Nachruf auf die "Eiserne Lady"

Zum Tod von Margaret Thatcher

David Cameron: „We have lost a great leader, a great prime minister and a great Briton. (...) She didn’t just lead our country, she saved our country“. Wie ihr Sprecher Lord Timothy Bell unter Berufung auf die Familie Thatcher bekannt gab, verstarb die britische Premierministerin a.D. Margaret Hilda Thatcher, Baroness Thatcher of Kesteven am vergangenen Montag im Alter von 87 Jahren.

"Britain and Europe"

Cameron kündigt Referendum über EU-Mitgliedschaft an

Am 23. Januar 2013 hielt David Cameron, der britische Ministerpräsident, seine mehrfach verschobene und lange erwartete Rede zu Europa. Neben einiger Rhetorik ist der Hauptkern der Rede die Ankündigung eines in/out Referendums. Dabei ist mit „in“ nicht die EU heute gemeint, sondern eine neu verhandelte EU. Sollte die Conservative Party die nächsten Wahlen in Großbritannien gewinnen, so würde das Referendum innerhalb der ersten Hälfte der nächsten Legislatur abgehalten werden.

Standortbestimmung

Pläne zur Verhandlung Großbritanniens mit der EU

David Cameron, britischer Ministerpräsident, wird am Freitag, den 18. Januar, eine Rede über Großbritanniens Platz in der Europäischen Union halten. Erwartet wird dabei unter anderem, dass er etwas über die Pläne zur Verhandlung Großbritanniens mit der EU für einen „New Deal“ und ein mögliches Referendum sagt. Manch ein britischer Politiker hofft dabei auf Unterstützung aus Deutschland.

Let’s start – Olympia 2012

Spiele sind logistische Herausforderung für London

Heute am 27. Juli 2012 beginnen mit der Eröffnungsveranstaltung im Olympia-Park die Olympischen Spiele 2012. Es werden 6 Millionen Gäste in der der 8 Millionen Einwohner zählenden Metropole London erwartet. Die Spiele dauern bis zum 12. August an, dem folgen die Paralympics vom 29. August bis zum 9. September.

Das irische Referendum

IRLAND STIMMT ÜBER DEN EUROPÄISCHEN FISKALPAKT AB

Am 31. Mai stimmte die Bevölkerung in Irland in einem Referendum darüber ab, ob die Regeln des europäischen Fiskalpakts in Irland Gesetzescharakter bekommen. Rund 60 Prozent stimmten dafür, allerdings war die Wahlbeteiligung mit ca. 50 Prozent niedrig. Die deutliche Zustimmung setzt ein positives Zeichen für die Eurozone. In welchem Umfeld das Referendum stattfand, können Sie dem beiliegenden Bericht entnehmen.

Kommunalwahlen mit Botschaft an Westminster

Am 3. Mai fanden in vielen Distrikten Englands, einschließlich der Hauptstadt London, Schottlands und Wales Kommunalwahlen statt. Mit einigen Ausnahmen waren die Ergebnisse mehr vom Eindruck der Wähler über die Regierung Cameron geprägt als vom lokalen Geschehen.

Wahlen in London

Am 3. Mai 2012 finden in 128 Regierungsbezirken Englands Wahlen statt. Außerdem werden in Schottland und Wales am selben Tag Kommunalwahlen durchgeführt. Dabei werden in England nicht nur die Kommunalparlamente gewählt, sondern auch 3 der 15 direkt zu wählenden Bürgermeister – der Londoner Bürgermeister eingeschlossen. Vor allem dieser Wahl gilt das Interesse, da der Bürgermeister der mit fast 8 Millionen Einwohnern größten Stadt in Großbritannien erhebliches politisches Gewicht besitzt.

Präsidentschaftswahlen in Irland

Michael D. Higgins ist der neue irische Präsident. Er wurde am 27. Oktober 2011 gewählt und löst damit Frau Mary McAleese ab, die nach zwei Amtsperioden nicht wieder antreten durfte.

Neue Runde in alter Debatte um ein EU-Referendum

Die Backbenchers der Tories erzwangen eine Debatte über ein EU-Referendum, die am Montag, dem 24. Oktober 2011 stattfand. Der Antrag von David Nutall MP, der zur Abstimmung stand, war von vornherein nicht gewinnbar, aber 81 der 306 konservativen Abgeordneten folgten ihm gegen den Willen der Regierung – mehr Abweichler, als je ein konservativer Ministerpräsident zu einem Europathema erlebt hat.

Stresstest am Ende des ersten Koalitionsjahres

Zwischenbilanz der ersten britischen Koalitionsregierung seit 60 Jahren

Vor einem Jahr, am 11. Mai 2010, wurde die erste britische Koalitionsregierung seit 60 Jahren besiegelt. Die Lokalwahlen in England und Wales, die Regionalwahlen in Schottland, Wales und Nordirland, sowie das Referendum über ein neues Wahlsystem im Vereinigten Königreich gaben den Wählern die Möglichkeit, eine erste Zwischenbilanz zu ziehen.