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Die aktuelle politische Lage in Kroatien

Außenpolitische Herausforderungen, Parteienlandschaft und innere Reformen

Eineinhalb Jahre vor der nächsten Wahl zum Sabor, dem kroatischen Parlament, sitzt die Regierung von Ministerpräsident Ivo Sanader trotz hauchdünner parlamentarischer Mehrheit recht fest im Sattel. Formelle und informelle Bündnisse sichern die Macht der regierenden HDZ (Kroatische Demokratische Union), die aus derzeitiger Sicht bei den nächsten Wahlen die meisten Koalitionsoptionen haben wird. Der innere Reformprozess hat nach dem Beginn der Verhandlungen mit der EU an Fahrt gewonnen, doch die Krise der EU und die „türkische Frage“ werfen Schatten auf die kroatische Politik.

Kroatien auf dem Weg in die EU

Die 1.Auflage des Readers wurde von der Politischen Akademie der ÖVP erstellt. Er gibt einen breiten Überblick über die gesellschaftlichen und politischen Entwicklungen in Kroatien. Die 2.Auflage wurde in Zusammenarbeit mit der KAS Zagreb aktualisiert.

Aufatmen in Kroatien

Die Aufnahme der EU-Beitrittsverhandlungen bringt dem Land neue Dynamik und schafft für seine Nachbarn Perspektiven

Die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen der EU mit Kroatien bieten die Möglichkeit eines weiteren Entwicklungsschubs für das Land.

International expert conference: 15 years of transition in SEE: responsibility and impact of media

Final declaration by the conference participants

15 Jahre Transformationsprozess in Südosteuropa: Verantwortung und Einfluss der Medien

Die KAS-Medienkonferenz „15 Jahre Transformationsprozess in Südosteuropa: Verantwortung und Einfluss der Medien“ war in Kroatien ein medienpolitisches Ereignis. Staatspräsident Stjepan Mesic eröffnete die Konferenz, die zugleich Auftakt für das KAS-Sektorprogramm „Medien und Demokratie in Südosteuropa“ war.

Das Justizsystem in Kroatien

Aktuelle Lage und Reformbedürftigkeit

Eine grundlegende Reform des Justizwesens ist für die Republik Kroatien zur Zeiteine der wichtigsten rechtlichen, politischen, sozialen und wirtschaftlichen Aufgaben.Denn ein gut funktionierendes Justizwesen und die Unabhängigkeit der Justiz sindunabdingbare Voraussetzungen für die Gewährleistung eines Rechtsstaates und stellenfür Kroatien äußerst wichtige Faktoren bei der Fortentwicklung desTransformationsprozesses sowie des Prozesses der internationalen Integration, vorallem bezüglich der Annäherung an die Europäischen Union, dar. In den letztenJahren wurden von der kroatischen Regierung bereits einige Reformschritteunternommen und es sind weitere geplant, um vor allem den erheblichen Rückstandan Gerichtsverfahren, der eines der größten Problem im Justizwesen darstellt, zubewältigen. Die vorliegende Arbeit beschreibt zunächst nach einem Überblick überdie geschichtliche Entwicklung die Organisation des Justizsystems und gehtschließlich auf die aktuellen Probleme des kroatischen Justizwesens ein.

Die EU setzt kein gutes Zeichen

Politischer Kurzbericht

Schon seit mehreren Tagen zeichnete sich ab, dass sich im EU-Ministerrat keine Mehrheit finden würde, die Beitrittsverhandlungen mit Kroatien wie zunächst geplant, am 17. März 2005, beginnen zu lassen. Während die EVP-Fraktion im Europäischen Parlament den Verhandlungsbeginn unterstützt hatte, sprach sich der Ministerrat mit einer deutlichen Mehrheit von 17 zu 8 Stimmen dagegen aus. Auch die deutsche Bundesregierung fand sich zu einer Unterstützung Kroatiens erstmals nicht bereit.

Kroatien in den Medien 2004

Eine mediale Momantaufnahme

Ziel unserer Untersuchung war es, eine Momentaufnahme Kroatiens im Zeitraum Juni – August 2004 zu erstellen.

Kroatien und die EU

Kernaussagen führender Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft Kroatiens zur EU-Beitrittskandidatur des Landes sind in einer Sonderausgabe des Wirtschaftsmagazines Privredni Vjesnik zu finden, die gemeinsam mit der Konrad– Adenauer– Stiftung Zagreb und dem Ministerium für europäische Integration herausgegeben wurde. Auf englisch finden Sie hier unter anderem Beiträge von Außenminister Žužul, Europaministerin Grabar– Kitarović, Eu-Kommissar Potočnik und Justizministerin Škare– Ožbolt und viele andere.

Die kroatischen Medien im demokratischen Pluralismus

Transparenz der Besitzverhältnisse, Presserat, Verlagskontrolle, ethische Grundprinzipien

Auf der internationalen Konferenz „Die kroatischen Medien im demokratischen Pluralismus“,die vom 05.05. bis 07.05.2004 unter der Organisation der Konrad-Adenauer-Stiftung und desInternationalen Zentrums für Journalistenausbildung in Opatija stattfand, haben sichJournalisten, Verleger, Vertreter ihrer Vereinigungen, Regierungsvertreter undMedienexperten zusammengetroffen, um über die aktuelle Lage der kroatischen Medien unddie gegenwärtigen Probleme sowie über mögliche Initiativen zur Verbesserung der Strukturenin der kroatischen Medienlandschaft zu diskutieren.