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Ende der Regierung in Irland

Der irische Premierminister Brian Cowen hat die Auflösung des Parlaments und Neuwahlen angekündigt. Zuvor möchte er noch die Haushaltsgesetze durch das Parlament bringen, die notwendig sind, um den 85 Milliarden Euro Rettungsplan umzusetzen.

Der G20-Gipfel in Korea - Reaktionen aus Großbritannien

So gering die Erwartungen im Vorfeld an den G20-Gipfel waren, so wenig fand das internationale Zusammentreffen auch im Nachgang seinen Niederschlag in der öffentlichen Berichterstattung in Großbritannien. Das Urteil über die Ergebnisse klang trotzdem verhalten positiv, wobei die Medien der eigenen Regierung ein eher mäßiges Engagement bescheinigten.

Sicht auf Europa in Zeiten der Finanzkrise

Dieser Beitrag gibt einen Einblick auf die Europadebatte im Vereinigten Königreich. Vor dem Hintergrund einer Liberal-Konservativen Regierung seit der Wahl am 6. Mai 2010 bekommt die Europapolitik in Großbritannien einen besonderen Reiz. Denn unterschiedlicher könnten Positionen zu Europa kaum sein als die zwischen der großteils europaskeptischen Konservativen Partei und der europafreundlichsten Partei, den Liberaldemokraten. Im Ergebnis ist eine pragmatische Europapolitik zu erwarten, die die britischen Interessen fest im Blick hat.

Exceptional Marriage

New Cabinet in UK

David Cameron von den Konservativen ist neuer Premierminister von Großbritannien. Sein Stellvertreter ist Nick Clegg von den Liberaldemokraten. Eine Woche nach der Wahl am 6. Mai, die ein „Hung Parliament“ ergab, steht das Kabinett fest. Es ist die erste Koalitionsregierung seit dem zweiten Weltkrieg.

Hung Parliament

UK Election 2010

Nach Auszählung aller Wahlkreise haben die Konservativen 306 (+97) für sich entschieden, Labour 258 (-91) und die Liberaldemokraten 57 (-5). Andere Parteien erhielten 28 Mandate . Damit haben die Konservativen die meisten Sitze, aber keine absolute Mehrheit. Die Liberalen liegen entgegen der Erwartung hinter ihrem Ergebnis von 2005. Trotzdem kommt ihnen die Rolle des Königsmachers zu.

Ein offenes Rennen

Vor den Wahlen des Unterhauses in Großbritannien

Am 6. Mai wird in Großbritannien das Unterhaus neu gewählt. Die Wahllokale werden von 7 – 22 Uhr geöffnet sein. Die Umfragen lassen ein „Hung Parliament“ erwarten. Damit ist aber nicht gesagt, wer künftig die Regierung stellen wird.

TV-Debatte mit Wirkung

Wahlen in Großbritannien 2010

Am Donnerstag den 15. April 2010 fand die erste von drei TV-Debatten vor der Wahl in Großbritannien am 6. Mai statt. Statt eines Duells zwischen den beiden Parteiführern von Labour und Tory, Gordon Brown und David Cameron, befand sich Nick Clegg, Vorsitzender der Liberaldemokraten, als Dritter in der Runde. Anschließende Umfragen zeigten ihn als klaren Sieger.

Parlament aufgelöst

Heute, am 12. April, verlieren die Abgeordneten ihr Mandat, das Parlament beendet seine Arbeit. Dem vorausgegangen ist am Osterdienstag, den 6. April 2010, die Bitte des Premier Ministers Gordon Brown zur Auflösung des britischen Unterhauses durch Königin Elisabeth, um am 6. Mai 2010 Neuwahlen des Parlaments stattfinden zu lassen. Für diesen Schritt war nur noch bis zum 3. Juni Zeit. Der Wahlkampf ist eröffnet.

Frischer Wind im Norden

Andreas Klein übernimmt den Einsatz der Konrad-Adenauer-Stiftung in den Nordischen Ländern

Kabinettsumbildung in Dänemark

Neue zeiten für Rasmussens Kabinett

Sieben neue Minister übernehmen heute zum ersten Mal ein Ministerium und acht Kabinettsmitglieder wechseln ihre Ressorts. Der dänische Premierminister Lars Løkke Rasmussen kann mit dieser Kabinettsumbildung das geerbte Kabinett seines Vorgängers, des NATO Generalsekretärs Anders Fogh Rasmussen, zur Seite legen und kann somit sein eigenes Kabinett vorzeigen. Es soll neue Zeiten widerspiegeln.