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Country Reports

Short political reports of the KAS offices abroad

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Lara Joy von Ravenswaay

Griechenland: 100 Tage Nea Dimokratia im Amt - eine erste Bilanz

Länderbericht zu den ersten 100 Tagen Regierungszeit unserer Partnerpartei Nea Dimokratia

Griechenland schlägt ein neues Kapitel auf, es ist wieder ein normales Land: Das ist die Botschaft, die Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis zuhause und auf internationaler Bühne verbreitet. Griechenland will ein politisch verlässlicher und wirtschaftlich attraktiver Partner sein. Vor dem Hintergrund zunehmender Unruhe im Nahen Osten, einer sich verschlechternden Weltwirtschaft und lauter werdenden Forderungen für eine globale Kraftanstrengung in Sachen Klima ist das mehr als wünschenswert. Ist es auch machbar?

Die Nea Dimokratia steht in den Startlöchern

Machtwechsel in Griechenland

Die Konservativen werden im neu gewählten griechischen Parlament mit absoluter Mehrheit regieren können. Sie übernehmen aber ein Land, das die schwerste Krise seiner jüngsten Geschichte noch nicht hinter sich gelassen hat. Jetzt muss der neu gewählte Premierminister Kyriakos Mitsotakis zeigen, dass seine Partei aus den Fehlern der Vergangenheit gelernt hat und tatsächlich für Griechenland neue Wege in Richtung Modernisierung von Staat, Bildung und Wirtschaft beschreitet.

© Adam Jones / flickr / CC BY-SA 2.0

Regierungswechsel nach Europawahl in Reichweite

Die Wähler in Griechenland haben offenbar genug vom Linkspopulismus der Syriza

1,2 Milliarden Euro an Wahlgeschenken haben nicht ausgereicht, um die prognostizierte Niederlage von Premier Tsipras abzuwenden. Fast zehn Punkte liegt er nach Ausgang der Europawahlen hinter der Nea Dimokratia (ND). Auch bei den zeitgleich abgehaltenen Regional- und Kommunalwahlen dominiert die konservative Oppositionspartei, gerade auch in den größten Städten des Landes, Athen und Thessaloniki.

Flickr:PowderPhotography

Griechenland: Der rechte Rand in Bewegung

Die Griechen haben seit der schweren Finanz- und Wirtschaftskrise viel Erfahrung mit Populismus von links und rechts gemacht. Gerade von rechts wird dieser weiter Stimmen fangen.

mzmo / flickr / CC BY-NC-ND 2.0

Zwischen Unruhe und Euphorie: Neue Gasfunde im Lichte der Zypernfrage

Aktuelle Entwicklungen werfen ein Schlaglicht auf Südeuropas am längsten währenden Konflikt

Vor der zyprischen Küste sind neue Erdgasvorkommen entdeckt worden, die in Nikosia Hoffnungen auf einen Wirtschaftsboom wecken. Ankara, das seit Jahrzehnten den Nordteil der Insel besetzt, will nicht außen vor bleiben und entsendet ein Forschungsschiff zwecks Probebohrungen in die Region. Die Politik ist in Aufruhr – und Brüssel alarmiert. Wieder ist die Zypernfrage Ursprung der Spannungen. Höchste Zeit, einen neuen Versuch für deren Lösung zu unternehmen.

Christopher Jahn / IFRC / flickr / CC BY-NC-ND 2.0

The migration challenge in Greece

Three years after the EU-Turkey Deal

Migration has been a way of life for many Greeks for many decades, as in Greece itself. But in 2015 everything changed with the influx of close to one million migrants heading for Western Europe. Greece and Europe were not prepared. Today, the migration pressure persists for hundreds of thousands of people in Africa and the Near and Middle East to seek safety and a better life in the European Union. Is Greece, having just gone through its deepest economic crisis, better prepared for the next wave?

Massachusetts Dept. of Environmental Protection/Flickr/CC BY 2.0

Eine grüne Zukunft? Griechenlands Probleme und Potentiale im Bereich Klima und Energie

Eine kurze Bestandsaufnahme nach zehn Jahren Wirtschaftskrise

Was auf internationaler und europäischer Ebene intensiv diskutiert wird; was vor allem in Deutschland mit viel Emotionen verbunden ist, lässt die Mehrheit der Griechen bisher kalt: der Klimawandel. Über Diesel-Fahrverbote, die Erreichbarkeit des Zwei-Grad-Ziels bei der Erderwärmung oder die Rolle von erneuerbaren Energien liest man hier wenig. Zwar sprechen sich laut jüngsten Eurobarometerumfragen deutliche Dreiviertel für eine stärkere Rolle der EU beim Klimawandel aus; die eigenen Verhaltensweisen zu ändern ist aber viel schwieriger: Zweidrittel denken, man müsste selbst eigentlich mehr tun. Und auch wenn Griechenland im internationalen Vergleich nicht schlecht dasteht: in der Realität hat umweltbewusstes Handelns noch kaum Fuß gefasst. Erneuerbare Energiegewinnung wird zwar befürwortet, aber von einer effektiven Nutzung bleibt das Land noch weit entfernt. Es ist höchste Zeit, dass sich das ändert.

© Adam Jones / flickr / CC BY-SA 2.0

Mutig und europäisch: Das griechische Parlament akzeptiert „Nordmazedonien“

Wer hätte das gedacht? Ehemals stand er für „Ochi“ – griechisch für Nein; heute hat er ein „Nai“ – Ja herbeigeführt: Was immer später über Alexis Tsipras geschrieben wird, sein Abkommen mit Skopje ist historisch bedeutsam und ein positives Zeichen für Europa.

© European Union 2014 - European Parliament / flickr / CC BY-NC-ND 2.0

In die falsche Richtung

Griechenlands Regierung kehrt zurück zu alten Ideologien

Erst vor Kurzem hat Griechenland den Euro-Rettungsschirm verlassen. Die Regierung in Athen gibt sich selbstbewusst und glaubt, damit bereits die „Rückkehr zur Normalität“ vollzogen zu haben. Doch es ist Wahlkampf und die Anzeichen mehren sich, dass Tsipras und seine Mannschaft die Rückkehr in die sozialistische Vergangenheit antreten wollen. Vor dem Hinter-grund der aktuellen Unruhe auf den Finanzmärkten verheißt das nichts Gutes für die wirtschaftliche Erholung des Krisengeschüttelten Landes.

Griechenlands Rückkehr auf die politische Agenda

Griechenland zurück in der europäischen Aufmerksamkeit: Nachdem die griechische Staats- und Verschuldungskrise weniger aus der Realität als lediglich aus der internationalen Medienaufmerksamkeit verschwunden war, beginnt 2017 mit unangenehmen Erinnerungen.

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