Country Reports

Weg frei für die neue Premierministerin

Theresa May tritt am 13.7. das Amt an

In einem in den letzten zwei Wochen an Überraschungen nicht armen Großbritannien erfolgte gestern der nächste Paukenschlag: Von den fünf angetretenen Kandidaten der Conservatives für die Nachfolge des Premierministers David Cameron waren nach zwei fraktionsinternen Abstimmungen die beiden weiblichen Kandidatinnen übrig geblieben: Innenministerin Theresa May und Energiestaatssekretärin Andrea Leadsom. Nach dem überraschenden Rücktritt von Andrea Leadsom kommt es nun nicht zur erwarteten Mitgliederabstimmung, der Weg ist somit frei für Theresa May, die ihr Amt am Mittwoch antreten wird.

Spitzentreffen zur Brexit-Strategie

STIMMUNGSBILD AUS BRÜSSEL AM 27. JUNI 2016

In den Tagen nach dem Referendum sind die politischen und wirtschaftlichen Folgen des Votums – insbesondere für Großbritannien selbst – nur schwer abzuschätzen. Populisten sehen sich europaweit im Aufschwung und fordern Referenden in weiteren Mitgliedstaaten. In den Medien wird davon gesprochen, dass sich die Europäische Union nun in der größten Krise ihrer Geschichte befinde. Brüssel versucht hingegen Ruhe zu bewahren, Geschlossenheit zu zeigen und versichert, dass man auf die Situation entsprechend vorbereitet sei.

Ein schwarzer Tag für Großbritannien und die EU

Leave siegt beim EU-Referendum - Premierminister David Cameron tritt zurück

In den frühen Morgenstunden des 24.6. stand das Ergebnis des EU-Referendums fest: mit 51,89 % setzte sich die Leave-Seite deutlich und entgegen der meisten Prognosen kurz vor der Wahl durch.

Good Bye Britain?

Hintergrundanalyse zum EU-Referendum in Großbritannien

Das am 23. Juni 2016 stattfindende Referendum über die EU-Mitgliedschaft Großbritanniens hat weitreichende Konsequenzen für die Beziehungen Großbritanniens zur EU, aber auch für die Zukunft der EU selbst. Derzeit suggerieren die Umfragen ein ausgesprochen knappes Kopf-an-Kopf-Rennen und die Befürworter und Gegner eines „Brexit“ liefern sich eine heftige Schlacht mit Argumenten und Emotionen, um die Wähler zu überzeugen. Aber auch in Europa und darüber hinaus werden die möglichen Folgen und Szenarien eines „Brexit“ intensiv diskutiert.

Kommunal- und Regionalwahlen in Großbritannien

(K)ein Testfall für das Referendum?

Bei den Wahlen am 5.5.2016 wurden Gemeinderäte, Bürgermeister, Regionalparlamente und Polizeikommissare gewählt. Bei diesen nicht flächendeckenden Wahlen richtete sich das Hauptinteresse einerseits auf die Ergebnisse der Parteien ein Jahr nach der Unterhauswahl und andererseits auf mögliche Implikationen für das EU-Referendum am 23.6.2016.

Irland hat gewählt – aber was nun?

Die Parlamentswahl in Irland vom vergangenen 26.2. hat das sich abzeichnende Szenario einer schwierigen Regierungsbildung nicht nur bestätigt, sondern noch verschärft. Den schweren Verlusten der Regierungsparteien Fine Gael und Labour stehen substantielle Gewinne vor allem bei Fianna Fail aber auch zahlreicher unabhängiger Kandidaten gegenüber. Fest steht somit, dass die bisherige Regierungskoalition keine Fortsetzung findet und – angesichts der bisherigen Koalitionsaussagen – auch kaum eine stabile mehrheitsfähige Regierungskoalition zu Stande kommen wird.

Irlands Erfolgsweg auf dem Prüfstand

Ganz im Schatten der europäischen Migrations- und Flüchtlingskrise sowie der BREXIT-Debatte im Nachbarland Großbritannien und damit bisher kaum wahrgenommen wird am 26. Februar 2016 in Irland ein neues Parlament gewählt und eine neue Regierung gebildet.

Ab in die Mitte?

Parteitag der Conservatives in Manchester

Nach dem überraschenden Wahlsieg der Konservativen Partei am vergangenen 7. Mai und den ersten Regierungsmonaten stand der Parteitag der Conservatives in Manchester im Zeichen dreier Schwerpunkte: EU Referendum, Profil der Partei und Führungsfiguren. Der Grundtenor war dabei von starkem Optimismus geprägt, auch über 2020 hinaus die entscheidende politische Kraft mit Regierungsverantwortung sein zu können und zu wollen.

„Eine soziale Revolution“

Überwältigende Mehrheit beim Referendum in Irland für die gleichgeschlechtliche Ehe

Mit einer überwältigenden Mehrheit von 62,1 % der Stimmen haben sich die Iren in einem Volksentscheid für eine Verfassungsänderung ausgesprochen, die die Eheschließung gleichgeschlechtlicher Paare auf dieselbe Stufe stellt wie den herkömmlichen Bund zwischen einer Frau und einem Mann. Irland ist damit weltweit das erste Land, welches diese Veränderung per Plebiszit herbeiführt.

Camerons Wahlsieg

Überraschend klares Ergebnis bei der britischen Unterhauswahl

Nachdem alle Umfragen wochenlang und bis zum Tag vor der Wahl ein Kopf-an-Kopf Rennen zwischen den Conservatives und Labour vorausgesagt hatten, sorgten zunächst die exit polls am Wahlabend um 22.00 Uhr für ungläubiges Erstaunen bis dann am Mittag nach der Wahl ein eindeutiger Wahlsieg der Conservatives und David Camerons bestätigt wurde.