Indonesiens Suche nach Licht am Ende des Tunnels - Foundation Office Indonesia and East Timor
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Seitdem sich das Inselarchipel mit seinen 240 Millionen Einwohnern von der Asienkrise 1997/98 erholt hatte, ging es für Indonesien ständig bergauf. Die Wirtschaft boomte, die Mittelschicht wuchs und immer mehr internationale Firmen investierten in Indonesien. Umso abrupter kam das Ende, denn das größte muslimische Land der Welt steht seit einigen Monaten vor ernsten Problemen: die soziale Ungleichheit steigt dramatisch, die Währung verliert an Wert, die Diversifizierung der Wirtschaft kommt nicht entscheidend voran und immer lauter werden die Rufe nach einer Wirtschaftspolitik, die den Grundüberzeugungen der indonesischen Verfassung und der Staatsideologie Pancasila wieder stärker gerecht wird.
KAS gelingt Kunstück: Hochrangige Politiker aller wichtigen Parteien bei Rundem Tisch
Diese ernstzunehmenden wirtschaftspolitischen Herausforderungen haben nun namhafte indonesische Politiker aller wichtigen Parteien bei einem Runden Tisch der KAS diskutiert. In Zusammenarbeit mit dem renommierten Kooperationspartner Paramadina-Universität war es der Stiftung gelungen, hochrangige Politiker der beiden Regierungsparteien Partai Demokrat (PD) und GOLKAR sowie bedeutende Vertreter der wichtigen Oppositionsparteien PDI-P und HANURA zu versammeln. Sie diskutierten unter "Chatham House Rules" mit deutschen und indonesischen Experten über aktuelle Herausforderungen sowie mögliche Handlungsempfehlungen für die Politik.
Vorbild Soziale Marktwirtschaft: von normativen Grundsätzen zu konkreten Politstrategien
Den Aufschlag machte Prof. Marcus Marktanner, Kennesaw State University, der das Modell der Sozialen Marktwirtschaft in Deutschland vorstellte und betonte, dass es bei aller Verschiedenheit dennoch einige Gemeinsamkeiten mit der indonesischen Staatsideologie Pancasila gebe. Die Gewähr sozialer Gerechtigkeit und Chancengleichheit sei auch für die Vordenker der indonesischen Staatsideologie von großer Bedeutung gewesen. Bei der Bewältigung aktueller Herausforderungen müsse es für Indonesien nun darum gehen, aus den normativen Vorstellungen der indonesischen Verfassung praktische und überzeugende Politstrategien zu entwickeln, so der in den USA lehrende Wissenschaftler und Politikberater Marktanner.
Soziale Ungleichheit, wirtschaftliche Diversifizierung und eine Operationalisierung der Verfassung
Anschließend diskutierten die Politiker die steigende soziale Ungleichheit in Folge des großen Wirtschaftswachstums. Da die soziale Ungleichheit nicht zuletzt eine Folge der mangelnden Entwicklung des ländlichen Raumes sei, müsse politisch mehr dafür getan werden, wirtschaftliche Chancen und Möglichkeiten für die ländlichen Gebiete Indonesien zu schaffen, so die Teilnehmer übereinstimmend.
Nicht minder wichtig sei die Diversifizierung der indonesischen Wirtschaft in den nächsten Jahren. Um das auf der Ausbeutung natürlicher Rohstoffe wie Erdöl, Erdgas und Regenwald beruhende Wirtschaftswachstum nachhaltig zu sichern und die Wirtschaft weiter zu diversifizieren, müssten ausländische Investitionen noch stärker unterstützt werden. Auch müsse mehr in den Ausbau der Infrastruktur investiert werden, um die Produktivität der einheimischen Wirtschaft zu stärken und die indonesische Wirtschaft national und international wettbewerbsfähiger zu gestalten.
Außerdem gelte es, die Lücke zu schließen zwischen den verfassungsrechtlichen Grundsätzen und der tatsächlichen Ausprägung der indonesischen Wirtschaftspolitik der letzten Jahre, wie die Teilnehmer übereinstimmend einräumten. Sie forderten deshalb, dass die in der pancasila enthaltenen Grundsätze wie soziale Gerechtigkeit in neue und konkrete, wirtschaftspolitischen Maßnahmen übersetzt werden müssten.
Fortsetzung im Wahljahr 2014 geplant
Am Ende des Tages zeigten sich die hochrangigen Politiker und Experten derart erfreut über den Verlauf und das Ergebnis der Diskussionen, dass sie die KAS Indonesien baten, das Veranstaltungsformat auch im Wahljahr 2014 weiterzuführen. In einem ersten Schritt sollen nun die Ergebnisse sowie zentrale praktische Politikempfehlungen in einem policy-Papier festgehalten und sowohl wirtschaftspolitischen Entscheidungsträgern als auch der breiteren Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden.
Den Volltext dieses Papiers finden Sie zu gegebener Zeit in der rechten Seitenspalte.
