„Eine soziale Revolution“

Überwältigende Mehrheit beim Referendum in Irland für die gleichgeschlechtliche Ehe

Mit einer überwältigenden Mehrheit von 62,1 % der Stimmen haben sich die Iren in einem Volksentscheid für eine Verfassungsänderung ausgesprochen, die die Eheschließung gleichgeschlechtlicher Paare auf dieselbe Stufe stellt wie den herkömmlichen Bund zwischen einer Frau und einem Mann. Irland ist damit weltweit das erste Land, welches diese Veränderung per Plebiszit herbeiführt.

Camerons Wahlsieg

Überraschend klares Ergebnis bei der britischen Unterhauswahl

Nachdem alle Umfragen wochenlang und bis zum Tag vor der Wahl ein Kopf-an-Kopf Rennen zwischen den Conservatives und Labour vorausgesagt hatten, sorgten zunächst die exit polls am Wahlabend um 22.00 Uhr für ungläubiges Erstaunen bis dann am Mittag nach der Wahl ein eindeutiger Wahlsieg der Conservatives und David Camerons bestätigt wurde.

Showdown: Großbritannien wählt

Ungewohnter britischer Koalitionspoker steht bevor

Der 6-wöchige Wahlkampf ist heute vorbei. Nun wird es ernst: nach Schließung der Wahllokale um 22.00 Uhr beginnt die wohl spannendste Auszählung bei Parlamentswahlen in der jüngeren britischen Geschichte. Dann wird sich einerseits zeigen wie genau die Umfrageinstitute mit ihren fast täglichen Messungen die (Wahl)Stimmung in der Bevölkerung erfasst haben, vor allem jedoch (und darüber konnten die Umfragen auf Grund des britischen Wahlsystems ja keine verlässlichen Daten liefern) wie die Sitzverteilung im britischen Unterhaus aussehen wird.

Wahlkampfhalbzeit in UK

Was kann die Wähler noch beeindrucken?

Drei Wochen nach Beginn des offiziellen Wahlkampfs und drei Wochen vor der Wahl scheinen weder TV-Debatten, noch Angriffe oder Charmeoffensiven der Parteien zu greifen. Die Umfragen zeigen eine nahezu unveränderte Wählergunst mit einem Patt zwischen Conservatives und Labour – beide jeweils substantiell von einer absoluten Mehrheit entfernt. Optimismus ist nur bei der SNP in Schottland erkennbar, dort liegt ganz offensichtlich der Schlüssel zu dieser Wahl.

Der Countdown hat begonnen

Wahlkampf in Großbritannien - Spannung und Ungewissheit

Mit der offiziellen Auflösung des britischen Unterhauses am 30.3. haben nicht nur 650 Abgeordnete ihre Büros räumen sowie ihre MP-Websites und Twitteraccounts aufgeben müssen. Es ist auch der offizielle Startschuss für die Wahlen am 7. Mai, deren Ausgang aktuellen Umfragen zur Folge so ungewiss wie selten zuvor ist. Wer letztlich als neuer Prime Minister in die Downing Street No.10 einzieht, dürfte aller Voraussicht nach nicht nur von der Wahl selbst, sondern auch von nachfolgenden Bündnis- oder Koalitionsverhandlungen abhängig sein.

"Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg"

Bundeskanzlerin Angela Merkel in London

Der erneute Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel in London in weniger als einem Jahr war begleitet von wesentlich realistischeren Erwartungen als noch im Vorjahr. Formaler Hintergrund war die Vorbereitung des G7 Gipfeltreffens im Juni unter deutscher Präsidentschaft, im Mittelpunkt standen aber europapolitische sowie außen- und sicherheitspolitische Fragstellungen. Überschattet wurde der Besuch (und geriet damit auch in der veröffentlichten Wahrnehmung etwas im Hintergrund) vom grausamen Attentat in Paris.

"Immigration benefits Britain"

Premier Camerons Grundsatzrede zur Migration in Großbritannien

Nach Wochen und Monaten ständig steigender Zustimmung für die europafeindliche UKIP Partei im Kontext einer emotionsgeladenen Migrationsdebatte setzte Premierminister Cameron mit seiner Grundsatzrede zum Thema Migration zu einem Rundum- und Befreiungsschlag an. Fünf Monate vor den allgemeinen Unterhauswahlen sollte so die politische Debatte wieder auf die positiven Wirtschaftsaussichten gelenkt und damit sowohl Labour wie auch UKIP in die (Wahl)Schranken verwiesen werden.

International Reports of the Konrad-Adenauer Stiftung Issue 10/2014

The latest issue of Konrad-Adenauer-Stiftung's International Reports with the main topic "Rising Middle Classes in Emerging Economies" is now available.

UNITED Kingdom - Schottland bleibt dabei

Eindeutiges Ergebnis des Unabhängigkeitsreferendums in Schottland

Aufatmen einerseits, Enttäuschung andererseits am Morgen nach dem Referendum in Schottland. Mit 55%:45% gegen die Unabhängigkeit wurde am Ende ein doch klares Ergebnis erzielt, welches jedoch auch zeigt, dass Großbritannien eine intensive Debatte über nationale Identität, territoriale und politische Ordnung sowie Bürgernähe und Politikverdrossenheit führen muss, die auch eine europäische Dimension und Ausstrahlung haben wird. Bei aller Emotionalität war dieses Referendum aber auch Ausdruck eines tief verankerten und bemerkenswerten Demokratieverständnisses im weiterhin Vereinigten Königreich.

Mehr Frauen - weniger Freunde - mehr Europaskepsis

Kabinettsumbildung in Großbritannien

Die Regierung Cameron hat mit einer umfangreichen Kabinettsumbildung de facto die Vorbereitungen zum Wahlkampf 2015 eingeleitet. Wie erwartet wurden mehr Frauen ins Kabinett berufen, unerwartet hingegen der Rücktritt von Außenminister Hague und die Absetzung von Erziehungsminister Gove, bedenklich aber nicht überraschend die Dezimierung von EU-Fürsprechern wie Kenneth Clarke.