Country Reports

Short political reports of the KAS offices abroad

Myanmar: Frieden in unserer Zeit?

Die zweite Sitzungsperiode der Panglong-Friedenskonferenz

Stets betont Myanmars de facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi (ASSK), dass der Friedensprozess höchste Priorität für ihre Partei der Nationalen Liga für Demokratie (NLD) und die von ihr gestellte Regierung hat. Im August 2016 und im Mai 2017 haben nun zwei Sitzungsperioden der sogenannten „21st Century Panglong-Friedenskonferenz“ stattgefunden.

„Politische Mönche“ und die Zukunft der Demokratie

Buddhistischer Nationalismus bekommt in der jungen Demokratie Myanmars Aufwind.

Mönchsgemeinschaften haben in Myanmar zwar schon immer eine wichtige Rolle gespielt, doch sollten sie stets ihre Distanz zu politischen Angelegenheiten wahren. Einhergehend mit der gegenwärtigen Demokratisierung entstehen neue Freiräume für von Mönchen gegründete Organisationen, die sich als selbsternannte Hüter des Buddhismus wähnen. Jedoch birgt die Einflussnahme dieser Organisationen ein Konfliktpotenzial für die junge Demokratie, da diese mit einer Vermengung von Religion und Nationalismus einhergeht.

Myanmars Friedensprozess

Aung San Suu Kyi auf den Spuren ihres Vaters

Zum 1. April hat die neue NLD-Regierung ihre Arbeit aufgenommen. Mit Aung San Suu Kyi in der einer Premierministerin ähnlichen Rolle des State Counsellor wird das Erbe ihres Vaters im Friedensprozess wiederbelebt. Die Symbolik der Bemühungen General Aung Sans um stabilen Frieden – verewigt durch die Panglong-Konferenz von 1947 – begleiten die Verhandlungen, um den jahrzehntelangen Bürgerkrieg zu beenden. Suu Kyi nährt die Hoffnungen der ethnischen Minderheiten auf Dezentralisierung bzw. Föderalismus und hat für Ende Juli eine zweite Panglong-Konferenz einberufen.

„Auf Mandela hoffen, auf Thaksin vorbereiten“

Myanmars politische Zukunft?

Drei Monate nach den ersten freien Parlamentswahlen binnen 25 Jahren ist die politische Landschaft Myanmars in Bewegung geraten: schon am 10. statt wie ursprünglich geplant am 17. März wird das Unionsparlament in der Hauptstadt Naypyidaw Kandidaten für das Präsidentenamt benennen. Das neue Staatsoberhaupt soll am 1. April sein Amt antreten.

Die Parlamentswahlen 2015 in Myanmar

NLD kann mit absoluter Mehrheit rechnen

Am 08. November 2015 fanden in Myanmar Parlamentswahlen statt. Dies waren die zweiten landesweiten Wahlen seitVerabschiedung der Verfassung 2008 – dieses Mal mit Beteiligung und großem Erfolg der NationalLeague for Democracy (NLD). Nach Auszählung der Stimmen gewann die NLD im Unter- und Oberhaus(und damit im Unionsparlament) eine absolute Mehrheit von rund 60% und wirdsomit auch den Präsidenten/die Präsidentin stellen können. Bislang wurden die Wahlenvon internationalen und lokalen Wahlbeobachtern als Erfolg bezeichnet.

Auf dem Weg zum Frieden?

Myanmar im Wahljahr 2015

Die Wahlen in Myanmar, die voraussichtlich im November dieses Jahres stattfinden werden, erhalten vor Ort und international große Aufmerksamkeit. Für eine erfolgreiche Durchführung müssen allerdings einige Hürden überwunden werden, um einen erneuten Boykott oder Unruhen zu vermeiden: Der Friedensprozess muß zu einer nachhaltigen Waffenruhe führen. Auf Forderungen der Opposition nach einer Verfassungsreform und die Studentenproteste im März muß ebenfalls noch eine friedliche Antwort gefunden werden.

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