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Warum das Iran-Abkommen gerettet werden muss

Das Abkommen war ein Erfolg, bei seinem Ende drohen erhebliche Konsequenzen, sagt Dr. Oliver Ernst im kas.de-Interview

Knapp drei Jahre hat das Atomabkommen mit dem Iran gehalten, jetzt verkündete US-Präsident Donald Trump den Ausstieg. Dabei war die Übereinkunft ein voller diplomatischer Erfolg – und eröffnete sogar die reelle Chance auf einen Aussöhnungsprozess zwischen den Vereinigten Staaten und der Islamischen Republik, sagt Dr. Oliver Ernst, Iran-Experte des Nahost-Teams der Konrad-Adenauer-Stiftung e.V., im kas.de-Interview.

Warum die NPD nicht verboten wurde

Allein verfassungsfeindlich zu sein, reicht nicht, urteilte das Bundesverfassungsgericht

Beim diesjährigen Jahresrückblick auf die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts im Jahr 2016 diskutierten Fachleute auch das Ergebnis des NPD-Verbotsverfahrens – und wie es zu dem Urteilsspruch kam. Zwar weist die Partei Wesensverwandtschaften zum Nationalsozialismus auf, doch sie ist nach Auffassung der Richter nicht in der Lage, die freiheitlich demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen.

Simone D. McCourtie / World Bank / flickr / CC BY-NC-ND 2.0

Warum nur einzahlen, nicht reicht

Multilaterale Entwicklungsbanken und deutsche Interessen

Die US-Hauptstadt Washington beheimatet eine Institution, von der die meisten Menschen zwar sicher einmal gehört, deren Hintergründe aber kaum bekannt sein dürften: Die Weltbank, eine multinationale Organisation der Vereinten Nationen mit mehr als 10.000 Mitarbeitern und einem Milliarden-Budget, spielt für Schwellen- und Entwicklungsländer eine bedeutende Rolle. Um ein besseres Verständnis für die Arbeit der Weltbank zu entwickeln, initiierte die Konrad-Adenauer-Stiftung Anfang Mai einen Expertendialog in den USA. Im Mittelpunkt stand die Frage, wie sich die Weltbank im Konzert multilateraler Entwicklungsbanken weiterentwickeln könnte und welche Prioritäten Deutschland in diesem Prozess verfolgen sollte.

Was Donald J. Trump gefährlich macht

Trumps Kommunikation steht für die „neue Normalität“ und die Auswirkungen sind gewaltig

Der neue US-Präsident Donald Trump dämonisiert und polarisiert, vorzugsweise auf Twitter. Er kann Menschen ohne die herkömmlichen Medien mobilisieren – und er denkt, er könne sagen, was er will. Das macht ihn zu einem gefährlichen Menschen, denn er scheint keinen Kontrollmechanismus zu haben, sagte Dr. James McGann von der University of Pennsylvania bei einem Gespräch in der Konrad-Adenauer-Stiftung. Die Geschwindigkeit von Trumps Kommunikation und sein mangelndes Interesse an Expertenwissen haben starke Auswirkungen auf die Arbeit von Think Tanks und Politikberatern.

Reuters Photographer

Was ist schiefgelaufen?

Erste Erkenntnisse nach der US-Wahl 


Vielleicht wissen Sie bereits, wer der nächste US-Präsident ist. Vielleicht auch nicht. Zum Zeitpunkt der Ablieferung dieses Berichts am Donnerstag um 23:00 Uhr Ortszeit in Washington D.C. stand der Sieger jedenfalls noch nicht fest. Unabhängig davon, wer sich letztlich durchsetzen wird, lässt die „Hängepartie“ aber schon jetzt einige wichtige, zum Teil ernüchternde Aussagen zu.

Ben & Gab / flickr / CC BY 2.0 / creativecommons.org/licenses/by/2.0/

Weihnachten und Corona im Heiligen Land

Das Weihnachtsfest im Jahr 2020 nach Christi Geburt ist eines unter besonderen Umständen. Die Feierlichkeiten im Heiligen Land bilden da keine Ausnahme. Die üblicherweise große Zahl an Pilgern und Touristen bleibt aus, mit Folgen für die lokale Wirtschaft. Die palästinensische Führung ist trotz der kürzlich erfolgten Wiederaufnahme der Transferzahlungen aus Israel nicht in der Lage, Kompensationen zu leisten.

reuters

Weiter auf Kurs?! – Das demokratische Musterland Ghana wählt

Das westafrikanische Land Ghana, häufig als demokratischer Leuchtturm Afrikas bezeichnet, wird seine Präsidentschafts- und Parlamentswahlen am 7. Dezember abhalten. Alle Zeichen deuten darauf hin, dass Ghana seinem positiven Ruf als demokratischer Stabilitätsanker Westafrikas auch in diesem Jahr wieder alle Ehre macht. Die COVID-Pandemie scheint beim Urnengang nur bedingt eine Rolle zu spielen.

Marco Urban

Welche Themen werden die deutsche Außenpolitik 2019 beschäftigen?

