Asset Publisher

Event Reports

Legal Encounter

Rolle der Independent Commission of Human Rights (ICHR) bei der Bewältigung von Menschrechtsangelegenheiten

Donnerstag, 28. Februar 2013 – In Zusammenarbeit mit der Fakultät für Recht und Öffentliche Verwaltung organisierte das Istitute of Law (IoL) der Birzeit Universität, mit Unterstützung der Konrad Adenauer Stiftung, einen Vortrag zur Rolle der Independent Commission of Human Rights (ICHR) bei der Bewältigung von Menschrechtsangelegenheiten.

Asset Publisher

Nach der Begrüßung, leitete Herr Mu’in al Barghouthi, Jurist und Wissenschaftler am IoL, die Debatte über Menschenrechte und Freiheit in den Palästinensischen Gebieten ein, indem er erklärte, dass der Vortrag „in Übereinstimmung mit der Solidarität für die palästinensischen politischen Gefangenen stattfindet, besonders mit denen, die sich im Hungerstreik befinden und einen beispiellosen Willen bewiesen haben, das Recht auf Leben in Freiheit und Würde zu verteidigen.“

Im Anschluss daran, begann Herr Fedwa Thuweib, Jurist und Vertreter der ICHR, den Vortrag, indem er zunächst über das Bestimmungen seitens des Präsidenten sowie über die Richtlinien und Aufgaben der ICHR und erklärte, dass die ICHR den Status der Menschrechte überwacht und Menschenrechtsverletzungen dokumentiert.

Gemäß ihrer Leitlinien, setzt sich das ICHR-Exekutivbüro für die Implementierung von Menschenrechtsangelegenheiten in palästinensische Bestimmungen ein und überwacht deren Einhaltung in den verschiedenen Institutionen und Organen im Westjordanland und im Gazastreifen. Des Weiteren bearbeitet die Kommission Beschwerden über Misswirtschaft, Amtsmissbrauch und Verschwendung öffentlicher Gelder. Auf diese Weise erhöht die ICHR ein öffentliches Bewusstsein für die Gesetzgebung und fördert die öffentliche Kontrolle von Menschrechten. Herr Thuweib hob dabei auch die Bedeutung der monatlichen und jährlichen Berichte der ICHR hervor, die den Status der Menschenrechte innerhalb der Palästinensichen Gebiete beleuchten. Größere Menschrechtsverletzungen, die von der ICHR in den Jahren 2011 und 2012 beobachtet wurden, umfassten z.B. Eingriffe in das Recht von friedlicher Versammlung, sowie Körperverletzung und Folter.

Im anschließenden Gespräch wurden Fragen beantwortet und Einwände des Publikums diskutiert, die den palästinensischen Kontext betreffen. Hierbei erkundigten sich die Teilnehmer nach der Rolle der ICHR bezüglich israelischer Menschrechtsverletzungen und nach der Effektivität und Verlässlichkeit bei der Bearbeitung von Beschwerden. Dabei interessierten sich die Teilnehmer für Vorfälle von Hausfriedensbruch, die Psychologische Wirkung von Menschrechtsverletzung bei Kindern und Physische Angriffe während friedlicher Versammlungen.

Der Vortrag wurde von einer großen Anzahl von Wissenschaftlern, Rechtsexperten und Vertretern zivilgesellschaftlicher Akteure sowie auch von Jura-Studenten der Birzeit Universität besucht.

Asset Publisher

Contact

Ilona-Margarita Stettner

Ilona-Margarita Stettner bild

comment-portlet

Asset Publisher