Event Reports

Zwischen Frustration und Hoffnung

Politik und Entrepreneurship in den Palästinensischen Gebieten

Dialogprogramm mit der stellvertretenden CDU-Vorsitzenden Julia Klöckner, MdL

Im Rahmen ihrer Israelreise besuchte die Vorsitzende der CDU Rheinland-Pfalz und stellvertretende Bundesvorsitzende, Julia Klöckner, am Montag, den 19. Juni 2017, die Palästinensischen Gebiete. Im Zentrum Ihres Besuches stand der Austausch mit Vertretern der palästinensischen Startup-Szene in Ramallah. Vor dem Termin mit den jungen Unternehmensgründern standen jedoch noch zwei politischen Gespräche auf dem Programm.

Auf dem Weg von Jerusalem nach Ramallah erhielt Frau Klöckner eine Einführung in die politische Geographie des israelisch-palästinensischen Konflikts von Isra Muzaffar (UN-OCHA) und Bastian Schroeder (KAS). Zwischen den beiden Städten lassen sich der Verlauf der so genannten "Grünen Linie" und der israelischen Sperranlage sowie die Unterteilung des Westjordanlandes in die verschiedenen Zuständigkeitsgebiete (A-, B- und C-Gebiete) besonders anschaulich erklären.

In Ramallah selbst traf Frau Klöckner dann mit dem palästinensischen Chefunterhändler und Generalsekretär der PLO, Dr. Saeb Erekat, zusammen. Dr. Erekat warnte in dem Gespräch mit Frau Klöckner davor, dass der Konflikt zunehmend religiös aufgeladen würde und dies destabilisierend auf die gesamte Region wirke. Zudem werde mit der fortwährenden israelischen Siedlungspolitik eine Zwei-Staaten-Lösung zunehmend unrealistischer. Dr. Erekat betonte jedoch, dass die Zwei-Staaten-Lösung für ihn und auch die palästinensische Führung alternativlos seien. Ganz konkret ging es in dem Gespräch auch über die Rolle Deutschlands beim Staatsaufbau in den Palästinensischen Gebieten und als vermittelnder Akteur zwischen Israelis und Palästinensern.

Im Anschluss an die politischen Gespräche stand ein Besuch bei dem Startup-Accelerator Leaders Organization auf dem Programm. Frau Klöckner hatte als Ergänzung zu ihren Gesprächen mit Vertretern der israelischen Startup-Szene hier die Möglichkeit, auch einen Einblick die rasant wachsende palästinensische Startup-Szene zu erhalten. Im direkten Austausch mit den jungen Gründern wurde offen über die Möglichkeiten und Hindernisse des Ausbaus der palästinensischen Wirtschaft gesprochen und welche Rolle Startups dabei spielen können.