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Covid-19 in Nahost und Nordafrika

Belastungsprobe für eine instabile Region

Die globale Ausbreitung des neuartigen Coronavirus wird für den Nahen Osten und Nordafrika zu einer zusätzlichen Belastungsprobe. Vielerorts bestimmten politische und wirtschaftliche Krisen bereits den Alltag, sind staatliche Strukturen und Legitimität nur schwach ausgeprägt. In den fortwährenden Transformationsprozessen der Region könnte die Pandemie als Katalysator wirken. Die Corona-Krise wirft damit nicht nur Fragen zur Krisenreaktions- und Widerstandsfähigkeit der betroffenen Staaten und ihre Gesundheitssystemen auf, sondern auch zu den politischen und sozioökonomischen Folgen in einer Region, deren Entwicklung immer auch Folgen für Europa nach sich zieht.

Erneutes Patt

Auch die dritten Wahlen innerhalb eines Jahres bringen Israel keine klaren Verhältnisse

Auch die dritte Wahl innerhalb von zwölf Monaten hat kein eindeutiges Ergebnis gebracht. Der Block von Premierminister Benjamin Netanjahu bestehend aus den beiden ultraorthodoxen Parteien Vereinigtes Thorajudentum und Schas kommt nach Auszählung von rund 90 Prozent der Stimmen lediglich auf 59 Sitze der 120 Mandate umfassenden Knesset. Die notwendige Mehrheit von 61 Sitzen wurde damit erneut knapp verfehlt.

Trumps Nahost-Plan – Reaktionen aus der Region

Ein erstes Stimmungsbild aus Israel, den Palästinensischen Gebieten, Jordanien und den Golf-Staaten

US-Präsident Donald Trump stellte gemeinsam mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu am 28. Januar 2020 in Washington seinen lange als „Deal des Jahrhunderts“ angekündigten Plan für eine Lösung des Nahostkonflikts vor. Dieser Länderbericht fasst erste Reaktionen aus der Nahost-Regionen zusammen.

Der Tod von General Soleimani und seine Folgen

Wahrnehmung und Reaktionen im Nahen und Mittleren Osten

In den frühen Morgenstunden des 3. Januar 2020 wurde Qassem Soleimani, Kommandeur der Auslandseinheit der Iranischen Revolutionsgarden, durch einen US-Drohnenangriff bei Bagdad getötet. Das Regime in Teheran schwor blutige Rache. Ob mit dem iranischen Beschuss von US-genutzten Militärbasen im Irak der Nacht zum 8. Januar – und Trumps Verzicht auf militärische Vergeltung – die Eskalationsspirale wirklich endet, bleibt offen.

Unklarer Wahlausgang

Neuwahlen in Israel enden in Pattsituation

Es hat nicht gereicht. Trotz aller Anstrengungen hat Premierminister Benjamin Netanjahu sein Ziel verfehlt, eine Mehrheit aus rechten und ultraorthodoxen Parteien in der Knesset zu bekommen. Damit zeichnet sich eine schwierige Regierungsbildung ab.

"Ein großer Teil der israelischen Bevölkerung findet, dass 10 Jahre Netanjahu genug sind"

Dr. Alexander Brakel im Interview zur Parlamentswahl in Israel

Nachdem im April schon einmal in Israel gewählt worden war, hat der erneute Urnengang wieder keinen eindeutigen Sieger hervorgebracht. Es gibt ein Patt zwischen der rechts-konservativen Likud-Partei von Benjamin Netanjahu und dem Mitte-Bündnis Blau-Weiß von Ex-Militärchef Benny Gantz. Beide Seiten können nicht allein regieren und müssen sich nach Koalitionspartnern umsehen. Der Leiter des Jerusalem-Büros der Konrad-Adenauer-Stiftung, Dr. Alexander Brakel, erläutert im kas.de-Interview das Wahlergebnis.

Israel hat gewählt

Netanjahu steht vor seiner fünften Amtszeit als Premierminister

Der Gewinner heißt erneut Benjamin Netanjahu. Nach 2009, 2013 und 2015 hat der Likud-Vorsitzende zum vierten Mal hintereinander die Wahlen zur Knesset gewonnen. Damit wird er schon in wenigen Monaten David Ben Gurion als den Premierminister mit der längsten Amtszeit verdrängt haben. (Zuvor war Netanjahu bereits von 1996 bis 1999 Regierungschef gewesen). Zwischenzeitlich hatte es so ausgesehen, als könnte er vom ehemaligen Generalstabschef Benny Gantz abgelöst werden, aber am Wahlabend war klar, dass der alte Regierungschef auch der neue sein wird.

Netanjahu unter Druck

Wahlen in Israel

Ein Kurzinterview mit dem Leiter des Auslandsbüros in Israel der Konrad-Adenauer-Stiftung, Dr. Alexander Brakel.

Mitte gegen rechts – der Wahlkampf in Israel

Jetzt gibt es sie also doch noch – die vorgezogenen Neuwahlen. Seit Jahren schon hatten sowohl die allgemeine Gerüchteküche als auch die Presse geraunt, der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu werde das Volk vorzeitig zu den Urnen bitten. Passiert war nichts und so sah es fast so aus als würde die Legislaturperiode planmäßig im November 2019 zu Ende gehen. Das wäre in Israel, wo vorzeitige Parlamentsauflösungen die Regel sind, eine Ausnahme gewesen. Kurz vor Jahresende aber beschloss Netanjahu dann, den Wahltermin auf den 9. April vorzuverlegen.

Das gesellschaftliche Stimmungsbild im Nahen Osten

Wie schauen Israelis, Jordanier und Palästinenser auf politische Veränderungen im Nahen Osten?

Im August 2017 eröffneten drei arabische Israelis am nördlichen Zugang des Jerusalemer Tempelbergs/Haram ash-Sharif das Feuer auf israelische Grenzpolizisten.