift des Vertrags von Aachen durch Bundeskanzlerin Angela Merkel und Präsident Emmanuel Macron diskutierten die stellvertretende Gouverneurin der Banque de France und ehemalige Verteidigungsministerin Sylvie Goulard, der französische Abgeordnete Christophe Arend, die Bundestagsabgeordnete Ursula Groden-Kranich sowie der FAZ-Korrespondent Christian Schubert die neuen Impulse des Vertrags für die deutsch-französischen Beziehungen und die Europäische Union.

© Alexandros Michailidis/ Shutterstock.com

Die „Gelbwesten“ in Frankreich: Gelbe Karte für Macron?

Die Proteste in der ersten Halbzeit des Präsidenten offenbaren Schwachstellen von „La République en Marche“

Seit November 2018 organisieren sich die „Gelbwesten“ auf Frankreichs Straßen. Ursprünglich als Widerstand gegen die von der französischen Regierung geplante höhere Besteuerung von fossilen Kraftstoffen formiert, richtet sich der Protest inzwischen gegen die französische Regierung allgemein. Die bisherigen analytischen Einordnungen der Proteste fokussierten sich in erster Linie auf die Erscheinung der Gelbwesten als Gegenreaktion einer misslungenen Reformpolitik von Macron und seiner Regierung. Unter dieser Ebene offenbaren sich jedoch auch politische Schwachstellen und Versäumnisse der Bewegung.

Patrik M. Leoff / flickr / CC BY-NC-ND 2.0

Thailand im Wahljahr 2019

Gedämpfte Hoffnung auf eine Rückkehr zur Demokratie

Als am 12. Dezember 2018 die Militärregierung Thailands nach fünf Verschiebungen endlich einen konkreten Termin für demokratische Wahlen Ende Februar verkündete, konnten es viele Thailänder kaum glauben. Spätestens seit die NPCO (National Council of Peace and Order) genannte Militärjunta im Mai 2014 die Vorgängerregierung stürzte, wartet eine Mehrheit der Thailänder mit wachsender Ungeduld auf die ersten freien Parlamentswahlen seit 2011.

„Die Frustration der EU ist verständlich“

Felix Dane im Interview bei n-tv.de über die Brexit-Entscheidung des britischen Parlaments

Während London um einen Ausweg aus dem Brexit-Chaos ringt, herrscht in Brüssel Ratlosigkeit. Bisher schließt die EU Nachverhandlungen aus. Doch das muss nicht so bleiben, sagt Felix Dane, Leiter der Konrad-Adenauer-Stiftung in London, im Gespräch mit n-tv.de. An ein No-Deal-Szenario glaubt er nicht. Stattdessen sei die Wahrscheinlichkeit für einen weichen oder gar keinen Brexit gestiegen.

© Eduardo Munoz / Thomson Reuters Germany GmbH

Deutschlands Sitz im UN-Sicherheitsrat: Haltung zeigen

Seit dem 1. Januar 2019 ist Deutschland erneut als nicht-ständiges Mitglied im UN-Sicherheitsrat vertreten und hat die Chance auf höchster Ebene des globalen Konfliktmanagements Einfluss zu nehmen. Angesichts der Vielzahl der aktuellen Krisen und Konflikte in der Welt bei gleichzeitiger Schwächung des Multilateralismus, scheint die Mitgliedschaft Deutschlands im UN-Sicherheitsrat 2019/2020 zu einer besonders entscheidenden Zeit zu kommen. Es gilt die Ankündigung mehr globale Verantwortung zu übernehmen in die Tat umzusetzen und dem Druck auf den Multilateralismus mit der proaktiven Erarbeitung von multilateralen Lösungsansätzen zu begegnen. Besondere Herausforderungen für die deutsche Außenpolitik ergeben sich neben der Erfordernis schnell auf komplexe Krisenlagen zu reagieren, auch aus der sich verändernden Konstellationen der Mitglieder im Sicherheitsrat, durch den anstehenden Brexit und die America-First-Doktrin der USA.

© Konrad-Adenauer-Stiftung e.V. / Stefan Stahlberg

„Eine über die Perioden reichende strategische Geduld“

Intensive Diskussion über die neuen Anforderungen an Deutschlands strategische Kultur

Die deutsche Sicherheitspolitik ist schon seit dem Ende des Kalten Kriegs nicht mehr ausschließlich auf Bündnis- und Landesverteidigung ausgerichtet. Zwar ist die Bundesrepublik von Freunden umgeben, doch ihre Partner sind es nicht. Bedrohungen wie Terrorismus oder hybride Kriegführung bedrohen Europas Stabilität. Deutschland ist gefordert, seine Fähigkeiten auf Wirksamkeit hin zu optimieren und auf einen solidarischen Einsatz vorzubereiten, bei der gleichzeitigen Hoffnung, sie nicht einsetzen zu müssen.

© Bundeswehr / Kevin Schrief

Der INF-Vertrag vor dem Aus? Auswirkungen und Handlungsoptionen für die NATO

Bereits seit 2014 beschuldigen die USA Russland, den Vertrag über nukleare Mittelstreckensysteme, kurz INF, zu brechen. Nach wachsendem Druck auch aus dem Kongress, hat US-Präsident Donald Trump angekündigt, sein Land aufgrund der anhaltenden russischen Vertragsverletzungen aus dem Vertrag führen zu wollen. Vor diesem Hintergrund wird im vorliegenden Papier analysiert, welche militärpolitischen Implikationen die russischen Vertragsverletzungen sowie eine (beidseitige) Aufkündigung des INF haben könnten. Außerdem werden Handlungsoptionen Deutschlands und der Europäer innerhalb der NATO beleuchtet.

