"Unia Europejska się opłaca"

Najważniejsze gospodarcze korzyści członkostwa Polski w Unii Europejskiej

Raport "Gdzie naprawdę są konfitury? Najważniejsze gospodarcze korzyści członkostwa Polski w Unii Europejskiej" został przygotowany dla Fundacji Schumana oraz Fundacji Konrada Adenauera przez zespół autorów: prof. Witolda M. Orłowskiego (koordynacja prac naukowych), prof. Macieja Duszczyka, prof. Grzegorza Gorzelaka, dr hab. Martę Götz, prof. Elżbietę Kawecką-Wyrzykowską, prof. Walentego Pocztę oraz dr Joannę Stefaniak. Raport oparty jest na wynikach badań zaprezentowanych w monografii naukowej ww. autorów o tym samym tytule. Wydanie pełnej monografii planowane jest na koniec 2021 roku we współpracy z Wydawnictwem Uniwersytetu Warszawskiego.

Die außenpolitische Bilanz der polnischen Regierung unter Führung der PiS

Ohne normativen Kompass

Seit dem Ende des Kommunismus galt die kontinuierliche Integration Polens in „den Westen“ als unumstößliche Maxime polnischer Außen- und Sicherheitspolitik. Dieser Ansatz mündete im Beitritt zur NATO, zur EU sowie allgemein in guten Beziehungen zu den westlichen Partnern und wurde in einem überparteilichen Konsens in den Folgejahren weiter verfestigt. Seit ihrem Amtsantritt 2015 hat die von der Partei Prawo i Sprawiedliwość (PiS, dt.: Recht und Gerechtigkeit) geführte Regierung diese Grundfeste polnischer Außenpolitik ins Wanken gebracht und agiert weitgehend ohne normativen Kompass. Mehr noch: Außenpolitik ist zu einer Funktion der polnischen Innenpolitik geworden. Als Folge dieser Politik ist Polen unlängst immer wieder in die Kritik geraten, etwa aufgrund der destruktiven Haltung gegenüber Brüssel. Generell haben sich die Beziehungen zu Partnern und Verbündeten in den vergangenen Jahren deutlich verschlechtert. Im Beitrag soll ein Blick auf das außenpolitische Beziehungsgeflecht Polens geworfen werden.

Auf Kollisionskurs mit EU-Recht

Polens Verfassungsgericht bringt Brüssel in Bedrängnis

Der Konflikt zwischen Warschau und Brüssel über die Wahrung der Rechtsstaatlichkeit ist in eine neue Phase der Eskalation eingetreten. Das polnische Verfassungsgericht hat am 7. Oktober 2021 ein Urteil erlassen, in dem einige Bestimmungen des EU-Vertrags für verfassungswidrig erklärt wurden. Die Verfassungswidrigkeit kam laut polnischem Verfassungsgericht primär aus zwei Gründen zustande. So handelten die EU-Organe außerhalb ihrer Zuständigkeit, also den Grenzen, die zuvor in den EU-Verträgen festgesetzt wurden und denen Polen ursprünglich zugestimmt hatte. Weiterhin würde die polnische Verfassung vom EuGH nicht als höchste rechtliche Instanz Polens anerkannt.

Polen und Asien – Partner, Konkurrenten, Vorbilder

Polen hat die Dynamikverlagerung nach Asien im Blick.

Polen hat die Verlagerung des Schwerpunktes der Weltwirtschaft erkannt und möchte am Aufstieg Asiens teilhaben. Seine asiatischen Partnerländer nehmen dabei verschiedene Rollen ein. Aufgrund seiner Größe sticht China besonders heraus. Aber auch wenn die polnische Wirtschaft weiterhin Interesse an einer Vertiefung ihrer Beziehungen mit dem chinesischen Markt hat, ist der Enthusiasmus der Mitte der 2010er Jahre längst verflogen. Auch in Polen sorgt man sich über das aggressivere Auftreten Chinas. Zudem drängen chinesische Unternehmen auf den für Polen wichtigen europäischen Zulieferermarkt. Im Vergleich dazu sind die Wirtschaftskontakte mit Japan deutlich weniger kontrovers. Als langjähriger Technologiepartner wird Japan für Zuverlässigkeit und Qualität geschätzt. Die Investitionen der großen Industriekonglomerate in Polen beschäftigen Tausende. Ähnlich sieht es bei Südkorea aus, zudem wird das Land in Polen als industriepolitisches Vorbild gesehen. Nur Südkorea, Taiwan und Israel haben es in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts geschafft, in die Weltbank-Kategorie „high income country“ aufzusteigen und damit mit den westlichen Industrieländern gleichzuziehen oder sie sogar zu überflügeln. Polen hofft daher von den Erfahrungen Südkoreas beim industriegetriebenen Aufstieg zu lernen. Eine besondere Rolle nimmt auch Vietnam ein. Nachdem in sozialistischen Zeiten viele vietnamesische Austauschstudenten an polnischen Universitäten studierten, ist in Polen heute eine lebendige Diaspora beheimatet, die den wirtschaftlichen Austausch mit dem südostasiatischen Land vorantreibt.

