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Einst „Erfolgsgeschichte“ der Östlichen Partnerschaft der EU, ist der Weg der europäischen Integration für die Republik Moldau zunehmend in eine Krise geraten. Einerseits ist das Land geopolitisch stark polarisiert, nicht erst seit mit Igor Dodon im vergangen Jahr ein Präsident gewählt wurde, der sich für eine außenpolitische Neuorientierung in Richtung eurasischer Integration ausspricht. Andererseits blieben auch innenpolitisch zentrale Reformanforderungen unerfüllt, ohne die die Annäherung an die EU nicht gelingen kann.

Infolge von Korruptionsproblemen, insbesondere dem Verschwinden von etwa einer Milliarde Dollar aus drei Banken, ist das Vertrauen in die etablierten pro-europäischen Parteien erschüttert. Hinzu treten bedenkliche Entwicklungen in den Bereichen Demokratie und Rechtsstaat. Diese Entwicklung hat Vertrauen in die europäische Integration untergraben, aber auch bewirkt, dass sich starke pro-europäische Kräfte in der Bevölkerung in neuen Oppositionsparteien gesammelt haben, insbesondere der Partei „Plattform Wahrheit und Würde“ (PPDA) von Andrei Nastase und der Partei „Aktion und Solidarität“ (PAS) von Maia Sandu.

Zusätzlich durch die Liberaldemokratische Partei (PLDM) unterstützt, erhielt Sandu bei den Präsidentschaftswahlen mit 48 Prozent einen überraschenden Achtungserfolg, trotz großer Ungleichheit der Mittel und des Medienzugangs. Die Lage der pro-europäischen Opposition bleibt allerdings schwierig. Dabei wird von ihr auch abhängen, ob die Moldau nach den 2018 anstehenden Par-lamentswahlen einen europäischen Weg verfolgt, besonders auch hinsichtlich demokratischer und rechtstaatlicher Fortschritte.

Vor diesem Hintergrund laden die Konrad-Adenauer-Stiftung und das Deutsch-Moldauische Forum zu einer Diskussionsveranstaltung mit den Vorsitzenden der pro-europäischen Oppositionsparteien in der Moldau ein, um über die politischen, wirtschaftlichen und rechtsstaatlichen Herausforderungen in der Republik Moldau zu diskutieren.

Ablauf

Grußworte

• Dr. Tobias Rüttershoff, Konrad-Adenauer-Stiftung, Europäische und Internationale Zusammenarbeit, Team Europa/Nordamerika
• Rainder Steenblock, Deutsch-Moldauisches Forum, Stellvertretender Vorsitzender

• Andrei Nastase, Plattform Würde und Wahrheit, Parteivorsitzender
• Viorel Cibotaru, Liberaldemokratische Partei, Parteivorsitzender
• Maia Sandu, Partei Aktion und Solidarität, Parteivorsitzende

Dr. Stefan Meister, Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik, Leiter des Robert Bosch-Zentrums für Mittel- und Osteuropa, Russland und Zentralasien

Empfang im Foyer

Sprache: Deutsch-Rumänisch (Simultanübersetzung)