© picture alliance / Geisler-Fotopress

Rechtsextreme Gewalt in Deutschland vor dem Hintergrund der „Flüchtlings- und Migrationskrise“

Auf dem Weg in einen neuen Rechtsterrorismus?

Die Jahre 2015 und 2016 markieren einen neuen Höhepunkt rechtsextremer Gewalt in der Bundesrepublik Deutschland. War das Thema Asyl bereits 2014 das wichtigste rechtsextreme Kampagnenthema, hat sich der sprunghaft angestiegene Zustrom von Migranten im Spätsommer 2015 bis zum Frühjahr 2016 in hohem Maße radikalisierend auf den gesamten Phänomenbereich ausgeübt. Im Zuge dessen kam es zu beträchtlichen rechtsterroristischen Aktivitäten. Klandestine Gruppenzusammenschlüsse wie die „Gruppe Freital“, „Oldschool Society“ oder „Revolution Chemnitz“ nahmen gezielt Migranten, Flüchtlingshelfer und Politiker ins Visier. Zusätzlich stellten kurzentschlossene Einzeltäter wie Frank S., der die Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker niederstach, die Sicherheitsdienste vor neue Herausforderungen. Das Papier gibt einen Überblick über das aktuelle Gewaltpotential des Rechtsextremismus und beleuchtet darüber hinaus die rechtsterroristische Bedrohungslage vor dem Hintergrund der „Flüchtlings- und Migrationskrise“.

© Public Domain

US-Abzug aus Syrien mischt Karten neu

Zu den Folgen eines reduzierten Engagements der USA in dem Konfliktland

Am 19. Dezember 2018 verkündete US-Präsident Donald Trump per Twitter überraschend den sofortigen Beginn des Abzugs der etwa 2.000 US-Soldaten aus Nordsyrien. Seit Oktober 2015 befinden sich diese dort offiziell zur Ausbildung und Beratung syrischer Oppositionstruppen mit dem primären Ziel, deren Kampf gegen den Islamischen Staat (IS) zu unterstützen. Trumps Entscheidung löste große Kritik an der Bündnistreue der USA aus und führte unter anderem zum Rücktritt von US-Verteidigungsminister James Mattis. Obwohl die amerikanische Regierung den von Trump ursprünglich auf 30 Tage angesetzten Abzugszeitraum mittlerweile auf mehrere Monate ausgedehnt hat, sind die Folgen eines reduzierten US-Engagements in Syrien bereits jetzt absehbar. Ein Abzug der USA mischt die Karten in dem Konfliktland neu, vor allem zu Gunsten des IS und des Assad-Regimes.

© MONUSCO / flickr / CC BY-SA 2.0

DR Kongo: Die doppelte Überraschung

Die Opposition gewinnt die Präsidentenwahl im zentralafrikanischen Land

Am 30. Dezember 2018 wurde in der Demokratischen Republik Kongo mit mehr als zweijähriger Verspätung ein neuer Präsident gewählt. Entgegen den Erwartungen gewann der Oppositionskandidat Felix Tshisekedi die Wahl. Ob dadurch im krisengeprüften Land ein echter demokratischer Transformationsprozess eingeleitet wurde, bleibt abzuwarten.

Facts and Findings

Selected contributions to the series with international relevance

The series informs in a concentrated form about important positions of the Konrad-Adenauer-Stiftung on current topics. The individual issues present key findings and recommendations, offer brief analyses, explain the Foundation's further plans and name KAS contact persons.

 

International Reports

Journal for international issues, foreign policy and development cooperation

This periodical responds to questions concerning international issues, foreign policy and development cooperation. It is aimed at access of information about the international work for public and experts.

Die Politische Meinung

Zeitschrift für Politik, Gesellschaft, Religion und Kultur

Die Politische Meinung präsentiert sich seit 2013 „generalüberholt“ ihren Lesern: Das neue, ästhetisch anspruchsvolle Layout bietet ein klares und aufgelockertes Schriftbild, die Themenschwerpunkte werden facettenreicher und von Bildstrecken begleitet. Eine veränderte Erscheinungsweise von sechs Doppelausgaben jährlich mit jetzt 128 Seiten gibt dieser Fortentwicklung einen neuen Rahmen.

Die Zeitschrift bietet als Bezugspunkte fundierte Analysen historischer Hintergründe und eine der individuellen Eigenverantwortung verpflichtete, im christlichen Menschenbild verankerte Ethik.​​​​​​​

Interviews

In our series "Interviews", talks and discussions are held with experts from the Konrad-Adenauer-Stiftung e.V. on various topics.

kurzum

Concise, reduced to the essentials, but always highly topical. In our series "kurzum", our experts summarise an issue or problem on a maximum of two pages.

Country Reports

Short political reports of the KAS offices abroad

The Konrad-Adenauer-Stiftung is a political foundation. Our offices abroad are in charge of over 200 projects in more than 120 countries. The country reports offer current analyses, exclusive evaluations, background information and forecasts - provided by our international staff.

Event Reports

The Konrad-Adenauer-Stiftung, its educational institutions, centres and foreign offices, offer several thousand events on various subjects each year. We provide up to date and exclusive reports on selected conferences, events and symposia at www.kas.de. In addition to a summary of the contents, you can also find additional material such as pictures, speeches, videos or audio clips.