Event Reports

"Wir brauchen Dienste nach innen und außen"

by Jan Kleinheinrich

Gerhard Schindler, Präsident des BND, zu Gast in Minden

In Zeiten von Edward Snowden und einer geplanten Vorratsdatenspeicherung sind Nachrichtendienste in aller Munde. Aber was genau sind die Aufgaben der Nachrichtendienste? Und wie werden sie sich in Zukunft verändern? Der Präsident des BND, Gerhard Schindler, klärte vor knapp 300 Gästen auf.

Es gibt „immer mehr Krisen, immer mehr Konflikte, immer mehr Anspannungen“. Schon zu Beginn seines Vortrages wird deutlich, dass Gerhard Schindler keinen Beruf wie jeder Andere hat. Dabei blieben die alten, teilweise latenten Krisen zum großen Teil bestehen.

Die Aufgaben eines Nachrichtendienstes seien klar vorgegeben. Der Auftrag sei, Informationen von sicherheitspolitischer Relevanz zu sammeln. Die Kernkompetenz sei die „Anwendung sogenannter nachrichtendienstlicher Methoden“. Dazu gehöre auch die technische Aufklärung.

Apropos Technik: Diese zu verbessern sei eine der zentralen Ziele Schindlers in seiner weiteren Zeit als Präsident des BND. Hierfür sind auch zusätzliche Gelder durch den Bund zur Verfügung gestellt worden.

Dennoch sei auch eine Erweiterung der operativen Strategien notwendig, um den steigenden Anforderungen gerecht zu werden. Terroristen würden kaum Technik einsetzen, dem entsprechend seien mehr menschliche Quellen erforderlich. Der sogenannte „Islamische Staat“ ist nach Schindlers Meinung die „brutalste Terrororganisation auf der ganzen Welt“. „Man braucht Wochen, um die Bilder aus dem Kopf zu kriegen“, so der Präsident, der sich mit dem Material des IS beschäftigt hat.

„Puzzleteile“ müssen zusammengelegt werden

Wenig Verständnis hat Schindler für die „teilweise erschreckend naive“ öffentliche Diskussion über die internationale Zusammenarbeit des BND. Auch mit der NSA würde für die Sicherheit der Bürger zusammen gearbeitet. „Jeder Fall hat internationale Zusammenarbeitskomponenten“ und mit Bezug auf internationale Herausforderungen sei eine Zusammenarbeit mit anderen Geheimdiensten nicht nur sinnvoll, sondern „überlebenswichtig“. Belastbare Erkenntnisse über Rückkehrer aus dem IS können beispielsweise nur in Kooperation erlangt werden. Die internationale Zusammenarbeit sei ein „Geben und Nehmen“ im Sinne der Sicherheit.

Mehr Transparenz wagen!

Schindler bedauerte den fehlenden Rückhalt in der Snowden-Affäre. Dieser sei allerdings auch nachvollziehbar, da sich auch der BND in der Vergangenheit wenig transparent zeigte. Der Spagat zwischen „Öffentlichkeit zulassen“ auf der einen Seite und der Geheimhaltung von Methoden auf der anderen Seite sei eine der zukünftigen Ziele des Präsidenten. „Der BND braucht sich nicht zu schämen“ und in Zukunft sollen in der Zentrale des Nachrichtendienstes sogar Gäste durch das Besucherzentrum geführt werden.

Im Anschluss an den Vortrag nahm Gerhard Schindler sich viel Zeit für Fragen aus dem Publikum.

BND-Präsident Gerhard Schindler, Beate Kaiser, Steffen Kampeter MdB (v.l.) KAS
Gerhard Schindler, Präsident des BND, in Minden eigene Aufnahme
Publikum bei Gerhard Schindler am 16.04.2015 eigene Aufnahme

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Dortmund Deutschland