Publications

Ein offenes Rennen

Vor den Wahlen des Unterhauses in Großbritannien

Am 6. Mai wird in Großbritannien das Unterhaus neu gewählt. Die Wahllokale werden von 7 – 22 Uhr geöffnet sein. Die Umfragen lassen ein „Hung Parliament“ erwarten. Damit ist aber nicht gesagt, wer künftig die Regierung stellen wird.

TV-Debatte mit Wirkung

Wahlen in Großbritannien 2010

Am Donnerstag den 15. April 2010 fand die erste von drei TV-Debatten vor der Wahl in Großbritannien am 6. Mai statt. Statt eines Duells zwischen den beiden Parteiführern von Labour und Tory, Gordon Brown und David Cameron, befand sich Nick Clegg, Vorsitzender der Liberaldemokraten, als Dritter in der Runde. Anschließende Umfragen zeigten ihn als klaren Sieger.

Parlament aufgelöst

Heute, am 12. April, verlieren die Abgeordneten ihr Mandat, das Parlament beendet seine Arbeit. Dem vorausgegangen ist am Osterdienstag, den 6. April 2010, die Bitte des Premier Ministers Gordon Brown zur Auflösung des britischen Unterhauses durch Königin Elisabeth, um am 6. Mai 2010 Neuwahlen des Parlaments stattfinden zu lassen. Für diesen Schritt war nur noch bis zum 3. Juni Zeit. Der Wahlkampf ist eröffnet.

Frischer Wind im Norden

Andreas Klein übernimmt den Einsatz der Konrad-Adenauer-Stiftung in den Nordischen Ländern

Kabinettsumbildung in Dänemark

Neue zeiten für Rasmussens Kabinett

Sieben neue Minister übernehmen heute zum ersten Mal ein Ministerium und acht Kabinettsmitglieder wechseln ihre Ressorts. Der dänische Premierminister Lars Løkke Rasmussen kann mit dieser Kabinettsumbildung das geerbte Kabinett seines Vorgängers, des NATO Generalsekretärs Anders Fogh Rasmussen, zur Seite legen und kann somit sein eigenes Kabinett vorzeigen. Es soll neue Zeiten widerspiegeln.

Wahlsieg für Volkssozialisten und Rechstpopulisten bei der Kommunalwahl in Dänemark

Als Sieger der Kommunalwahlen in Dänemark können sich aufgrund von deutlichen Stimmenzugewinnen sowohl die links angesiedelten Volkssozialisten als auch die rechtspopulistische Dänische Volkspartei fühlen. Der Parteivorsitzende der Volkssozialisten, Villy Søvndal, erklärte noch am Wahlabend, dass die Bevölkerung den Regierungsparteien „die rote Karte“ gezeigt habe. Dies sei auch auf die umstrittene Kommunalreform von 2007 zurückzuführen.

London’s loss will be Madrid’s gain

Rede des deutschen Botschafter Boomgarden anläßlich der Verabschiedung von KAS-Büroleiter Thomas B. Stehling

Nach acht Jahren in London hat der Leiter des Büros der Konrad-Adenauer-Stiftung für Grossbritannien, Irland, Dänemark, Finnland, Norwegen und Schweden, Thomas Bernd Stehling, jetzt eine neue Aufgabe in Madrid übernommen. Er wird dort die Arbeit der Stiftung in Spanien und Portugal verantworten.

Irland sagt „Yes“ zum Lissabon-Vertrag

Votum in Irland markiert wichtigen Schritt zur Zukunftsfähigkeit der Europäischen Union

Im zweiten Anlauf entscheiden sich die Iren mit deutlicher Mehrheit für den Lissabon-Vertrag. Die erneute Abstimmung in Irland war notwendig geworden, nachdem die Mehrheit der Iren noch im Mai 2008 das Vertragswerk zur Vertiefung des Europäischen Projekts in einer Volksabstimmung abgelehnt hatten (s. Anlage).

Freundliche Aufnahme des Ergebnisses der Bundestagswahlen in Großbritannien

Auch wenn die Feinanalysen naturgemäß noch fehlen, deuten die ersten Reaktionen in Großbritannien auf Erleichterung und Zuversicht hin.

Ministerpräsident Stoltenberg kann weiter regieren

Bei den Wahlen zum Stortinget, dem norwegischen Parlament, konnte die Arbeiterpartei von Ministerpräsident Stoltenberg mit 35,4% und einem Zugewinn von 2,8% die Wahlen für sich entscheiden. Seine Partei kommt auf insgesamt 64 Mandate (plus drei). Zusammen mit den beiden Koalitionspartnern verfügt das rot-rot-grüne Regierungslager nach dem Stand der Auszählung über 86 Mandate gegenüber 83 für die bürgerliche Opposition. (S. Anlage)