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Herausforderungen für die Mitte-Rechts-Parteien in den Baltischen Ländern

Wechsel und Wandel bestimmen die Parteienlandschaft auch jenseits der deutschen Grenzen und natürlich auch im baltischen Raum. Ging es beim vor 2 Wochen speziell um die Herausforderungen bezüglich des veränderten Wahlverhaltens der Bevölkerung und einer notwendigen Anpassung von Wahlkampftaktik und –Strategie der Christdemokraten in Litauen, so wurde diesmal der Rahmen bedeutend breiter gezogen.

Gemeinsam mit dem IRI (International Republican Institute) und Educatio (International Centre for Development and Education) präsentierte die Konrad-Adenauer-Stiftung einen Workshop zum Thema „Herausforderungen für die Mitte-Rechts-Parteien im Baltischen Raum“. Geladen waren nicht nur politische Vertreter aus dem christdemokratischen Lager (TS-LKD, Vienotiba und IRL) der drei baltischen Anrainerstaaten, sondern auch Gäste aus Polen und Deutschland. Wichtige Fragen drehten sich um die grundsätzliche Aufstellung der christdemokratischen Parteien in den baltischen Ländern sowie die Lage ihrer Koalitionspartner und das sich verändernde Parteiengefüge selbst. Die Probleme, welche sich durch die grundsätzliche Neuverschiebung der Wählerkonstellationen ergeben, wurden ebenso als klare Herausforderung genannt, wie die Tendenzen zum Populismus. Als positiv wiederum wurde eine merkbare Abschwächung der oligarchischen Strukturen in der jüngsten Politik der baltischen Länder betrachtet. Hierdurch und durch eine erstrebte stärkere Annäherung der Parteien zu den Menschen, sei die Möglichkeit gegeben, das verlorene Vertrauen der Menschen in rechts-konservative Werte wieder herzustellen. Zweifel der Bevölkerung und politische Verdrossenheit werden durchaus ein Dauerphänomen bleiben und verlangen neuartige und langfristige Lösungsansätze, um die Kluft zwischen Politik und Zivilgesellschaft zu überwinden.

Da stabile ökonomische Verhältnisse und eine glaubwürdige als auch nachhaltige Außenpolitik seit jeher das christdemokratische Selbstverständnis ausmachen, wurde auch diesem Thema ein weiter Raum zur Diskussion eingeräumt. Vor allem das komplizierte und häufig angespannte Verhältnis zur Russischen Föderation und die damit verbundenen Fragen der Energiesicherheit Europas kamen hier schnell in den Fokus.

Während des zweitägigen Workshops gelang es, alle wichtigen Zukunftsfragen, nicht nur ihrer politischen sondern auch ihrer wirtschaftlichen Gewichtung nach, entsprechend zu erörtern und somit ein umfangreiches Diskussionspotential zwischen den anwesenden Teilnehmern auch für künftige Veranstaltungen dieser Art zu schaffen.