30 lat Trójkąta Weimarskiego

Między aspiracjami a rzeczywistością - czy porozumienie ma jeszcze przyszłość?

Z okazji powstania Trójkąta Weimarskiego trzydzieści lat temu Fundacja Konrada Adenauera w Polsce publikuje gościnny artykuł Davida Gregosza i Moritza Siebersa. Zapraszamy do lektury!

Die „Halbzeitshow“ der PiS fällt aus

Die Regierungspartei steht unter anhaltendem Druck

Polens führende Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit („Prawo i Sprawiedliwość“, PiS) hat Jarosław Kaczyński am 3. Juli 2021 abermals mit überwältigender Mehrheit für eine weitere Amtszeit von vier Jahren an ihre Spitze gewählt. Das ist das wichtigste Ergebnis des Parteikongresses der Nationalkonservativen, der am vergangenen Wochenende in Warschau stattfand. Der inzwischen 72jährige Vorsitzende, der die Partei seit 2003 führt, erhielt anlässlich seiner Wiederwahl erneut den überwältigenden Zuspruch der Delegierten (1245 Ja-Stimmen, bei lediglich 18 Gegenstimmen und 5 Enthaltungen). Daneben wurden parteiinterne Strukturen geändert und inhaltliche Akzente gesetzt. Doch der Parteikongress fand hinter für die Medien verriegelten Türen statt. Welche personellen Weichen wurden gestellt, welche inhaltlichen Beschlüsse gefasst?

Donald Tusks Rückkehr nach Polen

Am Samstag (3. Juli) hat der frühere Premierminister Polens (2007–2014), spätere Präsident des Europäischen Rates (2014–2019) sowie amtierende (seit 2019) EVP-Vorsitzende Donald Tusk erneut den Vorsitz der polnischen Bürgerplattform (PO) übernommen. Seine Parteifreunde hatten seine Rückkehr bereits erhofft. Seit dem Ende der Amtszeit Tusks als EU-Ratspräsident war wiederholt die Rede davon, dass er eventuell nach Polen zurückkehren könnte, um erneut in die polnische Politik einzugreifen.

Akt dobrosąsiedzki

30 LAT TRAKTATU POLSKO-NIEMIECKIEGO O DOBRYM SĄSIEDZTWIE I PRZYJAZNEJ WSPÓŁPRACY

Na 30-lecie Traktatu została wydana publikacja, w której można znaleźć poza tekstem samego traktatu, dokumenty związane z jego podpisaniem oraz analizy naukowców i ekspertów. Publikacja została przygotowana przez Centrum Studiów Niemieckich i Europejskich im. Willy’ego Brandta Uniwersytetu Wrocławskiego, Katedrę Prawa Międzynarodowego i Prawa UE Kolegium Prawa Akademii Leona Koźmińskiego we współpracy z Konsulatem Generalnym Niemiec we Wrocławiu oraz Fundacją Konrada Adenauera w Polsce.

Gespräche über Polen:

Polens Regierungskoalition auf wackeligen Beinen?

In einem kurzen Impuls wollen wir auf die Situation der Regierungskoalition in Polen eingehen. Das Regierungslager, das eigentlich aus drei Parteien besteht, steht vor großen Herausforderung in den kommenden Monaten, die durchaus zum Bruch des Bündnisses führen könnten.

Polacy i Niemcy we wspólnej Europie

Barometr Polska Niemcy

Tegoroczny Barometr, którego badanie przeprowadzono w czasie pandemii, równie wiernie stara się oddać nastroje i emocje między Polakami a Niemcami. W tym roku na wyniki badań patrzymy przez pryzmat trzydziestu lat od podpisania Traktatu o dobrym sąsiedztwie i przyjaznej współpracy z 17 czerwca 1991 r.