Arabische Stellungnahmen und Kommentare zur israelischen Parlamentswahl

Bei der israelischen Parlamentswahl vom 28. März 2006 ging die neu gegründete Kadima-Partei mit ihrem Spitzenkandidaten Ehud Olmert als Sieger hervor. Der Wahlkampf um die 120 Sitze in der Knesset erfolgte um die Themen des weiteren Rückzugs aus den Palästinenser-Gebieten sowie den Umgang mit der radikalen Hamas-Bewegung, die am selben Tag ihre Regierungsfunktion übernahm. Insgesamt fanden die Wahlen zur Knesset kaum Beachtung in der arabischen Öffentlichkeit, da von einem Regierungswechsel wenig erwartet oder die Wahl schlicht als innere Angelgenheit Israels abgetan wurde. Entsprechend der apathischen Grundstimmung obwiegt in den Stellungnahmen ausgewählter arabischer Politiker, regionaler Organisationen und Kommentatoren ein skeptischer Unterton, der Ausdruck der Sorge um die unilaterale Grenzziehung Israels und die Ausgrenzungspolitik gegenüber der Hamas ist.

Der Nahe und Mittlere Osten auf den Bildschirmen von EU und NATO

Betrachtet man die Vielfalt der europäischen politikwissenschaftlichen Fachliteratur der vergangenen Monate so fällt auf, daß der Nahe und Mittlere Osten nicht nur wegen der Dauerthemen Nahost- und Irakkonflikt beständig auf den Titelseiten verharrt. Die weiteren Themen drehen sich um Erfolge und Verbesserungsmöglichkeiten der westlichen Demokratisierungspolitik sowie um interne Reformprozesse und Liberalisierungsmaßnahmen. Neben der nationalstaatlich geprägten Perspektive tritt im zunehmenden Maße eine europäische und transatlantische hinzu, die die Beziehungen der beiden Stabilitätsanker Europäische Union und NATO mit der Region ins Visier nimmt.

Vorderer und Mittlerer Orient blutigste Weltregion

Der Vordere und Mittlere Orient weist sich nach einem Bericht des Heidelberger Instituts für Konfliktforschung (HIIK) im Vergleich zu Afrika und Asien, den beiden Spitzenreitern im letzten Jahr, als blutigste Weltregion aus.

Urnengang zur Stärkung der Demokratie?

Internationale Stimmen zu den Palästinensischen Legislativwahlen

Der Sieg der Hamas mit 57,6 Prozent über die Fatah, die bei den Wahlen zum Palästinensischen Legislativrat am 25. Januar mit 32,6 Prozent unterlag, führte bei den westlichen Geberländern zu heftigen Reaktionen. Doch lohnt es sich, die Kommentare und Stellungnahmen in der Region unter der Perspektive des anhaltenden Dilemmas zwischen den westlichen Interessen an Demokratie und Stabilität zu betrachten.

Jordanian Youth Guide to Reform and Development

Jordanische Jugend im Angesicht von Reformen und Entwicklung

Jordanian Youth facing Reform and Development - In trying to support the young generation in the Arab world the KAS Amman Office presents a new publication with the title “Jordanian Youth Guide to Reform and Development”. This topic is relevant for the Kingdom, because 75% of the Jordanian society are under 30 years and it undergoes a fast transformation process in various fields. This handbook for the practical work is the product of a workshop from 24. until 28. July 2005 in Amman held by the KAS Amman Office in cooperation with the Jordan University of Science and Technology. The authors gather short summaries of the different workshops and recommendations, in Arabic as well as in English, for reforms and future developments in the fields of: Politics, economics, education, society, media, and administration.

Political Parties in the Arab World:

Current Status and Future Prospects

The KAS Amman Office presents a new reference on political reforms in the Arab region with the conference proceedings “Political Parties in the Arab World: Current Status and Future Prospects”. It might be interesting not only for experts to be informed about the current situation and the future development of political parties in this troubled region. The authors concentrate on the regional level as well as on the domestic level in case studies (Jordan, Morocco, Turkey and Iran) in order to deliver a comprehensive insight. This book is recommended as a reference because of its compact presentation of political parties in the region, also Islamic parties are reconsidered. This reference is the product of a conference under the same title, organised by the KAF Amman Office in cooperation with the Al Quds Center for Political Studies in Amman from 12 until 13 June 2004 with a presence of more than 200 participants.

Prüfstein für die Demokratie – Legislativwahlen im Irak

Blaue Finger als Zeichen der Legitimität der neuen politischen Ordnung

Mehr als 70 Prozent der 15,5 Millionen auf den Wahllisten eingetragenen Iraker folgten am Donnerstag, dem 15. Dezember 2005, dem Aufruf, erstmalig das 275 Mitglieder umfassende Parlament für eine Amtszeit von vier Jahren zu wählen. Nach Auszählung der Stimmen und seiner Konstituierung wählt das Parlament, voraussichtlich im nächsten Jahr, einen Präsidenten und stimmt einem zukünftigen Ministerpräsidenten zu.

Election Guide informiert über Wahlen im Nahen und Mittleren Osten

Im Nahen und Mittleren Osten ist es von besonderem Interesse, welche Partei oder welcher Kandidat als Sieger aus Wahlen hervorgeht.

Mehlis Report: Verstrickung syrischer und libanesischer Sicherheitskräfte in Hariri-Mord

Reaktionen und Hintergründe auf den Bericht des Sonderbeauftragten des UN-Generalsekretärs, Detlev Mehlis

„Es gibt begründeten Anlaß zu glauben, dass die Entscheidung, den ehemaligen Premierminister Rafik Hariri, zu ermorden, nicht ohne die Genehmigung hochrangiger syrischer Sicherheitskräfte hätte getroffen werden und nicht weiter hätte vorbereitet werden können ohne das Einverständnis ihrer Gegenüber in den libanesischen Sicherheitsdiensten.“ (Mehlis Report Special, The Daily Star, 21. Oktober 2005, S. 6).

Middle East Election Guide

The Middle East Election Guide is the product of the KAS-Amman Office to provide you all information about elections in the Middle East.