Außenpolitischer Jahresausblick des Arbeitskreises Junge Außenpolitiker, 31. Januar 2019

Am 31. Januar ging der Arbeitskreis Junge Außenpolitiker anhand von zwei Themenfeldern der Frage nach, welche Herausforderungen die deutsche Außenpolitik 2019 beschäftigen werden. Auf der öffentlichen Konferenz diskutierten die Mitglieder des Arbeitskreises gemeinsam mit Bundestagsabgeordneten und Wissenschaftlern über den deutschen Sitz im UN-Sicherheitsrat sowie den aktuellen Stand der deutsch-türkischen Beziehungen.

KAS/Venezuela

Welche Wahl hat Venezuela?

Parlamentswahlen und Volksbefragung in einem gespaltenen Land

Am 6. Dezember 2020 finden in Venezuela Parlamentswahlen statt. Das Land mit den größten Erdölreserven der Welt befindet sich seit Jahren in einer politischen, wirtschaftlichen und humanitären Krise. Die Opposition unter Führung von Parlamentspräsident Juan Guaidó, der im Januar 2019 von 58 Regierungen als Interimspräsident anerkannt wurde, nimmt wegen fehlenden Vertrauens in den Wahlprozess nicht teil und führt stattdessen vom 7. – 12. Dezember eine Volksbefragung durch. Sowohl die Parlamentswahlen als auch die Volksbefragung laufen in der Wahrnehmung der Initiatoren in getrennten Welten und mit jeweils nur einem möglichen Ausgang ab, Ausdruck der sich weiter vertiefenden Spaltung. Ein großer Teil der Bevölkerung setzt weder auf die Parlamentswahlen noch auf die Volksbefragung große Hoffnung und wünscht sich vor allem eine Lösung der drängenden Probleme des Landes. Die Bischofskonferenz von Venezuela rief in ihrer Botschaft zum Adventsbeginn die politischen Akteure und zivilgesellschaftlichen Organisationen dazu auf, gemeinsame Anstrengungen zu unternehmen. Ohne gegenseitige Anerkennung und echten Dialog gäbe es keine Lösung. Der Beginn des Jahres 2021 wird ein Nach- und Umdenken sowohl bei nationalen als auch bei internationalen Akteuren erfordern. Den internationalen Akteuren sollte es dabei wichtig sein, ein breites Stimmungsbild aus Venezuela einzufangen.

Welche Zukunft für die Jesiden?

Hintergrundgespräch mit Bestseller-Autorin und Filmemacherin Düzen Tekkal

Der Genozid an den Jesiden, den der sogenannte "Islamische Staat" (IS) im August 2014 im Nordirak verübte, hat das Schicksal dieser Glaubensgemeinschaft in den Mittelpunkt der weltweiten Aufmerksamkeit gerückt. Unvorstellbare Gräueltaten wurden verübt, tausende Frauen versklavt und mehrere hunderttausend Jesiden vertrieben. Mit der Befreiung der Stadt Sindschar im November 2015 keimte Hoffnung auf eine baldige Rückkehr auf.

Facts & Findings

aus der Konrad-Adenauer-Stiftung

This serial informs and merges major issues of current topics the Konrad-Adenauer-Stiftung is dealing with.

The editions present:

 

 

 

 

  • Results and recommendations
  • Offer short analysis
  • Illustrate future plans and
  • List contacts within the Konrad-Adenauer-Stiftung

 

International Reports

Journal for international issues, foreign policy and development cooperation

This periodical responds to questions concerning international issues, foreign policy and development cooperation. It is aimed at access of information about the international work for public and experts.

Die Politische Meinung

Zeitschrift für Politik, Gesellschaft, Religion und Kultur

Die Politische Meinung präsentiert sich seit 2013 „generalüberholt“ ihren Lesern: Das neue, ästhetisch anspruchsvolle Layout bietet ein klares und aufgelockertes Schriftbild, die Themenschwerpunkte werden facettenreicher und von Bildstrecken begleitet. Eine veränderte Erscheinungsweise von sechs Doppelausgaben jährlich mit jetzt 128 Seiten gibt dieser Fortentwicklung einen neuen Rahmen.

Die Zeitschrift bietet als Bezugspunkte fundierte Analysen historischer Hintergründe und eine der individuellen Eigenverantwortung verpflichtete, im christlichen Menschenbild verankerte Ethik.​​​​​​​

Interview

Gespräche und Diskussionen mit Expertinnen und Experten der Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.

kurzum

Prägnant, auf das Wesentliche reduziert, aber immer hochaktuell. In der Reihe "kurzum" fassen unsere Expertinnen und Experten eine Fragestellung oder Problematik auf maximal zwei Seiten zusammen.

Country Reports

Short political reports of the KAS offices abroad

The Konrad-Adenauer-Stiftung is a political foundation. Our offices abroad are in charge of over 200 projects in more than 120 countries. The country reports offer current analyses, exclusive evaluations, background information and forecasts - provided by our international staff.

Event Reports

The Konrad-Adenauer-Stiftung, its educational institutions, centres and foreign offices, offer several thousand events on various subjects each year. We provide up to date and exclusive reports on selected conferences, events and symposia at www.kas.de. In addition to a summary of the contents, you can also find additional material such as pictures, speeches, videos or audio clips.