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Mazedonien im Dezember 2006

Newsletter Nr. 15

Lesen Sie in dieser Ausgabe: Ist ein politischer Dialog ohne ausländische Schirmherrschaft nicht möglich? Des weiteren: 300 Waffen aus Armeebeständen beschlagnahmt, DUI will Verfassungsänderungen und weitere Themen.

Die ersten 100 Tage der neuen mazedonischen Regierung

Die konservative Regierung des Premierministers Nikola Gruevski wirbt mit hundertprozentigem Einsatz und stellt sich in einer Live-Debatte kritischen Fragen. Die Kritik der Opposition lautet, der politische Dialog werde vernachläßigt und die europäische Integration sei ins Stocken geraten. Derweil ist der Premierminister gemäß einer Umfrage mit Abstand der beliebteste Politiker des Landes. Von Tiina Fahrni

Mazedonien im November 2006

Newsletter Nr. 14

In der heutigen Ausgabe lesen Sie folgende Themen:Demonstration gegen Visa in Skopje, Verhandlungen für eine Liberalisierung in Brüssel Kritik von der EU Inspektion an der Staatlichen Universität Tetovo Kleinere konservative Parteien kehren zur VMRO-DPMNE zurück Entwurf einer neuen Geschäftsordnung für das mazedonische Parlament Liberalisierung bei der Registrierung von Glaubensgemeinschaften umstritten Radmila Šekerinska neue Vorsitzende der SDSM Skanderbeg in Skopje

Zeitenwende am Vardar

Der EU-Beitrittskandidat Mazedonien und seine neue konservative Regierung

Die konservative Partei VMRO-DPMNE war am 5. Juli 2006 klar als Sieger aus den Parlamentswahlen in Mazedonien hervorgegangen, dennoch dauerte es nochmals knapp zwei Monate, bis der Parlamentspräsident am 26. August verkünden konnte, dass Mazedonien wieder eine neue Regierung hat. Vorangegangen war ein Tauziehen, wer als Koalitionspartner an der Regierung künftig mit beteiligt sein wird. Ministerpräsident Gruevski übernimmt kein leichtes Amt; die Wirtschaft krankt, die Arbeitslosigkeit erreichte Rekordhöhen und die Kassen des Zwei-Millionen-Einwohner Landes sind leer. Die neue Mannschaft der Fünfparteienkoalition hat sich drei wesentliche Ziele für die nächsten vier Jahre vorgenommen: ein Wirtschaftswachstum von mindestens sechs Prozent, den Beitritt zur NATO 2008 und die EU-Integration 2010 bzw. während ihrer erhofften zweiten Amtszeit. Dass es nicht leicht werden wird, weiß man, daher setzt man auch auf ausländische Hilfe. Der Blick richtet sich besonders nach Deutschland, von dem man sich wirtschaftliche Hilfen, Investitionen und vor allem Unterstützung bei der EU-Integration während der deutschen Ratspräsidentschaft erhofft. Um dies zu unterstreichen, reiste Gruevski zu seinem ersten Staatsbesuch nach Berlin, um Bundeskanzlerin Merkel zu treffen.

Das Wirtschaftsprogramm der VMRO-DPMNE 2006 -2010

Eine Zusammenfassung von Schwerpunkten und Fristen

Rund zwei Monate vor der Parlamentswahl am 05. Juli 2006 erschien das Wirtschaftsprogramm der VMRO-DPMNE mit dem Titel "Wiedergeburt in 100 Schritten". Darin beschreibt erstmals eine Partei ihre wirtschaftliche Zielsetzung in den nächsten vier Jahren. Die vorliegende Zusammenfassung beinhaltet alle wesentlichen Vorhaben und Fristen. Die Zusammenstellung, Zusammenfassung und Übersetzung wurde durch Frau Anja Schnabel angefertigt.

Mazedonien im Oktober 2006

Newsletter Nr. 13

Politicka Misla Nr. 15

Mazedonien im September 2006

Newsletter Nr. 12

Die Themen: Weitere Spannungen zwischen der DUI und der Regierung; Zusammenarbeit in der Außenpolitik; Drohende Spaltung der SDSM?; Intensivierung der Zusammenarbeit mit dem Kriegsverbrechertribunal in Den Haag; Öffnung für ausländische Banken nötig;Diskussion um die Einführung von Religionsunterricht an Grundschulen und Kurznachrichten

Mazedonien im August 2006

Newsletter Nr. 11

Die neue Regierung hat ihre Arbeit aufgenommen und stellte Prioritäten sowie Vorhaben vor. Die DUI dagegen protestiert und verlangt noch immer eine Beteiligung an der Macht. Weitere Themen: Ljube Boškoski beschuldigt das Haager Tribunal, Fünfter Jahrestag des Rahmenabkommens von Ohrid und Kurznachrichten.

Mazedonien hat wieder eine konservativ geführte Regierung

Nikola Gruevski verspricht wirtschaftlichen Aufschwung – Ahmeti droht mit Krieg

Am Samstag, den 26.08.2006, kurz vor Mitternacht verkündete Parlamentspräsident Georgievski das Abstimmungsergebnis: Von den anwesenden 90 Abgeordneten stimmten 68 für die neue Regierung von Nikola Gruevski, 22 stimmten dagegen. In seiner Rede vor dem Parlament nannte Gruevski drei wesentliche Ziele für die nächsten vier Jahre.