Neue kroatische Regierung 100 Tage im Amt

Erfolgreiche Neuorientierung der kroatischen Politik?

Das vergangene Jahr sah die kürzeste Amtszeit einer kroatischen Regierung in der Geschichte des Landes. Auf die Ernennung des externen Wirtschaftsmanagers Tihomir Oreskovic zum kroatischen Ministerpräsidenten einer neuartigen Koalitionsregierung aus HDZ und MOST am 22. Januar folgte nach weniger als 9 Monaten – davon 4 Monate als Übergangsregierung – die Ablösung dieser „13.“ kroatischen Regierung durch eine Neuauflage der Koalition, diesmal jedoch angeführt von dem in vorgezogenen Neuwahlen vom 11. September erfolgreichen Spitzenkandidaten der HDZ, Andrej Plenković.

KROATIEN-FACT SHEET

Allgemeine Informationen über Kroatien

Streben nach Reformen

Neue kroatische Koalititonsregierung vor großen Herausforderungen

Nach zähen Verhandlungen zwischen der HDZ und dem bisherigen Koalitionspartner MOST (Brücke) wurde das vom designierten Ministerpräsidenten Andrej Plenković vorgeschlagene, neue Kabinett am 19. Oktober 2016 im kroatischen Parlament (Sabor) mit den Stimmen von 91 der insgesamt 151 Parlamentarier (bei 45 Gegenstimmen und 3 Enthaltungen) ins Amt eingeführt.

Christdemokratische HDZ gewinnt Parlamentswahlen in Kroatien

Parlamentswahlen in Kroatien (4)

Über 3,7 Mio. Wahlberechtigte waren am vergangenen Sonntag, den 11. September 2016, zum zweiten Mal innerhalb von zehn Monaten aufgerufen in vorgezogenen Neuwahlen ein neues Parlament zu wählen. Über 2.500 Kandidaten bemühten sich um die 151 Sitze im kroatischen Parlament, von denen 140 in zehn kroatischen Wahlbezirken bestimmt werden und acht Sitze für Vertreter der ethnischen Minderheiten in Kroatien und drei Sitze für Vertreter

Kroatien vor schwierigen Neuwahlen

Parlamentswahlen in Kroatien (3)

Mit der Auflösung des kroatischen Parlaments und der Festsetzung des Wahltermins auf den 11. September 2016 ist Kroatien in die heiße Phase des Wahlkampfes eingetreten. Nach Angaben der kroatischen Wahlkommission stellen sich diesmal insgesamt 174 Parteien/-bündnisse und drei unabhängige Listen zur Wahl, während sich im 12. Wahlbezirk immerhin 29 Kandidaten um die acht Mandate für Minderheitenvertreter bewerben.

Kroatien vor Richtungsentscheidung?

Parlamentswahlen in Kroatien (2)

In der "Official Gazette" verkündete die kroatische Staatspräsidentin den offiziellen Wahltermin: am 11. September 2016 werden die 9. Wahlen zum Kroatischen Parlament stattfinden. Die politischen Parteien legten insgesamt 177 Wahllisten vor und am 16. August ließ die kroatische Wahlkommission verlauten, dass der Wahlkampf beginnen könne. Damit sehen sich die Kroaten innerhalb eines Jahres also zum zweiten Mal aufgefordert, sich für eine der Wahllisten bzw. unabhängige Kandidaten zu entscheiden.

Vorgezogene Neuwahlen in Kroatien

Parlamentswahlen in Kroatien (1)

Weniger als sechs Monate nach der Regierungsbildung ist das Experiment einer „kooperativen Regierung“ aus drei voneinander unabhängigen Koalitionspartnern unter Führung des externen, parteilosen Ministerpräsidenten Tihomir Oreskovic gescheitert. Am 19. Juni 2016 stimmten die Abgeordneten der kroatischen Nationalversammlung Sabor bei nur zwei Gegenstimmen und einer Enthaltung für die Auflösung des kroatischen Parlaments. Gemäß der kroatischen Verfassung musste die Staatspräsidentin Kolinda Grabar-Kitarović Neuwahlen anberaumen. Als Wahltag wurde schließlich der 11. September festgelegt.

Die ersten 100 Tage der neuen kroatischen Regierung

Parlamentswahlen in Kroatien (11)

Seit den letzten Parlamentswahlen in Kroatien am 8. November 2015 und der folgenden Regierungsbildung am 22. Januar 2016 sind die berühmten ersten 100 Tage verstrichen, welche jeder neuen Regierung üblicherweise als „Karenzzeit“ zugestanden werden. Die Koalitionsregierung hatte bei Amtsantritt versprochen, sich zu einer „neuen kooperativen Administration“ zusammenzufinden und dringend notwendige Reformen gemeinsam auf den Weg zu bringen. Ein abgestimmtes, kooperatives Handeln der verschiedenen politischen Akteure in Kroatien ist wichtig und erscheint gleichzeitig schwierig sicherzustellen.

"ECONOMIC POLICY DEBATE"

Im Rahmen eines Debattenforums (EPD) zu den wirtschaftspolitischen Herausforderungen Kroatiens organisiert die Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) regelmäßig in Zusammenarbeit mit der "Zagreber Initiative" für Soziale Marktwirtschaft Veranstaltungen zur wirtschaftlichen Lage im Land. Dabei debattierten kroatische Wirtschaftsexperten über die aktuellen wirtschaftlichen Herausforderungen und erforderlichen Wirtschaftsreformen.

Fachzeitschrift: "Perspektive"

Publikation

Mit Hilfe der Fachzeitschrift "Perspektive" versucht die „Zagreber Initiative“ für soziale Marktwirtschaft als wichtigster wirtschaftspolitischer Kooperationspartner der Konrad–Adenauer-Stiftung (KAS) in Kroatien der interessierten Öffentlichkeit wichtige Elemente des deutschen Modells der Sozialen Marktwirtschaft näherzubringen, um auf diese Weise den wirtschafts- und ordnungspolitischen Dialog zu fördern und konstruktive Beiträge zur Weiterentwicklung der kroatischen Wirtschaftspolitik zu leisten.