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Der Gouverneur von Zentral-Java H. Ganjar Pranowo eröffnet die Tagung…

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…an der 30 leitende Polizeifunktionäre aus der gesamten Provinz teilnahmen.

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Gruppenfoto mit dem Gouverneur von Zentral-Java

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Dr. Jan Woischnik, H. Ganjar Pranowo und Dr. Nurdin vom indonesischen Innenministerium (von links nach rechts)

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Dr. Jan Woischnik (KAS) hielt den Einführungsvortrag über Internationalen Menschenrechtsschutz…

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…damit die Teilnehmer die Grenzen ihrer Amtsbefugnisse besser verstehen lernen.

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Frau Prof. Dr. Harkristuti vom indonesischen Justizministerium referierte im Anschluss über die nationale Dimension des Menschenrechtsschutzes, Edy Iswanto von Satpol PP moderierte

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Teilnehmer des Seminars bei der Gruppenarbeit…

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…und beim Vorbereiten eigener Präsentationen.

Es handelt sich somit um eine Art Ordnungspolizei auf der regionalen Ebene im dezentralisierten Indonesien. Ihr stehen weitgehende Aufgaben und Befugnisse zu. Nicht selten jedoch stehen SATPOL-PP in der öffentlichen Kritik, bis hin zum Vorwurf von Menschenrechtsverletzungen. Oftmals haben die Polizisten nur eine geringe Bildung und sind für ihr Amt unzureichend ausgebildet. Aus diesem Grund bat das indonesische Innenministerium die Adenauer-Stiftung im Januar 2014, ein mehrjähriges Schulungsprogramm mit dem Titel "Local Regulation Enforcement with Respect for Human Rights" aufzulegen. Nach mehreren internen Strategietagungen in der ersten Jahreshälfte, an denen neben Experten aus dem Innenministerium auch renommierte indonesische Rechtslehrer und Menschenrechtsaktivisten teilgenommen hatten, fiel nunmehr in Semarang, der Hauptstadt der politisch gewichtigen Provinz Zentral-Java (38 Millionen Einwohner) der Startschuss. 25 leitende SATPOL-PP aus allen Teilen der Provinz kamen vom 15. bis zum 19. September in den Genuss einer einwöchigen Menschenrechtsschulung. Sie wurde vom Gouverneur der Provinz persönlich eröffnet.