Country Reports

Short political reports of the KAS offices abroad

Lettland hat einen neuen Staatspräsidenten

Amtszeit von Vaira Vike-Freiberga geht zu Ende

Bereits im ersten Wahlgang konnte der Kandidat der Regierungskoalition, der Arzt Valdis Zatlers 58 Stimmen auf sich vereinen. Er wurde damit am 31. Mai 2007 zum siebten Staatspräsidenten Lettlands gewählt. Der Gegenkandidat Aivars Endzins, erhielt 38 Stimmen.

Lettland: Entscheidende Phase im Kampf gegen Korruption

Die Verhaftung von Aivars Lembergs, dem Bürgermeister von Ventspils, der eine der einflussreichsten Personen in der Politik Lettlands ist, hat das politische Klima im Land erheblich verändert.

Lettland hat gewählt – Partei von Ministerpräsident Kalvitis ist Wahlsieger

Die Wahlen zur 9. lettischen Saeima deuten auf eine Konsolidierung des politischen Systems in Lettland hin. Erstmals gab es keine Umwälzung der Parteinlandschaft durch den überraschen Erfolg einer neuen Partei. Ein signifikantes Ergebnis der Wahlen ist die Hinwendung der Wähler aus russisch sprechenden Gruppen zu eher gemäßigten Parteien. Dies kann als Hinweis für eine fortschreitende Integration in die lettische Gesellschaft gewertet werden.

Estland vor den Präsidentschaftswahlen

In Estland steht in diesem Sommer die Wahl des Staatspräsidenten im Mittelpunkt der politischen Auseinandersetzungen und der öffentlichen Berichterstattung. Sie wird in diesem Spätsommer (August/September) nach dem regulieren Ende der fünfjährigen Amtsperiode des derzeitigen Präsidenten Arnold Rüütel stattfinden.

Abwanderung aus dem Baltikum

Lettland entscheidet sich für Europa

Entgegen aller Befürchtungen haben sich die Letten am 20. September 2003 mit einer Zweidrittel-Mehrheit für den Beitritt zur Europäischen Union ausgesprochen. Bei einer hohen Wahlbeteiligung von 72,5 Prozent (das entspricht rund einer Million Wähler) stimmten 66,96 Prozent für und 32,2 Prozent gegen den Beitritt, der Rest der Stimmen war ungültig. Das Ergebnis entspricht dem des nördlichen Nachbarn Estland, dessen Bürger eine Woche zuvor auch etwa mit zwei Dritteln dem Beitritt zustimmten. Damit haben alle zehn EU-Beitrittskandidaten den Weg für ihre Mitgliedschaft in die Europäische Union frei gemacht.

Estland stimmt mit klarem Votum für EU-Beitritt

Die breite Mehrheit der estnischen Bevölkerung hat am 14. September für den Beitritt ihres Landes zur Europäischen Union votiert. Rund zwei Drittel der Wähler (66,9 Prozent) stimmten 'Ja', ein Drittel sprach sich dagegen aus. Die Wahlbeteiligung der rund 850.000 Wahlberechtigten lag bei 64 Prozent. In der Universitätsstadt Tartu, in der viele junge Menschen leben, und in der Hauptstadt Tallinn wurden überdurchschnittlich hohe Ergebnisse für den Beitritt erzielt. Gering war die Zustimmung in ländlichen Gebieten und im Nordosten Estlands, in dem ein Großteil der Bevölkerung russisch spricht. Estland stimmte als vorletzter Kandidat über den EU-Beitritt ab. Vorausgegangen waren die positiven Referenden von Slowenien, Ungarn, Litauen, der Slowakei, Polen und Tschechien. Als letztes Land Ost-Mitteleuropas votiert Lettland am 20. September.

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