Status des Paris Protokoll - Foundation Office Israel
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Am 6.3.06 traf sich die israelische Seite der KAS-IPCRI Arbeitsgruppe im Konrad Adenauer Konferenzzentrum, um den Status des Paris Protokoll (PP) Abkommens nach den palästinensischen Wahlen zu untersuchen.
Das PP ist ein internationales Abkommen, welches beide Seiten im Hinblick auf die Handelsverbindungen und Zollabfertigung im Rahmen einer gemeinsamen Zollunion und gemeinsamer Mehrwertsteuerabrechnung verpflichtet. Auf der Grundlage dieses Abkommens rechnet die israelische Regierung die Mehrwertsteuer ab und leitet sie zusammen mit den Zolleinnahmen für die PA an diese weiter. Mit der Wahl der Hamas wird Israel diese finanziellen Transaktionen einstellen.
Diskutiert wurden die zu erwartenden Schritte Israels und ihre wirtschaftlichen Auswirkungen, ihre Bewertung auf internationaler Ebene und die Position der Palästinenser. Die aufgeworfenen Lösungsvorschläge werden nun an die jeweiligen Stellen weitergeleitet.