„Foreign Fighters“ – eine neue Herausforderung für Europa - Rule of Law Programme Middle East and North Africa
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Die Anschläge von Kopenhagen und die akuten Terrorwarnungen von Braunschweig und Bremen im vergangenen Monat haben verdeutlicht, dass die terroristischen Angriffen von Paris im Januar dieses Jahres kein isolierter Einzelfall waren. Es vergeht kaum eine Woche in Europa, ohne dass eine Anschlagswarnung ausgesprochen oder Festnahmen verdächtiger Extremisten gemeldet werden. Allein in Deutschland wurden in den vergangenen Wochen zahlreiche Personen wegen des Verdachts auf Vorbereitung von schweren staatsgefährdenden Gewalttaten und des Verstoßes gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz festgenommen. In diesem Zusammenhang haben sich auch Befürchtungen bestätigt, die bereits kurz nach Ausbruch des syrischen Bürgerkriegs 2011 von deutschen Sicherheitsbehörden geäußert wurden: dass islamistische Extremisten am Bürgerkrieg in Syrien teilnehmen und anschließend in ihre Herkunftsländer zurückkehren könnten, um dort Anschläge zu verüben.
Der deutsche Verfassungsschutz geht derzeit von rund 650 "Syrien-Reisenden" aus, von denen rund ein Drittel bislang nach Deutschland zurückgekehrt ist. Hiervon befänden sich derzeit etwa 70 Personen in Untersuchungshaft, mehr als 200 Personen stünden unter Beobachtung durch den Verfassungsschutz. Im europäischen Vergleich steht Deutschland damit sogar noch verhältnismäßig moderat dar - Länder wie Belgien, Frankreich, Österreich und die nordischen Staaten haben in Relation zu ihrer Bevölkerungsgröße sehr viel höhere Zahlen. Damit drängen sich für die deutsche und europäische Debatte zahlreiche Fragen auf, die nicht nur an die Sicherheitsbehörden, sondern auch an die Politik und letztlich die Gesellschaft insgesamt zu richten sind:
Wie lässt sich die Radikalisierung vornehmlich junger Europäer erklären? Wie lässt sich dieser Prozess verhindern oder umkehren? Wie gewaltbereit sind Syrien-Rückkehrer wirklich und welche Maßnahmen wurden bereits ergriffen und müssen noch ergriffen werden, um die Sicherheit in Europa zu gewährleisten?
Um diese und weitere drängende Fragen unter Fachleuten zu diskutieren, laden AJC Berlin und die Konrad-Adenauer-Stiftung zum Expertenseminar „Foreign Fighters – Eine neue Herausforderung für Europa“ ein.
PROGRAMM
9.30 Uhr
Begrüßung
- Dr. Gerhard Wahlers
Stellvertretender Generalsekretär
Konrad-Adenauer-Stiftung
Berlin
- Deidre Berger
Direktorin AJC Berlin Ramer Institute for German-Jewish Relations
Berlin
Nach den Anschlägen von Paris - Gefährdungslage sensibler Einrichtungen in Frankreich: Ein Erfahrungsbericht
Tali Ohayon
Geschäftsführerin Service de Protection de la Communauté Juive
Paris
10.00 Uhr
Was treibt junge Menschen in den heiligen Krieg? - Push- und Pull-Faktoren europäischer Dschihadisten
- Dr. Matthew Levitt
Direktor des Stein Program on Counter-Terrorism
Washington Institute for Near East Policy
Washington, D.C.
- Yassin Musharbash
Redakteur DIE ZEIT
Hamburg
- Thomas Volk
Koordinator Islam und Religionsdialog
Konrad-Adenauer-Stiftung
Berlin
Dr. Kristina Eichhorst
Koordinatorin Krisen- und Konfliktmanagement
Konrad-Adenauer-Stiftung
Berlin
12.00 Uhr
Mittagspause
13.00 Uhr
Wie groß ist die Bedrohung für Europa? - Eine Analyse der Gefährdungslage
- Prof. Dr. Peter Neumann
Direktor ICSR
London
- Marwan Abou-Taam
Wissenschaftlicher Mitarbeiter Landeskriminalamt Rheinland-Pfalz
Mainz
- Sinan Selen
Referatsleiter Terrorismusbekämpfung Bundesministerium des Innern
Berlin
Christoph Lanz
Journalist
Berlin
15.00 Uhr
Kaffeepause
15.15 Uhr
Ist Europa gewappnet? - Möglichkeiten der Prävention und Strafverfolgung
- Michael Whine
Direktor Government & International Affairs
Community Security Trust
London
- Dr. Daniela Haarhuis
Dozentin Universität Münster
Partner Haarhuis & Haarhuis Rechtsanwälte
Münster
- Tali Ohayon
Geschäftsführerin Service de Protection de la Communauté Juive
Paris
- Ahmad Mansour
Wissenschaftlicher Mitarbeiter Zentrum Demokratische Kultur
Berlin
Dr. Stefan Friedrich
Leiter Team Politikdialog und Analyse
Konrad-Adenauer-Stiftung
Berlin
16.55 Uhr
Schlusswort
Deidre Berger
Direktorin AJC Berlin Ramer Institute for German-Jewish Relations
Berlin